RS0085056 – OGH Rechtssatz

…Arbeitskraft, die ihn befähigt, den bisher ausgeübten Beruf ohne Beeinträchtigung seines Gesundheitszustandes weiterhin auszuüben, so gilt er nicht als berufsunfähig (vgl RIS-Justiz RS0084322 ferner RS0085056). Im Ergebnis ist also davon auszugehen, dass der Kläger die von ihm zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Hausverwalter am allgemeinen Arbeitsmarkt nicht mehr ausüben kann. Nun…

…seine Arbeitskraft gegenüber körperlich und geistig gesunden Versicherten nicht gemindert (SSV-NF 1/37; SZ 64/174 = SSV-NF 5/136 uva; RIS-Justiz RS0084322, RS0085056). Es liegt daher selbst dann, wenn der Kläger überwiegend als Polier berufstätig gewesen ist, Berufsunfähigkeit nach § 273 Abs 1 ASVG nicht vor. Aus diesem…

…Die fehlende Nachfrage nach Arbeit fällt nur in den Risikobereich der Arbeitslosenversicherung (10 ObS 93/92, SSV NF 6/56; RIS Justiz RS0085056; RS0084347; RS0084720 [T8]). Der Gesetzgeber hat die Minderung der Arbeitsfähigkeit abstrakt durch Vergleich mit jener von körperlich und geistig gesunden Versicherten und durch Festlegung…

…Vermittelbarkeit des Klägers fehlt, sodass die Kompetenz der Arbeitslosenversicherung eröffnet ist, zeigt der Revisionswerber nicht auf (vgl etwa den Fall der fehlenden Nachfrage nach Arbeit [RS0085056; RS0084347] oder den Fall, dass Arbeitsplätze üblicherweise nur mit schon in einem Betrieb tätigen Arbeitnehmern besetzt werden [10 ObS 134/90 SSV NF…

…Ersturteils). Kann ein Versicherter die zuletzt ausgeübte Tätigkeit noch vollständig ausfüllen, ist seine Arbeitskraft gegenüber körperlich und geistig gesunden Versicherten nicht gemindert (RIS-Justiz RS0084322; RS0085056). Daher entspricht die bekämpfte Verneinung einer Berufsunfähigkeit nach § 273 Abs 1 ASVG ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (10 ObS 315…

…nicht mehr in dieser Form nachgefragt werden, fällt dies in den Risikobereich der Arbeitslosenversicherung und kann daher keinen Leistungsanspruch in der Pensionsversicherung begründen (RIS Justiz RS0085056). Auch eingetretene Änderungen und technische Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt haben mit dem Herabsinken der Arbeitsfähigkeit infolge des körperlichen oder geistigen Zustands nichts zu tun, sondern…

…10 ObS 175/94, SSV NF 8/70; 10 ObS 59/04f, SSV NF 18/39 ua; RIS Justiz RS0085056). Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, dass schon aus den dargelegten Erwägungen eine Invalidität bzw Berufsunfähigkeit des Klägers nicht vorliege und sich daher die Frage einer allfälligen…

…Arbeitslosigkeit – auch bei saisonaler Beschäftigung – fällt in den Risikobereich der Arbeitslosenversicherung, kann aber keinen Leistungsanspruch in der Pensionsversicherung begründen (vgl RIS Justiz RS0085056). 3.2 Dass es daher auch verfassungsrechtlich nicht bedenklich ist, wenn eine (längere) Arbeitslosigkeit den Rahmenzeitraum des § 255 Abs 2 ASVG nicht…

Arbeitsmarkt Tätigkeiten, wie sie der Versicherte zuletzt ausgeübt habe, nicht mehr in dieser Form nachgefragt würden (vgl. OGH 30.6.2015, 10 ObS 7/15z; RIS-Justiz RS0085056).…