RS0095186 – OGH Rechtssatz

…angelasteten Missbrauchshandlung sowie deren Intensität, Präzision und Zielsicherheit geboten, um beurteilen zu können, ob nicht bloß flüchtige und oberflächliche, demnach straflose Berührungen vorliegen (RIS-Justiz RS0095186). Derartige Konstatierungen sind dem bekämpften Urteilen nicht zu entnehmen. Darüber hinaus lässt das Ersturteil jegliche Feststellung zur subjektiven Tatseite vermissen. Der Mangel an Konstatierungen über…

…nicht konstatiert worden sei, leitet die Rechtsrüge (Z 9 lit a) unter Vernachlässigung der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (vgl auch RIS Justiz RS0095213, RS0095186) nicht aus dem Gesetz ab (neuerlich RIS Justiz RS0116565). Weshalb § 212 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 - entgegen dem…

…Betroffene durch zielstrebiges Zuführen seiner Hand an die Brust des Mädchens versuchte, dieses „unsittlich" (somit ersichtlich gemeint: nicht bloß flüchtig und oberflächlich [RIS-Justiz RS0095186]) an der Brust zu berühren, was lediglich daran scheiterte, dass ihn das Mädchen mit beiden Händen wegstieß (US 5f iVm 2 und 10). Soweit die…

…der nackten Schamlippen des Opfers (US 3) und leitet nicht methodengerecht aus dem Gesetz ab, weshalb hier nicht von einer geschlechtlichen Handlung (RIS Justiz RS0095186 [T4], RS0095194, RS0102142) auszugehen gewesen wäre. Die Sanktionsrüge (Z 11 zweiter und dritter Fall) verkennt, dass bei nachträglicher Verurteilung gemäß § 31 Abs…

…ist nicht zu beanstanden, dass die zur Intensität der (aus dem Gesamtkontext der Entscheidungsgründe klar erkennbar nicht bloß flüchtigen und oberflächlichen; vgl dazu RIS Justiz RS0095186, RS0095733, RS0102141) Berührung der Vagina des Kindes getroffenen Feststellungen – nicht anders als jene zum Ablauf des sexuellen Übergriffs an sich – aus den vorgelegten…

…die Verwirklichung des Tatbestands nach § 207 Abs 1 StGB nicht genügen lässt, jedoch keine zeitlichen Mindestvorgaben für eine Berührung macht (RIS Justiz RS0095186), nicht dar. Indem die Subsumtionsrüge (Z 10) einerseits das Vorliegen einer tatbestandlichen Handlungseinheit zu 1./ bis 3./ behauptet, weil sämtliche gegen das selbe Opfer…

…des Eingriffs“ jedoch „hier“ nicht vorliege, wird ohne methodisch vertretbare Ableitung aus dem Gesetz bloß behauptet (vgl dazu RIS Justiz RS0095733 [T10], RS0095186). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…eine Subsumtion nach § 207 Abs 1 StGB nicht genügen sollten. Von nicht tatbestandsmäßiger Flüchtigkeit kann daher keine Rede sein (RIS-Justiz RS0102141, RS0095186 [insb T2]). [10] Die Nichtigkeitsbeschwerde war deshalb – entgegen der Äußerung ( § 24 StPO) des Nichtigkeitswerbers (zur Zugänglichkeit des Inhalts einer Ton und Bildaufnahme für…

…des Mädchens kam (US 10; vgl Philipp in WK 2 StGB § 202 Rz 9, 11 und 13; RIS Justiz RS0095739, RS0095186, RS0096677), und wonach er dabei einerseits mit Wissen und Willen handelte, mit einer unmündigen Person geschlechtliche Handlungen vorzunehmen und andererseits auch seine Stellung gegenüber dem…

…des Hosenbundes und das kurze Betrachten des Geschlechtsteils die Intensitätsschwelle zur geschlechtlichen Handlung erreicht haben sollte, legt die Beschwerde nicht substanziell dar (vgl RIS-Justiz RS0095186; 12 Os 125/78). Mit der Behauptung fehlender Feststellungen, welche eine Tatbeurteilung in Richtung sexuellen Missbrauchs von Jugendlichen nach § 207b Abs 1 StGB oder…

…Grund diese Konstatierungen die Subsumtion nach § 207 Abs 1 StGB nicht tragen sollten (vgl dazu RIS Justiz RS0102141, RS0096677 [T11], RS0095733 [T9], RS0095186), erklärt die Beschwerde zum anderen mit dem bloßen Verweis auf die – der Annahme einer geschlechtlichen Handlung nach dem vorliegenden Urteilssachverhalt jedoch nicht entgegenstehende –…