RS0083967 – OGH Rechtssatz

…Dauer und Art der Unterbrechung auf eine endgültige Lösung des Zusammenhangs zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Weg vom Ort der Tätigkeit geschlossen werden kann ( RS0083967 [T1]). [15] 1.6. Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs steht daher die Rückfahrt eines Versicherten nach Antritt der Fahrt zur Arbeitsstätte zu seiner Wohnung…

…mit der Beschäftigung, andernfalls er nicht als Wegunfall iSd § 175 Abs 2 Z 1 ASVG anerkannt worden wäre (vgl auch RIS-Justiz RS0084004 und RS0083967). Damit sind aber insbesondere die auf Schmerzengeld gerichteten Ersatzansprüche des Klägers gegen die Beklagte als seine Arbeitgeberin nicht zivilrechtlich durchsetzbar (RIS-Justiz RS0031306). Dass ihm…

…des geschützten Weges und damit eine Unterbrechung des Versicherungsschutzes für die Dauer der Unterbrechung anzunehmen (10 ObS 171/90 = SSV NF 4/67 = RIS Justiz RS0083967 [T2]), selbst wenn die Tätigkeiten ohne inneren Zusammenhang mit dem versicherten Lebensbereich nur kurze Zeit dauerten (10 ObS 165/88 = SSV NF 2/76 = ZAS…

…welche zum üblichen Arbeitsweg gehören, dem Gesichtspunkt widersprechen, dass der Arbeitsweg grundsätzlich unter Unfallversicherungsschutz steht (10 ObS 30/08x = RIS Justiz RS0084578 [T5] = RS0083967 [T6]). 4. Im konkreten Fall ist zu beurteilen, ob und inwieweit die vom Kläger in einem (gewissermaßen losen) Zusammenhang mit seiner Besprechung vorgenommene Kontaktaufnahme mit…

…Tätigkeit und dem Weg vom Ort der Tätigkeit geschlossen werden kann (SSV NF 3/65, 4/20, 6/129 mwN ua; RIS Justiz RS0083967). Die den endgültigen Verlust des Versicherungsschutzes bewirkende Lösung des Zusammenhanges darf nicht allein danach beurteilt werden, welche Zeitdauer die vom …

…gelten auch, wenn nicht ein schon begonnener Arbeitsweg unterbrochen und dann fortgesetzt, sondern der Arbeitsweg verspätet angetreten wird (SSV NF 3/103; RIS Justiz RS0083967; Krasney in Brackmann , Handbuch der Sozialversicherung Band 2, Gesetzliche Unfallversicherung [93./99. Lfg. - November 1999], § 8 Rz 232). Die den endgültigen Verlust…

…zurückgelegte Wege aber privaten („eigenwirtschaftlichen“) Zwecken, ist für diese Wege der Versicherungsschutz auch auf Dienstreisen – ähnlich wie bei Arbeitswegen – zu verneinen (RS0083967). Unterbricht der Versicherte den zur versicherten Tätigkeit gehörenden Weg aus privaten Gründen nicht nur geringfügig und widmet sich persönlichen Belangen (so genannten „eigenwirtschaftlichen Tätigkeiten…