RS0084822 – OGH Rechtssatz

…die Fahrt vom Arbeitsplatz zum Wohnort ausschließlich eigenwirtschaftlichen (persönlichen) Interessen des Klägers und war im Sinn der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs nicht versichert (RIS Justiz RS0084822 [T1, T2]).…

…immer dann zu verneinen ist, wenn sich der Unfall in einer Phase des Weges ereignet, der ausschließlich eigenwirtschaftlichen (persönlichen) Interessen des Versicherten dient (RIS Justiz RS0084822). Im privatwirtschaftlichen Interesse gewählte Um und Abwege vom kürzesten Weg sind in der Regel, also mangels besonderer gegenteiliger Umstände, nicht versichert, weil in den meisten…

…19] Darüber hinaus diente die Phase dieses Wegs auch nach den Revisionsausführungen ausschließlich eigenwirtschaftlichen (persönlichen) Interessen des Klägers, sodass grundsätzlich keine Weggefahr mehr verwirklicht war (RS0084822 [T1]). Von einem Unfall, der sich bei einer Verrichtung ereignet hätte, die auf dem Arbeitsweg „im Vorbeigehen“ und „ganz nebenher“ erledigt…

…18; 10 ObS 274/98m, SSV-NF 12/107; 10 ObS 30/08x, SSV NF 22/22; RIS-Justiz RS0084822 [T1 und T2]; jüngst: 10 ObS 10/14i). 4.2. Das Vorliegen der Voraussetzungen für einen Versicherungsschutz auf Umwegen (Abwegen) hängt von den…

…des Arbeitswegs handelt, die den Versicherungsschutz aufrecht lassen würde (RS0124749; RS0084686), oder um eine solche Unterbrechung, die (während dieser Phase) vom Versicherungsschutz nicht umfasst wäre (RS0084822). [28] 5.1. Es bestand somit auch auf dem von der Klägerin gewählten Weg( stück), auf dem sich der Unfall ereignete, Unfallversicherungsschutz iSd § 175…

…ausschließlich eigenwirtschaftlichen (persönlichen) Interessen diente, also grundsätzlich keine Weggefahr verwirklicht wird (10 ObS 45/14m, SSV NF 28/26 mwN; RIS Justiz RS0084822 [T1 und T2]). Zutreffend hat das Berufungsgericht ausgeführt, dass der vorliegende Sachverhalt mit jenem vergleichbar ist, den der Oberste Gerichtshof in der Entscheidung 10 …

…für die Dauer der Unterbrechung anzunehmen, weil in diesem Zeitraum grundsätzlich keine Weggefahr verwirklicht wird. Solche privaten Tätigkeiten sind vom Versicherungsschutz nicht umfasst (RIS Justiz RS0084822). Nur wenn betriebliche Einrichtungen bei der Entstehung des Unfalls wesentlich mitgewirkt hätten, also der Unfall wesentlich durch die Umstände an der Arbeitsstätte oder die Arbeitstätigkeit…

…aus privaten Gründen nicht nur geringfügig und widmet sich persönlichen Belangen (so genannten „eigenwirtschaftlichen Tätigkeiten“), steht er während dieser Zeit nicht unter Versicherungsschutz (RS0084822 uva). [66] 8.4 Dass dies auf die vom Kläger vorgenommene Unterbrechung der Fahrt zur nächsten Dienststelle, um zu Fuß ein 200 bis 300 …

…Weges, die ausschließlich eigenwirtschaftlichen (persönlichen) Interessen des Versicherten dient, wird grundsätzlich keine Weggefahr verwirklicht (10 ObS 39/96 = SSV NF 10/18 = RIS Justiz RS0084822 [T1]). In diesem Fall ist eine Unterbrechung des geschützten Weges und damit eine Unterbrechung des Versicherungsschutzes für die Dauer der Unterbrechung anzunehmen (10 ObS 171…