RS0057316 – OGH Rechtssatz

…der Ehegatten, sondern die in § 90 ABGB umschriebene Ehegemeinschaft als Inbegriff der häuslichen, geistig-seelischen, körperlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Gemeinsamkeit der Ehegatten umfasst ( RS0057316 [T1]). Sie ist aufgehoben, wenn bei einem Partner der Wille zum ehelichen Zusammenleben endgültig erloschen oder die geistig-seelische, körperliche und wirtschaftliche Gemeinschaft zwischen den…

…– die in § 90 ABGB umschriebene Ehegemeinschaft als Inbegriff der häuslichen, geistigen, seelisch körperlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Gemeinsamkeit der Ehegatten begreift (RIS Justiz RS0057316; vgl 8 Ob 568/87 = RS0009432). Von deren Aufhebung kann bereits dann ausgegangen werden, wenn bei einem Partner der Wille zum ehelichen Zusammenleben…

…Fall gilt die eheliche Lebensgemeinschaft als aufgehoben, auch wenn eine bloß gemeinsame Wohnungsbenützung fortbesteht und keine darüber hinausgehende Gemeinschaft mehr zwischen den Ehegatten gegeben ist (RS0057316 [T2]). [3] Damit in Einklang haben die Vorinstanzen die Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft mit dem Zeitpunkt an gesetzt , an dem die Antragsgegnerin durch die Eröffnung…

…aufgehoben, wenn bei einem Partner der Wille zum ehelichen Zusammenleben endgültig erloschen oder die geistig seelische, körperliche und wirtschaftliche Gemeinschaft zwischen den Ehegatten aufgehoben ist (RS0057316 [T2]; RS0009432 [T3]). Die Revisionsrekurswerberin legt nicht dar, warum die Rechtsansicht der Vorinstanzen, wonach dies jedenfalls mit dem Auszug des Mannes aus der gemeinsamen Ehewohnung…

…der Ehegatten, sondern die in § 90 ABGB umschriebene Ehegemeinschaft als Inbegriff der häuslichen, geistig-seelisch-körperlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Gemeinsamkeit der Ehegatten umfasst (RS0057316 [T1]). Aus den erstinstanzlichen Feststellungen ergibt sich, dass sich der Mann im März 2018 nach einem Streit „in das Kleingartenhaus bzw zu seiner Freundin…