RS0030117 – OGH Rechtssatz

…zu prüfen (vgl RIS-Justiz RS0102059 [T7]; RS0043338). 2.1. Der Oberste Gerichtshof hat sich mit Fragen der Tunlichkeit der Naturalrestitution im Allgemeinen (vgl RIS-Justiz RS0030117; RS0053254; RS0112887) und im Zusammenhang mit Schäden an Bäumen und Hecken im Besonderen (vgl RIS-Justiz RS0030380) bereits mehrfach befasst. Grundsätzlich gilt auch in diesem…

…nach der etwa schweres Verschulden des Schädigers das Ausmaß der Tunlichkeit erweitert, weil in diesem Fall die Interessen des Schädigers weniger Berücksichtigung verdienen (RIS Justiz RS0030117), ist vorerst festzuhalten, dass den Klägern eigenes Verschulden nicht vorgeworfen werden kann, steht doch fest, dass für sie nicht erkennbar war, dass es bei den…

…als der Kläger. 3.5. Dem Übergeber steht ohnedies der Einwand offen, die Verbesserung sei für ihn mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden (RIS Justiz RS0053254; RS0030117; vgl auch § 1323, § 932 Abs 4 ABGB, § 933a Abs 2 ABGB). In diesem Fall könnte der Übernehmer…

…wenn sie teurer komme als Geldersatz. Naturalherstellung scheide zwar wegen Untunlichkeit aus, wenn sie einen unverhältnismäßig hohen Aufwand an Kosten und Mühe erfordert (RIS Justiz RS0030117); dies gelte auch bei bloß beabsichtigter Naturalherstellung (RIS Justiz RS0053254; vgl auch RIS Justiz RS0022844 [es darf keine Bereicherung des Geschädigten durch Zuspruch fiktiver Reparaturkosten…

…5 Ob 23/17v mwN). Naturalrestitution scheidet wegen Untunlichkeit nur dann aus, wenn sie einen unverhältnismäßig hohen Aufwand an Kosten und Mühe erfordert (RS0030117). Das gilt in besonderem Maß bei Liegenschaften und Gebäuden (RS0053282). Bei Beschädigung solcher Güter ist – ähnlich wie bei Sachen ohne Verkehrswert – auf die…

…nicht verlangt werden kann, wenn das dagegen stehende Interesse des Schädigers unverhältnismäßig größer wäre als das darauf gerichtete Interesse des Geschädigten (RIS-Justiz RS0030140; RS0088999; RS0030117). 11. Die Berufung wendet sich nicht gegen Höhe der Zahlungsverpflichtungen und auch nicht gegen die Stattgebung des Feststellungsbegehrens; diese Fragen sind daher aus dem Nachprüfungsverfahren…

…durchzuführen, wenn sie teurer kommt als Geldersatz. Sie scheidet wegen Untunlichkeit nur dann aus, wenn sie einen unverhältnismäßig hohen Aufwand an Kosten und Mühe erfordert (RS0030117). Die Frage, ob ein verständiger, wirtschaftlich denkender Eigentümer in der Lage der geschädigten Kläger den vollständigen Austausch der Fliesen trotz eines die objektive Wertminderung übersteigenden…

…Justiz RS0053282, RS0011948 [T2]). Der Oberste Gerichtshof hat sich auch mit Fragen der Tunlichkeit der Naturalrestitution in diesem Kontext bereits mehrfach befasst (vgl RIS-Justiz RS0030117; RS0053254; RS0112887). Grundsätzlich gilt, dass nach § 1323 ABGB ein Schaden in erster Linie durch Zurückversetzen in den vorigen Stand auszugleichen ist. Nur wenn…