RS0048981 – OGH Rechtssatz

…wenig erforderlich wie die Einvernahme des Privatgutachters. Die Wünsche des älteren Kindes sind zwar entsprechend zu berücksichtigen, allein entscheidend sind sie aber nicht (RIS-Justiz RS0048981). Im Übrigen hängt es immer von den Umständen des Einzelfalls ab, welchem Elternteil nach einer Trennung die Obsorge zu übertragen ist. Diese Frage hat daher…

…wollen, ohne wesentlichen Einfluss auf die Entscheidung bleiben muss, wenn Kinder dieses Alters durch eine Befragung nach ihrer Präferenz in hohem Maß überfordert wären (vgl RS0048981 [T5] = 1 Ob 50/02p). Die Beurteilung, dass diese Wertung der ergänzenden Berücksichtigung des feststellbaren Wunsches des Kindes nach einem Verbleib im gewohnten…

…ist allerdings der Wunsch des Kindes nicht allein entscheidend, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen oder seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegensteht (RIS Justiz RS0048820; RS0048981; 7 Ob 63/14m mwN; 10 Ob 24/16a). Letzteres hat das Rekursgericht mit vertretbarer Begründung verneint. Soweit der Revisionsrekurs eine „…

…Willen erleiden könnte (Z 6) nennt. Auch wenn der Wunsch des Kindes bei der Obsorgeentscheidung nach der Rechtsprechung nicht allein den Ausschlag geben kann (RS0048981), ergibt sich aus § 138 Z 5 und Z 6 sowie § 160 Abs 3 ABGB, dass einem 15 jährigen…

…allerdings ist der Wunsch des Kindes nicht allein entscheidend, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen oder seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegen steht (RIS Justiz RS0048981; RS0048820; RS0048818). Die Vorinstanzen haben den Wunsch der im Zeitpunkt der Entscheidung der ersten Instanz bereits 13- und 11-jährigen Kinder, in Obsorge der Mutter…

…RS0048820). Gegen diesen Grundsatz hat das Rekursgericht entgegen der Argumentation der Mutter auch nicht verstoßen. Zum einen ist der Wunsch des Kindes nicht allein ausschlaggebend (RS0048981; RS0048820 [T11]), zum anderen kann keine Rede davon sein, dass dem Sohn gegen seinen Willen eine Beteiligung des Vaters an der Obsorge aufgezwungen werden würde…

…hat das Rekursgericht entgegen der Argumentation des Vaters nicht verstoßen. Zum einen ist der Wunsch des – hier erst zehnjährigen – Kindes nicht allein ausschlaggebend (RS0048981; RS0048820 [T11]), zum anderen ist nach dem als bescheinigt festgestellten Sachverhalt zweifelhaft, ob der von T***** geäußerte Wille selbstbestimmt und frei zustande kam: Der Vater…

…seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegensteht. Je älter das Kind ist, desto eher ist sein Wunsch nach einem Obosrgewechsel zu berücksichtigen ( RS0048820 [insb T11]; RS0048981 ; RS0048818). [13] Das Rekursgericht ging davon aus, dass aufgrund des noch jungen Alters der unmündigen Kinder * und * und ihrer im Verfahren vor dem Bezirksgericht Telfs…

…Kriterium. Allerdings ist der Wunsch des Kindes nicht allein entscheidend, wenn schwerwiegende Gründe dagegen sprechen oder seiner Berücksichtigung das Wohl des Kindes entgegensteht (RIS Justiz RS0048981; RS0048820; RS0048818 [T1]; 3 Ob 38/13d = EF Z 2013/109, 167 [zust Beck ]). Die Tochter entschied ihren aus dem Verhalten beider…

…nicht gegen seinen Willen die Erziehung durch einen Elternteil aufgezwungen werden soll (RS0048818). Der Wille des Kindes kann aber auch nicht allein den Ausschlag geben (RS0048981). Vielmehr ist er als Verfahrensergebnis in eine alle maßgebenden Umstände berücksichtigende Entscheidung einzubeziehen (vgl 7 Ob 18/19a mwN). [11] Die Vorinstanzen haben…

…2.3 Zwar ist der Wunsch des Kindes in Bezug auf die Zuteilung der Elternrechte und Pflichten nach Maßgabe des Alters entsprechend zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0048981). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen ist die Äußerung von M*****, nicht zum Vater auf Besuch zu wollen, aber keine autonome Willensäußerung, sondern sind an der…

…ihre Mutter ungeachtet § 138 Z 6 ABGB idF KindNamRÄG 2013 keine allein ausschlaggebende Bedeutung für die Obsorgeentscheidung zu (vgl RIS Justiz RS0048981). 7. Die Beibehaltung der gemeinsamen Obsorge mit hauptsächlicher Betreuung der beiden jüngeren Töchter im Haushalt des Vaters wäre zwar ebenfalls geeignet, einer Überforderung des…

…um ein im Obsorge und Kontaktrechtsverfahren beachtliches Kriterium handelt, von dem aber im Sinn des Kindeswohls abgewichen werden kann (RIS Justiz RS0047937, RS0007336; zur Obsorge: RS0048981, RS0048818, RS0048981). Das Rekursgericht verweist darauf, dass der geäußerte Wunsch des Kindes nicht seinem tatsächlichen Bedürfnis nach Kontakt, sondern offensichtlich dem Wunsch nach einem Ende…

…einer Maßnahme gegen seinen Willen erleiden könnte (Z 6). Auch wenn der Wunsch des Kindes bei der Obsorgeentscheidung nicht allein den Ausschlag geben kann (RS0048981), ergibt sich doch aus § 138 Z 5 und Z 6 und § 160 Abs 3 ABGB, dass einem (fast…

…aber auch klar, dass selbst bei mündigen Minderjährigen deren Wunsch nicht allein den Ausschlag geben kann und diesem daher nicht zwingend zu folgen ist (vgl RS0048981; RS0048818; RS0048820). Wenn das Rekursgericht daher vor dem Hintergrund der konkreten Umstände des hier zu beurteilenden Einzelfalls zum Ergebnis gelangte, dass angesichts der faktischen Ausübung…

…Kind womöglich nicht gegen seinen Willen die Erziehung durch einen Elternteil aufgezwungen werden (RIS Justiz RS0048818), er gibt aber nicht allein den Ausschlag (RIS Justiz RS0048981). Abgesehen davon dass die Wünsche der Minderjährigen mehrfach wechselten, steht fest, dass ihre Willensbildung von der Mutter sehr stark beeinflusst ist. Die Entscheidung der Vorinstanzen…

…hier nicht mehr strittigen – Obsorgeentscheidung selbst bildet der Wille des Kindes ein relevantes Kriterium (RS0048820), auch wenn er nicht allein den Ausschlag geben kann (RS0048981). Der Wunsch des Kindes ist aber (neben der Betreuungskontinuität) dann besonders bedeutsam, wenn zwar die grundsätzlichen Voraussetzungen für die Beibehaltung oder Begründung der Obsorge beider…