RS0040287 – OGH Rechtssatz

…zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht; er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287). Eine Verschiebung der Beweislast kann nur dann in Betracht kommen, wenn ein allgemein, also für jedermann in gleicher Weise bestehender Beweisnotstand gegeben ist und wenn…

…der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht. Er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen zu füllen (RIS Justiz RS0040287, RS0022624). Eine Verschiebung der Beweislast soll nur dann in Betracht kommen, wenn ein allgemeiner, für jedermann in gleicher Weise bestehender Beweisnotstand gegeben ist und objektiv…

…Anscheinsbeweis überhaupt nur dann zulässig wäre, wenn ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweisen würde (RIS Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt: 7 Ob 147/02x mwN). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch wie bereits das Berufungsgericht zutreffend aufzeigt - nicht zu erkennen…

…zwischen der bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht. Er darf daher nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS-Justiz RS0040287 ua). Ob in einem bestimmten Fall der Anscheinsbeweis zulässig ist, ob es sich also um einen Tatbestand mit typischem Geschehensablauf handelt, der eine Verschiebung von…

…der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht; er darf aber nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS-Justiz RS0040287). Im vorliegenden Fall wurde die Kausalität des vom Kläger erlittenen Stromschlages ("Wischer") für die nunmehr vorgetragenen Beschwerden, soweit sie nicht mit dem Zuspruch eines Schmerzengeldes…

…des Anscheinsbeweises nicht vor (vgl 2 Ob 64/90; 10 ObS 97/01i; 7 Ob 128/02b; RIS Justiz RS0040287). Der bloße Verdacht eines bestimmten Ablaufs, der auch andere Verursachungsmöglichkeiten offen lässt, gibt für den Beweis des ersten Anscheins keinen Raum (2 Ob …

…zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht; er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287). Eine Verschiebung der Beweislast kann nur dann in Betracht kommen, wenn ein allgemein, also für jedermann in gleicher Weise bestehender Beweisnotstand gegeben ist und wenn…

…zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht; er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287; RS0040266). 6.2. Die Klägerin begehrt Gutachtenseinsicht und ist daher grundsätzlich beweispflichtig dafür, dass die Beklagte über jenes Gutachten verfügt, das eingesehen werden soll. Der vorliegende…

…zur Last. Die Grundsätze des Anscheinsbeweises helfen der Klägerin unter diesen Umständen nicht weiter. Denn seine Anwendung setzte einen typischen Kausalverlauf voraus (RIS Justiz RS0040266, RS0040287), nicht bloß eine rein zeitliche Abfolge von behaupteter Ursache und Schaden. Ein typischer Kausalverlauf ist hier aber nicht zu erkennen, weil die Ursache der Verfärbung…

…also in Fällen, in denen bestimmte Sachverhaltselemente nach der Lebenserfahrung auf eine bestimmte Ursache für den Eintritt eines bestimmten Erfolgs hinweisen (vgl RIS Justiz RS0040266; RS0040287; RS0039895). Die Revisionswerberin ist insbesondere nicht in der Lage, nachvollziehbar darzulegen, von welchen (von den Tatsacheninstanzen festgestellten) Sachverhaltselementen sie im Sinne eines typischen Geschehnisablaufs auf…

…Krise befindliche Tochter erfahrungsgemäß nur auf Weisung der übergeordneten Konzerngesellschaft erfolgt wäre. Es fehlt daher an dem für den Anscheinsbeweis vorausgesetzten typischen Geschehensablauf (RS0040266; RS0022611; RS0040287). Zum Aufhebungsbeschluss : 13. Das Berufungsgericht begründete den Aufhebungsbeschluss mit der unterbliebenen Einvernahme der Zeugen S* und T* zum Themenkomplex des Vorliegens einer Weisung im…

…wäre nämlich Voraussetzung, dass ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang mit derartigen Umständen hinweisen würde (RIS-Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt 10 ObS 31/01h und 10 ObS 165/01i). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch - wie auch in einem erst jüngst entschiedenen vergleichbaren…

…der tatsächlichen bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht. Er darf daher nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS-Justiz RS0040287 ua). Ob in einem bestimmten Fall ein Anscheinsbeweis zulässig ist, kann als Frage der rechtlichen Beurteilung auch vom Obersten Gerichtshof geprüft werden. Ob der Anscheinsbeweis…

…Anscheinsbeweis überhaupt nur dann zulässig wäre, wenn ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweisen würde (RIS-Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt: 10 ObS 31/01h). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch nicht zu erkennen. Soweit der Revisionswerber aber weiterhin die Auffassung vertritt, es liege…

…Anscheinsbeweis überhaupt nur dann zulässig wäre, wenn ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweisen würde (RIS-Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt: 7 Ob 128/02b mwN). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch nicht zu erkennen. Daher ist nach den vom Berufungsgericht übernommenen Feststellungen des…

…Es muss ein typischer Erfahrungszusammenhang bestehen (RIS Justiz RS0040274; RS0039895). Der Anscheinsbeweis darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287). Die Tatsache eines Sturzes allein lässt noch nicht auch nicht prima facie auf ein Fehlverhalten schließen (vgl RIS Justiz RS0111453). 2.2. Im vorliegenden Fall…

…ZPO3 Vor § 266 Rz 22 mwN; RIS-Justiz RS0022624). Der Anscheinsbeweis darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen aufzufüllen (RIS-Justiz RS0040287). Der Lösung der Frage, ob unter bestimmten konkreten Umständen der Anscheinsbeweis geführt werden kann, kommt aber im Allgemeinen keine erhebliche Bedeutung iSd § 502 Abs…

…Anscheinsbeweis überhaupt nur dann zulässig wäre, wenn ein typischer Geschehensablauf feststünde, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweisen würde (RIS-Justiz RS0040266 und RS0040287; zuletzt: 10 ObS 195/01a). Ein solcher typischer Geschehensablauf ist hier jedoch nicht zu erkennen. Die in der Revision erörterte weitere Frage, wie der in…

…vom tatbestandsmäßig eigentlich zu beweisenden Umstand auf von der Klägerin leichter unter Beweis zu stellende Hilfstatsachen, die miteinander typisch formelhaft verknüpft sind (RIS Justiz RS0040274, RS0040287; vgl RS0040266, RS0040272), liegen in einer solchen Konstellation nicht vor. Es oblag daher der Klägerin der Beweis nach allgemeinen Regeln, dass die Beklagte in das…

…zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht; er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287). Der Anscheinsbeweis beruht darauf, dass bestimmte Geschehensabläufe typisch sind und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein derartiger gewöhnlicher Ablauf und nicht…

…KFZ Reparaturbetriebs können auf vielerlei Ursachen zurückgehen (wobei schon der bloße Verdacht eines Ablaufs, der auch andere Verursachungsmöglichkeiten offen lässt, die Anwendung des Anscheinsbeweises verhindert RS0040287 [T5]; RS0040288 [T3]). Die Erteilung eines Reparaturauftrags für ein Fahrzeug in einer bestimmten KFZ-Werkstätte beruht auf einem individuellen freien Willensentschluss eines Menschen (vgl dazu…

…und es daher wahrscheinlich ist, dass auch im konkreten Fall ein solcher „Geschehensablauf" (oft geht es um Fragen der Kausalität) gegeben ist (RIS Justiz RS0040287 mwN; RIS Justiz RS0040266). Er kommt aber gerade dort nicht zur Anwendung, wo der Kausalablauf durch individuelle freie Willensentschlüsse bestimmt wird ( Rechberger in Fasching/Konecny2…

…der tatsächlichen bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht. Er darf daher nicht dazu dienen, Lücken der Beweisfüllung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS-Justiz RS0040287 ua). Der bloße Verdacht eines bestimmten Ablaufs, der auch andere Verursachungsmöglichkeiten offen lässt, erlaubt die Anwendung des Anscheinsbeweises nicht (Harrer in Schwimann aaO Rz 2…

…gültigen Erfahrungsgrundsätzen beruhende Geschehnisabläufe für den Anspruchswerber sprechen (RIS Justiz RS0039895). Der Anscheinsbeweis dient nicht dazu, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287). Er ist dort ausgeschlossen, wo der Kausalablauf durch den individuellen Willensentschluss eines Menschen bestimmt werden kann; der bloße Verdacht eines bestimmten Ablaufs, der auch andere…

…besteht; er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (2 Ob 1/15h; 2 Ob 213/13g; RS0040287). Der bloße Verdacht eines bestimmten Ablaufs, der auch andere Verursachungsmöglichkeiten offen lässt, erlaubt die Anwendung des Anscheinsbeweises nicht (RS0040287 [T5]). [11] Ob der Anscheinsbeweis zulässig…

…nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (10 ObS 62/16i ErwGr 4.; 10 ObS 5/10y; RIS Justiz RS0040287). Der bloße Verdacht eines bestimmten Ablaufs, der auch andere Verursachungsmöglichkeiten offen lässt, erlaubt die Anwendung des Anscheinsbeweises nicht. Einen Grundsatz, dass im Zweifel zu Gunsten…

…Geschehensablauf feststeht, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweist (10 ObS 31/01h = SSV-NF 15/33 [in Druck]; RIS-Justiz RS0040266 und RS0040287; 10 ObS 195/01a; zuletzt: 7 Ob 128/02b mwN) und jedenfalls nicht dazu dienen darf, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen aufzufüllen (RIS-Justiz…

…auf einen Anscheinsbeweis. Dieser ist aber nur bei einer typischen formelhaften Verknüpfung zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement zulässig (RIS Justiz RS0040287; vgl RS0040266). Steht noch nicht einmal fest, ob die Maßnahmen der beklagten Partei nicht zu einer für die Kläger vorteilhaften Änderung des natürlichen Fließverhaltens geführt…

…der tatsächlichen bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht. Er darf daher nicht dazu dienen, Lücken der Beweisfüllung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS-Justiz RS0040287 ua). Ob in einem bestimmten Fall ein Anscheinsbeweis zulässig ist, ob es sich also um einen Tatbestand mit typischem Geschehensablauf handelt, der eine Verschiebung von…

…formelhafte Verknüpfung zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht; er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RS0040287). Der Erfahrungssatz muss sich aus einem gleichmäßigen, sich immer wiederholenden Hergang ergeben („typischer Geschehensablauf“), dem neuesten Stand der Erfahrungen entsprechen sowie eindeutig und…

…Lücken der Beweisführung durch reine Vermutungen oder einen bloßen Verdacht auszufüllen. Fehlt es an der Typizität eines Geschehensablaufs, ist der Anscheinsbeweis nicht anwendbar (RIS-Justiz RS0040287 [T2]). Der Oberste Gerichtshof darf im Rahmen der rechtlichen Beurteilung nur überprüfen, ob ein Anscheinsbeweis überhaupt zulässig ist. Im vorliegenden Fall hat allerdings eine Auseinandersetzung…

…auch im konkreten Fall ein solcher „Geschehensablauf“ gegeben ist. Er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287; RS0040266). Der Erfahrungssatz muss sich aus einem gleichmäßigen, sich immer wiederholenden Hergang ergeben („typischer Geschehensablauf“), dem neuesten Stand der Erfahrungen entsprechen sowie eindeutig…

…der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht. Er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen zu füllen (RIS Justiz RS0040287, RS0022624). Eine Verschiebung der Beweislast kann also nur dann in Betracht kommen, wenn ein allgemeiner, für jedermann in gleicher Weise bestehender, Beweisnotstand gegeben ist und…

…Es muss ein typischer Erfahrungszusammenhang bestehen (RIS-Justiz RS0040274, RS0039895). Der Anscheinsbeweis darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen (RIS Justiz RS0040287). Die Tatsache eines Sturzes allein lässt noch nicht – auch nicht prima facie – auf ein Fehlverhalten schließen (4 Ob 18/15y; 3…

…feststeht, der nach der Lebenserfahrung auf einen bestimmten Kausalzusammenhang hinweist und jedenfalls nicht dazu dienen darf, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen aufzufüllen (RIS Justiz RS0040287). Es erübrigt sich daher ein Eingehen auf die in der Revision weiters relevierte Frage, ob ein Kausalzusammenhang zwischen einer - im gegenständlichen Fall aber nicht…

…dass nach außen vom Treugeber Verhaltensweisen gesetzt werden, aus denen typischerweise auf seine Treugebereigenschaft geschlossen werden kann (vgl 8 Ob 259/02z allgemein RIS Justiz RS0040287, insbes 3 Ob 18/00v; RIS Justiz RS0040266 mwN). Damit verschiebt sich das Beweisthema auf Tatsachen, die leichter erweislich sind (vgl RIS Justiz RS0040274…

…formelhafte Verknüpfung zwischen der tatsächlich bewiesenen Tatsache und dem gesetzlich geforderten Tatbestandselement besteht; er darf nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen auszufüllen ( RS0040287 ). Der Erfahrungssatz muss sich aus einem gleichmäßigen, sich immer wiederholenden Hergang ergeben („typischer Geschehensablauf“), dem neuesten Stand der Erfahrungen entsprechen sowie eindeutig und…

…Vorabzustimmung und nicht auf die Bereitstellung der U* App an sich gestützt. [23] 3.5. Die Klägerin moniert die unterbliebene Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises ( RS0040274 ; RS0040287 ) durch die Vorinstanzen als der höchstgerichtlichen Rechtsprechung widersprechend. Hilfsweise stützt sie sich auf das Fehlen einer höchstgerichtlichen Rechtsprechung zur Anwendbarkeit des Anscheinsbeweises in einer Konstellation…

…Verschiebung der Beweislast (Bescheinigungslast) noch nicht gerechtfertigt (RIS-Justiz RS0040182 [T12, T13]). Auch ein typischer Geschehensverlauf, der die Annahme eines Anscheinsbeweises ermöglichte (RIS-Justiz RS0040266, RS0040287), liegt nicht vor. Denn es ist zwar nicht ausgeschlossen, dass die Beklagte das Zustandekommen des Vertrags bestreitet, weil sie aufgrund eines besseren Angebots an einen…

…ersten Anscheins keinen Raum (Fasching Komm ZPO II 236); der Anscheinsbeweis darf also nicht dazu dienen, Lücken der Beweisführung durch bloße Vermutungen aufzufüllen (RIS Justiz RS0040287). Vom Beweis des ersten Anscheins ist der Indizienbeweis streng zu trennen, der darauf gerichtet ist, durch den Beweis bestimmter Hilfstatsachen dem Gerichte die volle Überzeugung…