RS0018274 – OGH Rechtssatz

…solcher liegt dann vor, wenn einer Partei die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses billigerweise nicht zugemutet werden kann (RS0019365); ein qualifizierter Verzug ist dafür ein klassischer Fall (RS0018274). Die Beurteilung des Berufungsgerichts, die Nicht-Zahlung der vereinbarten Monatsraten über mehrere Jahre rechtfertige den Rücktritt des Klägers, entspricht der dargestellten höchstgerichtlichen Rechtsprechung und ist…

…Beklagten zuging. Weder ficht die Berufungswerberin diese Feststellung an, noch bekämpft sie die Beurteilung des Erstgerichts, dass ein zur außerordentlichen Kündigung berechtigender, qualifizierter Zinszahlungsverzug (vgl RS0018274) vorlag. Daher wurde mit Erhalt dieses Schreibens die Rückzahlung des gesamten Kreditbetrags schon von Gesetzes wegen fällig. Nur ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass diese als…