RS0021043 – OGH Rechtssatz

…dieser Art übliche und unvermeidliche Ausmaß überschreiten (Würth/Zingher, Miet- und Wohnrecht20 § 30 MRG Rz 19 mwN; MietSlg 36.394, 38.444, 43.257, 47.344; RIS-Justiz RS0021043, RS0068002, RS0106616, RS0108108 ua). Eine derartige Überschreitung liegt nach den bindenden Feststellungen nicht vor. In der Verneinung dieses Kündigungsgrundes durch die Vorinstanzen kann daher im…

…des Bestandobjekts voraus, der Auflösungsgrund liegt daher dann nicht vor, wenn der Mieter vom Bestandgegenstand nur den nach dem Verwendungszweck üblichen Gebrauch macht (RIS Justiz RS0021043). Ein Verschulden des Mieters ist dagegen nicht erforderlich, die Schädlichkeit muss dem Mieter aber bewusst sein können, wobei hier auf einen durchschnittlichen Mieter abzustellen ist…

…RS0102020, RS0067939 , RS0021031, RS0020981); der Auflösungsgrund liegt daher dann nicht vor, wenn der Mieter vom Bestandgegenstand nur den nach dem Verwendungszweck üblichen Gebrauch macht (vgl RS0021043 ). Ein Verschulden des Mieters ist dagegen nicht erforderlich, die Schädlichkeit muss dem Mieter aber bewusst sein können, wobei hier auf einen durchschnittlichen Mieter abzustellen ist…