RS0085788 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

10ObS388/01h—OGH Entscheidung

14. Mai 2002

…weil es sich beim noch strittigen Anspruch auf Krankengeld ab 6. 10. 1996 um eine wiederkehrende Leistung handelt (SSV-NF 2/47 ua; RIS-Justiz RS0085788) und gemäß § 46 Abs 3 Z 3 ASGG im Verfahren über wiederkehrende Leistungen in Sozialrechtssachen die Revision auch bei Fehlen der Voraussetzungen des §…

10ObS271/00a—OGH Entscheidung

03. Oktober 2000

…einer Stattgebung des Klagebegehrens und einem hilfsweise gestellten Aufhebungsantrag. Die Beklagte erstattete keine Revisionsbeantwortung. Da der Anspruch auf Krankengeld eine wiederkehrende Leistung betrifft (RIS-Justiz RS0085788 [T 1]), ist die Revision gemäß § 46 Abs 3 Z 3 ASGG ungeachtet des Vorliegens der Voraussetzungen des § 46 Abs 1 ASGG zulässig…

10ObS60/22d—OGH Entscheidung

28. Juli 2022

…lit a iVm Abs 2 ASGG. Beim Familienzeitbonus handelt es sich um eine wiederkehrende Leistung iSd § 77 Abs 2 ASGG (RS0085788 [T3]).…

10ObS82/21p—OGH Entscheidung

25. Januar 2022

…2 ASGG. Beim Familienzeitbonus handelt es sich um eine wiederkehrende Leistung iSd § 77 Abs 2 ASGG (10 ObS 16/21g = RS0085788 [T3]), sodass die Bemessungsgrundlage 3.600 EUR beträgt. Die Urkundenvorlage vom 9. 12. 2019 diente nicht der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung, weil die Vorlage bereits…

10ObS187/13t—OGH Entscheidung

28. Januar 2014

…3.600 EUR zu berechnen (§ 77 Abs 2 ASGG). Zu den Ansprüchen auf wiederkehrende Leistungen zählen auch Ansprüche auf Wochengeld (RIS-Justiz RS0085788; Neumayr in ZellKomm 2 § 77 ASGG Rz 16).…

10ObS136/22f—OGH Entscheidung

22. August 2023

…lit a iVm Abs 2 ASGG. Beim Familienzeitbonus handelt es sich um eine wiederkehrende Leistung iSd § 77 Abs 2 ASGG (RS0085788 [T3]); im erst- und zweitinstanzlichen Verfahren wurden keine Kosten verzeichnet.…

10ObS287/02g—OGH Entscheidung

22. Oktober 2002

…Antrag auf Abänderung im klagsstattgebenden Sinn. Die beklagte Partei beantragt in ihrer Revisionsbeantwortung, der Revision nicht Folge zu geben. Die Revision ist zulässig (RIS-Justiz RS0085788); sie ist auch teilweise berechtigt. In der Revision wiederholt die Klägerin ihren Standpunkt, dass ungeachtet des Eintritts des Versicherungsfalles mit 8. 3. 2001 der Beobachtungszeitraum…

10ObS395/02i—OGH Entscheidung

14. Januar 2003

…im klagsstattgebenden Sinn. Die beklagte Partei hat sich am Revisionsverfahren nicht beteiligt. Die Revision ist zulässig (vgl SSV NF 3/85 mwN ua; RIS Justiz RS0085788) und im Wesentlichen auch berechtigt. In der Revision verweist die Klägerin darauf, dass Wochengeld für den Zeitraum, während dessen die Dienstnehmerin nicht beschäftigt werden darf…

10ObS98/18m—OGH Entscheidung

22. Januar 2019

…Abs 2 ASGG. Beim Wochengeld handelt es sich um eine wiederkehrende Leistung im Sinn des § 77 Abs 2 ASGG (RIS Justiz RS0085788).…

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