RS0057359 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

1Ob170/16f—OGH Entscheidung

19. Oktober 2016

…RS0013295 ua). Vielmehr ist vom Aufteilungsanspruch als solchem, der bereits mit Rechtskraft der eheauflösenden Entscheidung entsteht (2 Ob 184/03b mwN; RIS Justiz RS0057359 [T2]; RS0028360; RS0114060 [T2]), der konkrete Anspruch auf die vom Gericht allenfalls aufzuerlegende Ausgleichszahlung zu unterscheiden. Diese wird erst mit der Rechtskraft des entsprechenden gerichtlichen…

Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse nach Scheidung und während laufendem Insolvenzverfahren—OGH Entscheidung

1Ob157/23d08. April 2024

…– des Antragstellers zu prüfen : 1. Einleitung des Aufteilungsverfahrens [8] 1.1. Der Aufteilungsanspruch entsteht durch Rechtskraft der die Ehe auflösenden Entscheidung (RS0008583 [T1]; RS0057359 [T2]). Gemäß § 96 EheG ist der Anspruch vererblich, unter Lebenden oder von Todes wegen übertragbar und verpfändbar, soweit er durch Vertrag oder Vergleich…

3Ob181/21w—OGH Entscheidung

22. Dezember 2021

…erster Instanz die Ehe der Streitteile noch gar nicht geschieden war. Der Aufteilungsanspruch entsteht aber erst durch die Rechtskraft der die Ehe auflösenden Entscheidung (vgl RS0057359 [T2]). [18] 2.2. Dazu kommt, dass auch Ansprüche auf Zuhaltung zulässigerweise geschlossener Vereinbarungen über eheliches Gebrauchsvermögen oder eheliche Ersparnisse im streitigen Verfahren geltend zu…

3Ob144/05f—OGH Entscheidung

30. Juni 2005

…Ersparnisse ein formell rechtskräftiges Urteil iSd § 411 ZPO über die Scheidung, Aufhebung oder Nichtigerklärung der Ehe voraussetzt (stRsp, SZ 60/116 u.a.; RIS-Justiz RS0057359; Stabentheiner in Rummel3, § 81 EheG Rz 2 mwN), ist unbestritten. Im Scheidungsverfahren hat die Erstrichterin die Ehe der Streitteile - ungeachtet der Tatsache, dass der…

Rückverweise

1Ob170/16f—OGH Entscheidung

Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse nach Scheidung und während laufendem Insolvenzverfahren—OGH Entscheidung

3Ob181/21w—OGH Entscheidung

3Ob144/05f—OGH Entscheidung