RS0057644 – OGH Rechtssatz

…gemeine Wert (Verkehrswert) zu verstehen, den der fehlende Vermögensgegenstand zum Zeitpunkt der Aufteilung – also in der Regel zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (vgl RS0057644 [T2, T4, T13] ) – gehabt hätte, würde er sich noch in der Aufteilungsmasse befinden ( RS0057940 ; 4 Ob 1618/94 ; 6 Ob …

…Jahre) auch mit einer Abwertung eines bestehenden Gebäudes zu rechnen. Der vom Rekursgericht als maßgeblich erachtete Bewertungsstichtag entspricht der Rsp des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0057644, RS0057613). Gegen die Zugrundelegung des Verkehrswerts zum Zeitpunkt der gerichtlichen Aufteilung wenden sich die Streitteile in dritter Instanz auch nicht mehr. Für diesen Stichtag wird…

…Dazu ist anzumerken, dass mit „Bewertungsstichtag“ der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (und zwar der [Endentscheidung], mit der die Zuteilung erfolgt) gemeint ist (RS0057644; RS0057482), der bei Fällung der „Zwischenentscheidung“ noch gar nicht eingetreten sein kann. Sollte sie – weil sie ausführt, das Rekursgericht „spreche“…

… Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RIS-Justiz RS0057644; vgl auch RS0057818). Ebenso wie Wertsteigerungen zwischen dem Zeitpunkt der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft und der Aufteilungsentscheidung nicht unberücksichtigt bleiben dürfen und beiden vormaligen Ehegatten…

…Entscheidung zutreffend folgende Rechtslage zugrunde: [2] Bewertungsstichtag für das bei Aufhebung der Ehegemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RS0057644). Davon sind bei Aufhebung der Ehegemeinschaft bestehende konnexe Schulden abzuziehen. Die Differenz ist aufzuteilen (RS0132057). Beiträge iSd § 82 Abs 1 Z …

…könne. Dies ist aber schon deshalb nicht richtig, weil bei der Aufteilung grundsätzlich die Werte des aufzuteilenden Vermögens zum letztmöglichen Zeitpunkt festzustellen sind (RIS Justiz RS0057644, RS0057818) und darüber hinaus auch der einem Ehegatten dadurch entstehende Vorteil, dass er sich die Kosten einer anderen Wohnmöglichkeit (Mietwohnung) erspart, wogegen der andere zusätzliche…

…gelassen, dass bei der nachehelichen Vermögensaufteilung die Bewertung der einzelnen Vermögensgegenstände grundsätzlich zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz zu erfolgen hat (vgl nur RIS Justiz RS0057644, RS0057818), doch behauptet keine der Parteien, dass sich etwa am Wert der Liegenschaft zwischen dem Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft und jenem der Entscheidung…

…zuzuweisen. Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RIS-Justiz RS0057644 [T2]; RS0057818 [T1, T2]). 6.2 Soweit Materialleistungen bzw Geldmittel des Vaters und Großvaters des Antragsgegners in den Hausbau geflossen sind, sind diese mit ihrem…

…sind, entspricht es auch ganz herrschender Rechtsprechung, dass Bewertungsstichtag für das der Aufteilung unterliegende Vermögen regelmäßig der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz ist (RIS-Justiz RS0057644, RS0057818), weil nur so die Ehegatten angemessen an Wertveränderungen teilnehmen, die vor der realen Vermögensverteilung eintreten (1 Ob 2245/96w). Hat das Rekursgericht in seiner…

…nach folgenden Grundsätzen : [18] Bewertungsstichtag für das bei Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene und der Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RS0057644). Davon sind die zum Zeitpunkt der Aufhebung der Ehegemeinschaft bestehenden konnexen Schulden abzuziehen. Die Differenz ist zwischen den Ehegatten aufzuteilen. Dem sich daraus ergebenden Ausgleichsbetrag…

…ist ihr zu entgegnen, dass dieses R echt bei der Bemessung des der Aufteilung zugrundezulegenden Werts der Wohnung (zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz; vgl RS0057644) schon deshalb nicht wertmindernd zu berücksichtigen ist, weil dessen Begründung die ehelic he Wertschöpfung nicht verminderte. D as Wohnungsgebrauchsrecht wurde dem Mann entgegen der Darstellung…

…Richtig ist, dass Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz ist (RS0057644). [17] Wertsteigerungen einer in das Aufteilungsverfahren nicht einzubeziehenden Liegenschaft, die nicht auf die Anstrengungen der Eheleute, sondern auf allgemeine Preissteigerungen von Liegenschaften zurückzuführen sind, sind…

…der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz ist, hält sich im Rahmen der Judikatur (RIS Justiz RS0057644, RS0115775). Die Antragstellerin negiert die Ausführungen des Rekursgerichts, dass in der Tagsatzung vom 12. 6. 2005 (ON 115) die Antragstellerin selbst die diesbezügliche…

… Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RIS-Justiz RS0057644; RS0057818 [T1, T2]). Dabei entspricht es der ständigen höchstgerichtlichen Rechtsprechung, dass Wertsteigerungen zwischen dem Zeitpunkt der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft und der Aufteilungsentscheidung nicht unberücksichtigt…

…Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen ist grundsätzlich der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RIS Justiz RS0057644). Bei der der Vermögensaufteilung zugrundezulegenden Wertermittlung ist der zum Zeitpunkt der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft aushaftende Kreditsaldo von 176.795,50 EUR vom aufzuteilenden Liegenschaftswert im…

…Aufteilung unterliegende Vermögen der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (vgl RIS-Justiz RS0057613). Ausgenommen sind Wertveränderungen, die nur einem Ehegatten zuzurechnen sind (vgl RIS-Justiz RS0057644 mwN etwa zuletzt OGH 4 Ob 208/01v sowie dazu, dass nicht der Erlös aus dem nur einem Ehegatten zuzurechnenden tatsächlichen Verkauf maßgeblich ist OGH…

…Entscheidung durch den an ihn angefügten – in der Entscheidung des Rekursgerichts fehlenden – Verweis „(vgl 1 Ob 182/16w = RIS-Justiz RS0057644 [T8]: Bewertung eines Fremdwährungskredits zum Zeitpunkt der Beschlussfassung in erster Instanz, für den laufend nur Zinsen zu zahlen waren und dessen Negativsaldo sich gegenüber dem…

…Konten gar nicht. Der Bewertungsstichtag bezieht sich überdies auf das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen (vgl RIS Justiz RS0057644). 3.2. Ein solches der Aufteilung unterliegendes eheliches Gebrauchsvermögen besteht aber nicht nur dann, wenn es zum Zeitpunkt der gerichtlichen Anordnung noch vorhanden ist, sondern…

…der ehelichen Gemeinschaft bewirkten (nachehelichen) Leistungen zu unterscheiden (s dazu RS0132057) und dabei der Entscheidung ein – soweit praktisch möglich – aktueller Wert der Liegenschaft (RS0057644; RS0057613) zugrunde zu legen. [18] 3. Eine mit ehelichen Mitteln bewirkte Wertsteigerung der Ehewohnung unterliegt aber in jedem Fall (rechnerisch) der Aufteilung. Eine solche…

…erworben wurden (1 Ob 112/18d Pkt 4.5.3.), – wie auch sonst bei Liegenschaftsanteilen – auf den Zeitpunkt der Beschlussfassung erster Instanz (RS0057644) abzüglich der konnexen Schulden ankommt und bei den Schulden grundsätzlich auf den im Zeitpunkt der Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft (vgl RS0132057) offenen Kreditsaldo (1 …

…der Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz ist (RIS-Justiz RS0057644), nahmen doch sowohl das Berufungsurteil als auch das Ersturteil auf diesen Zeitpunkt als relevanten Bewertungsstichtag Bezug. Die auf den richtigen Bewertungszeitpunkt bezogene Festlegung der Höhe…

…einzubeziehen. Für die Bemessung der Ausgleichszahlung ist der Wert des Wohnhauses im Zeitpunkt der Auseinandersetzung, also im Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz maßgebend (RIS Justiz RS0057644; RS0057818). 3.1. Nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs besteht ein der Aufteilung unterliegendes eheliches Gebrauchsvermögen nur dann, wenn es zum Zeitpunkt der gerichtlichen Anordnung…

…eines der beiden Ehegatten eingetreten sind, müssen berücksichtigt werden, dagegen führen Wertvermehrungen, die auf die Tätigkeit eines Ehegatten zurückzuführen sind, zu keiner Aufwertung (RIS Justiz RS0057644). Entgegen der Ansicht der Vorinstanzen kommt es nicht auf die Höhe der in eheliche Ersparnisse umgewidmeten Unternehmenserträge an, die in den Erwerb der Miteigentumsanteile an…

…“ würde, was dem Grundsatz der Billigkeit widerspräche. [31] 6.5. Ausgehend vom „aktuellen“ (auf den Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz bezogenen: vgl RS0057644) Wert der Liegenschaft mit dem Haus von insgesamt 238.000 EUR, einem Anschaffungspreis des (Bau-)Grundstücks von 20.600 EUR und einem vom Rekursgericht seiner…

…werden, dass derjenige Teil, der Sachgüter in die Gemeinschaft eingebracht hat, nicht auch jenen Wertzuwachs erhält, der durch die Verdienste des anderen Ehepartners ermöglicht wurde (RS0057644 [T5]). Neben der Wertsteigerung der Liegenschaft, die mit erst während der Ehe aufgenommenen Kreditmitteln bewirkt wurde, sind auch diese Schulden in die Aufteilung miteinzubeziehen (1…

…welche Gegenstände der Aufteilung unterliegen, wogegen deren Bewertung zum spätestmöglichen Zeitpunkt, also zum Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz vorzunehmen ist (vgl dazu nur RIS Justiz RS0057644 [T4]), was auch für die Bewertung von Verbindlichkeiten gilt. Im vorliegenden Fall haben sich die offenen Kreditsalden in Schweizer Franken im genannten Zeitraum auch gar…

…dass derjenige Teil, der Sachgüter in die Gemeinschaft eingebracht hat, nicht auch jenen Wertzuwachs erhält, der durch die Verdienste des anderen Ehe partners bewirkt wurde (RS0057644 [T5]). Der Fachsenat hat daher bereits wiederholt ausgesprochen, dass die von einem (oder auch beiden) Ehepartnern in die Ehe eingebrachte, aber fremdfinanzierte Liegenschaft eine als…

… Auch wenn es grundsätzlich zutrifft, dass der Aufteilung unterliegende Vermögensgegenstände in der Regel für den Zeitpunkt der Aufteilungsentscheidung zu bewerten sind (RIS Justiz RS0057613, RS0057644), ist dies häufig schon aus praktischen (verfahrenstechnischen) Gründen nicht immer ganz exakt möglich. Im vorliegenden Fall wurden die Werte der österreichischen Liegenschaften zwar für deutlich…

…fort. Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RIS-Justiz RS0057644; vgl RS0057818 [T1, T2]). Es entspricht der ständigen höchstgerichtlichen Rechtsprechung, dass Wertveränderungen des ehelichen Vermögens zwischen dem Zeitpunkt der Auflösung der ehelichen Gemeinschaft und der…

…RS0057635). Bewertungsstichtag für das zur Zeit der Aufhebung der ehelichen Lebensgemeinschaft vorhandene, der Aufteilung unterliegende Vermögen ist der Zeitpunkt der Entscheidung erster Instanz (RIS Justiz RS0057644). Wertsteigerungen, die ohne besonderes Zutun eines der beiden Ehegatten eingetreten sind, müssen berücksichtigt werden, hingegen führen Wertvermehrungen, die auf die Tätigkeit eines Ehegatten zurückzuführen sind…

…Liegenschaft selbst, die während der ehelichen Gemeinschaft erworben wurde, in die Aufteilungsmasse fällt, sondern auch die bis zum für die Bewertung maßgeblichen (stRsp RIS Justiz RS0057644 [T2]) Zeitpunkt der Aufteilungsentscheidung zugeflossenen Mieteinnahmen als „Ausfluss des aufzuteilenden Vermögens“. Der Fachsenat für Aufteilungssachen erkennt in ständiger Judikatur, dass auch Wertsteigerungen aufzuteilender…

…und dieser (durch seinen Beitrag) im Umfang dieser Leistung auch am dadurch bewirkten Zugewinn angemessen teilnehmen kann (4 Ob 208/01v = RIS Justiz RS0057644 [T5]). Ähnliches hat zu gelten, wenn ein Ehegatte eine mit Kredit finanzierte Liegenschaft (hier Liegenschaftsanteile, mit denen Wohnungseigentum verbunden ist) in die Ehe einbringt, und…