RS0018103 – OGH Rechtssatz

… 1 ABGB nichtig, weil es (so) von den Parteien nicht gewollt war und auch keine der Parteien auf die Wirksamkeit der Erklärungen vertraute (vgl RS0018103). Daran ändert auch die Eintragung im Grundbuch nichts. [11] 5. Es kann letztlich dahingestellt bleiben, ob die Kläger einen Anspruch darauf haben, dass das…

…von den Parteien nicht gewollt war und auch keine der Parteien auf die Wirksamkeit der Erklärungen vertraute (10 ObS 207/03v; RIS Justiz RS0018103, RS0018107, RS0018121 [„gemeinsamer dolus bei Vertragsabschluss“]; Rummel aaO § 916 Rz 4). Gesamtnichtigkeit tritt dann ein, wenn die Parteien überhaupt kein…

…eines Scheingeschäfts beruft, hat den Abschluss eines solchen zu beweisen (4 Ob 503/91 mwN; 1 Ob 58/02i = RdW 2003, 318; vgl RIS-Justiz RS0018103). Ob im Einzelfall ein Scheinvertrag vorliegt, die Willenserklärungen der Vertragspartner also im beiderseitigen Einverständnis nur zum Schein abgegeben worden sind, oder ob die Vereinbarung dem…

…14s mwN; RS0018149). Wer sich auf ein Scheingeschäft beruft, muss das Vorliegen der Voraussetzungen hierfür beweisen. Entscheidende Bedeutung kommt dabei der Absicht der Beteiligten zu (RS0018103; RS0018129). Das gilt auch bei arbeitsvertraglichen Scheinkonstruktionen zwischen Ehegatten (vgl etwa 2 Ob 185/14s). [9] 2.1.1. Nach den Feststellungen des Erstgerichts…