RS0010214 – OGH Rechtssatz

…nach dem Wegfall des Rechtsgrundes die Zinsen behalten, wenn auch der Käufer in der Zwischenzeit in den als äquivalent angesehenen Genuss der Kaufsache gekommen ist (RS0010214; Leupold in Schwimann/Neumayr , ABGB Taschenkommentar6 § 1437 Rz 12 mwN). [8] 2.1 Der Schuldner einer Geldleistung hat – sofern die erwähnte…

…des von den Parteien beabsichtigten Austauschverhältnisses bezogenen Früchte und Nutzungen herauszugeben, gemäß dem in § 1437 ABGB bezogenen § 330 ABGB zu verneinen (RIS-Justiz RS0010214; vgl Honsell/Mader aaO § 1437 Rz 14; Rummel aaO § 1437 Rz 9). Da es auch bei der Enteignung, wie beim Kauf, um die…

…ABGB 3 § 1437 ABGB [2002] Rz 11); dabei sind redliche Vertragspartner nicht zur Erstattung der von ihnen gezogenen Früchte und Nutzungen verpflichtet ( RS0010214 [insb T4, T5]). Letztere werden hier aber gar nicht begehrt, sodass die Frage der Redlichkeit der Beklagten nicht relevant ist. [36] 8.4 Die Anregung…

…Rummel, ABGB 3 § 1437 [2002] Rz 11 ); dabei sind redliche Vertragspartner nicht zur Erstattung der von ihnen gezogenen Früchte und Nutzungen verpflichtet ( RS0010214 [insb T4, T5]). Letztere werden hier aber gar nicht begehrt, sodass die Frage der Redlichkeit der Beklagten nicht relevant ist; in der Revision hierzu…

…behördlichen Tarifvorschriften vorgeschrieben und einbehalten; sie hat damit bis zur Kenntnis vom Wegfall der einschlägigen Verordnungen die Stellung eines redlichen Besitzers (vgl allgemein RIS-Justiz RS0010214 sowie RS0102752 und RS0017961 zum redlichen Erbschaftsbesitzer). 6.3. Damit steht unabhängig vom Verfahrensergebnis im fortgesetzten Verfahren fest, dass der Klägerin mangels Unredlichkeit der Beklagten…

…zur Umgehung eines gesetzlichen Verbotes geschlossenen Rechtsgeschäftes, bei dem der Leistungsaustausch faktisch vollzogen wurde (zuletzt 9 Ob 255/00s mwN aus der Rsp; RIS-Justiz RS0010214; Honsell/Mader in Schwimann2 § 1437 ABGB Rz 14). In der Entscheidung 3 Ob 241/97f = SZ 70/136 (RIS-Justiz RS0016342) wurde ausgesprochen, sei…

…in Rummel 3 § 1437 ABGB Rz 11 ); dabei sind redliche Vertragspartner nicht zur Erstattung der von ihnen gezogenen Früchte und Nutzungen verpflichtet ( RS0010214 [insb T4, T5]). Letztere werden hier aber gar nicht begehrt, sodass die Frage der Redlichkeit der Beklagten nicht relevant ist. [19] 3. An sich zutreffend…

…behördlichen Tarifvorschriften vorgeschrieben und einbehalten; sie hat damit bis zur Kenntnis vom Wegfall der einschlägigen Verordnungen die Stellung eines redlichen Besitzers (vgl allgemein RIS-Justiz RS0010214 sowie RS0102752 und RS0017961 zum redlichen Erbschaftsbesitzer). 5.3. Damit steht unabhängig vom Verfahrensergebnis im fortgesetzten Verfahren fest, dass der Klägerin mangels Unredlichkeit der Beklagten…

…behördlichen Tarifvorschriften vorgeschrieben und einbehalten; sie hat damit bis zur Kenntnis vom Wegfall der einschlägigen Verordnungen die Stellung eines redlichen Besitzers (vgl allgemein RIS-Justiz RS0010214; RS0102752 und RS0017961 zum redlichen Erbschaftsbesitzer; ebenso 4 Ob 126/12a). 1.3. Damit steht unabhängig vom Verfahrensergebnis im fortgesetzten Verfahren fest, dass der…

…§ 330, 1437 ABGB eine „subjektive Äquivalenz“ der Leistungen zu Grunde legt, weshalb sich Früchte und Nutzungen gegenseitig aufheben (vgl RIS Justiz RS0010214; 4 Ob 84/97z SZ 70/69 ua, worauf sich die Klägerin in ihrem außerordentlichen Rechtsmittel beruft), kann sie schon deshalb nicht…

…Äquivalenz der beiderseitigen Leistungen ausgehen, eine Verpflichtung des redlichen Besitzers, die nach der Herstellung des Austauschverhältnisses bezogenen Früchte und Nutzungen herauszugeben, zu verneinen (RIS-Justiz RS0010214). Wie schon das Berufungsgericht ausführte, bilden die Mitgliedsvorteile hier jedoch keine Früchte iSd §§ 329 ff, 1437 ABGB, sondern gehören zu den…

…ecolex 1996, 855; ecolex 1998, 624; Schwimann/Apathy, ABGB2 V, § 988 Rz 14; Schwimann/Honsell/Mader, ABGB2 V, § 1437 Rz 14; RIS-Justiz RS0010214). Das Berufungsgericht hat dazu im Einklang mit dieser ständigen Rechtsprechung ausgeführt, dass ausgehend von der festgestellten Äquivalenz der gegenseitigen Leistungen der Streitteile, ein Anspruch des…

…gemachten Anspruch auf Zinsen bzw Früchte in Höhe von 354.532,94 EUR mit seiner Berufung (ON 8) bereits fallen gelassen (vgl dazu RIS Justiz RS0010214). Zufolge sekundärer Feststellungsmängel zur Höhe des Schadenersatzanspruchs der Beklagten war die Entscheidung aufzuheben. Die übrigen Streitpunkte sind hingegen erledigt. 5.2 Zur hier erhobenen Gegenforderung ist…

…dem Wegfall des Rechtsgrundes daher die Zinsen behalten, wenn auch der Käufer in der Zwischenzeit in den als äquivalent angesehenen Genuss der Kaufsache gekommen ist (RS0010214; krit Kerschner , Rückabwicklung gegenseitiger Verträge, JBl 2001, 756, nach dem dies nur in Ausnahmsfällen angenommen werden könne). Eine solche – einem Anspruch auf Benützungsentgelt…

…dem Wegfall des Rechtsgrundes daher die Zinsen behalten, wenn auch der Käufer in der Zwischenzeit in den als äquivalent angesehenen Genuss der Kaufsache gekommen ist (RS0010214; krit Kerschner , Rückabwicklung gegenseitiger Verträge, JBl 2001, 756, nach dem dies nur in Ausnahmsfällen angenommen werden könne). Eine solche – einem Anspruch auf Benützungsentgelt…

…nach dem Wegfall des Rechtsgrundes die Zinsen behalten, wenn auch der Käufer in der Zwischenzeit in den als äquivalent angesehenen Genuss der Kaufsache gekommen ist ( RS0010214 ). [37] Eine solche – einem Anspruch auf Benützungsentgelt entgegenstehende – „Pauschalverrechnung“ setzt daher voraus, dass die Hauptleistungen als annähernd gleichwertig angesehen werden können…

…zur Rückabwicklung typischerweise über den Kaufpreis verfügen kann, während der Käufer in der Zwischenzeit in den als äquivalent angesehenen Genuss der Kaufsache kommt (vgl bloß RS0010214). Bei einem Kredit dagegen erhält zunächst nur der Kreditnehmer eine Leistung, nämlich die Zuzahlung der Kreditsumme. Ob und welche Leistungen (Zinsen, Raten) der Kreditgeber vor…

…dem Wegfall des Rechtsgrundes daher die Zinsen behalten, wenn auch der Käufer in der Zwischenzeit in den als äquivalent angesehenen Genuss der Kaufsache gekommen ist (RS0010214; krit Kerschner , Rückabwicklung gegenseitiger Verträge, JBl 2001, 756, nach dem dies nur in Ausnahmsfällen angenommen werden könne). Eine solche – einem Anspruch auf Benützungsentgelt…