RS0090229 – OGH Rechtssatz

… 15, 16 Rz 158) anzunehmen sein sollte, der strafbefreienden Rücktritt (§ 16 Abs 1 StGB) von vornherein ausschließt (dazu RIS-Justiz RS0090229). [22] Die Subsumtionsrüge (Z 10) strebt die rechtliche Unterstellung aller vom Schuldspruch III umfassten Taten nach § 83 Abs 1 StGB an…

… 15, 16 Rz 158) anzunehmen sein sollte, der strafbefreienden Rücktritt (§ 16 Abs 1 StGB) von Vornherein ausschließt (dazu RIS Justiz RS0090229). [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Zur Berufung der Privatbeteiligten: [8] Gemäß…

…schließlich nicht am Wahrspruch Maß und geht daher fehl (vgl im Übrigen Hager/Massauer in WK2 §§ 15, 16 Rz 159 ff; RIS-Justiz RS0090229, RS0090277). Da in der Hauptverhandlung vorgekommene Tatsachen, wie dargelegt, bloß den Anlass, nicht aber den Inhalt der Fragestellung nach Strafausschließungsgründen iwS bilden, ist ein bestimmtes…

…zu einem solchen) verlangt (RIS Justiz RS0095106), weshalb insoweit richtig nur von einem Tatversuch – für dessen freiwillige Aufgabe keine Indizien vorliegen (RIS Justiz RS0089874, RS0090229, vgl auch RS0089806, RS0107292) – auszugehen ist. Neben diesem Milderungsgrund teilweisen Versuchs (§ 34 Abs 1 Z 13 StGB) waren der bisher…

…behauptet. Der Vollständigkeit halber ist hiezu festzuhalten, dass bei einem durch Scheitern beendeten Versuch ein strafbefreiender Rücktritt schon begrifflich nicht in Betracht kommt (RIS Justiz RS0090229 [T1]; Hager/Massauer in WK² StGB §§ 15, 16 Rz 157; Kienapfel/Höpfel/Kert AT 14 Z 23 Rz …

…weil der Grund für das Ablassen des Täters von weiterer Tatausführung nicht festgestellt wurde) nicht ein fehlgeschlagener Versuch vorliegen sollte (vgl RIS Justiz RS0090338 [T5], RS0090229; Bauer/Plöchl in WK 2 StGB §§ 15, 16 Rz 157 ff), erklärt die Beschwerde nicht. [19] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher…

…wenn der Täter sich nach Misslingen des ursprünglichen - dem Tatplan entsprechenden - Vorhabens zur Erreichung des verbrecherischen Zieles zu einem neuen Unternehmen entschließen müsste (RIS-Justiz RS0090229; Fabrizy, StGB9 § 16 Rz 8). Bei einem durch Scheitern beendeten Versuch kommt ein Rücktritt schon begrifflich nicht in Betracht (Kienapfel/Höpfel AT12 Z 23…

…eingehendere“ Feststellungen „zum Grund des Rücktritts vom Versuch“ einfordert (zur Geltendmachung eines Feststellungsmangels RIS Justiz RS0118580; vgl im Übrigen RS0090331 [insb T4], RS0090229, RS0089874). [19] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – ebenso wie die im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehene (§ 283 Abs 1 StPO) Berufung wegen des…

… 15, 16 Rz 158) anzunehmen sein sollte, der strafbefreienden Rücktritt (§ 16 Abs 1 StGB) von vornherein ausschließt (dazu RIS-Justiz RS0090229). [9] Der (durch das von der Beschwerde bezeichnete Personalblatt ON 9.3 insoweit allein dokumentierte) bloße Umstand, dass der Beschwerdeführer rumänischer Staatsangehöriger ist, indiziert keinen…

…lit b) das Vorliegen freiwilligen Rücktritts vom Versuch (§ 16 StGB) ab. Sie verabsäumt es jedoch, deutlich und bestimmt aufzuzeigen (vgl RIS-Justiz RS0090229 [T2]), weshalb die Angeklagten – unter Berücksichtigung des ursprünglichen Tatplans (vgl Hager/Massauer WK² StGB §§ 15, 16 Rz 127 …

…die - unter Berücksichtigung seines ursprünglichen Tatplans zu beurteilende (vgl Hager/Massauer WK² §§ 15, 16 Rz 128 f; RIS-Justiz RS0090229, RS0089862, RS0089874) - Freiwilligkeit der Aufgabe der Tatausführung indizierendes Sachverhaltssubstrat zu benennen, sodass es bereits an einer deutlichen und bestimmten Bezeichnung des geltend gemachten materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrundes…

…15, 16 Rz 127 f, 137; Leukauf/Steininger/ Durl/Schütz , StGB 4 § 16 Rz 2; vgl auch RIS Justiz RS0089874, RS0090229). [13] Der Urteilssachverhalt legt die rechtliche Annahme (freiwilligen, also) strafbefreienden Rücktritts vom Versuch nahe. Die (hier implizite) rechtliche Annahme einer Beseitigung dieses Strafaufhebungsgrundes entbehrt hingegen…

…Ist die Tatbildverwirklichung dem ursprünglichen Tatplan zuwider nicht gelungen und der Versuch solcherart gescheitert, kann von Freiwilligkeit nicht mehr die Rede sein (vgl RIS Justiz RS0090229). Ein Rücktritt vom Versuch nach § 16 StGB scheidet damit begrifflich aus (vgl RIS Justiz RS0090338 [T2]), und zwar selbst dann, wenn der Täter…