RS0044790 – OGH Rechtssatz

…Z 4 ZPO), hängt stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab und begründet damit regelmäßig keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (vgl RIS Justiz RS0044790 [T4]). Jedenfalls oblag es der Wiederaufnahmsklägerin, darzutun, dass sie die gesetzliche Frist eingehalten hat (vgl E . Kodek in Rechberger , ZPO 4 § 538 Rz…

…Z 4 ZPO), hängt stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab und begründet damit regelmäßig keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (vgl RIS Justiz RS0044790 [T4]). Grundsätzlich reicht die Kenntnis der Eignung, einen allenfalls günstigeren Verfahrensausgang zu bewirken, aus; dass dabei für generelle Aussagen, wie etwa, es sei erst die…

…die Kenntnis des mit Prozessvollmacht ausgestatteten Parteienvertreters der Partei zuzurechnen ist: 10 ObS 371/01h, 4 Ob 123/13m; RIS Justiz RS0044790 [T2]), und die Wiederaufnahmsklägerin daher erst ab diesem Zeitpunkt iSd § 534 ZPO imstande war, dieses konkrete Beweismittel bei Gericht vorzubringen. Mit dem Erstgericht…

…Gewissheit ist nicht erforderlich, es genügt ein höherer Grad von Wahrscheinlichkeit, der objektiv gesehen die Wiederaufnahme rechtfertigt (4 Ob 157/85; RIS-Justiz RS0044790); der Kläger muss die neuen Beweismittel so weit kennen, dass er ihre Eignung für ein allfälliges Verfahren prüfen kann (7 Ob 730/78…

…von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab und begründet damit im Regelfall keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (1 Ob 110/18k mwN; vgl RS0044790 [T4]). [3] 2. Das Erstgericht ging (neben der Beurteilung, dass die in der Wiederaufnahmsklage angeführten Beweismittel nicht geeignet seien, eine für den Wiederaufnahmskläger günstigere…

…Prozessvollmacht ausgestatteten Parteienvertreters von neuen Tatsachen und Beweismitteln iSd § 530 Abs 1 Z 7 ZPO der Partei zuzurechnen ist (RIS-Justiz RS0044790 [T3]) und diese Kenntnisnahme jedenfalls noch im Mai 2008 erfolgt ist. Wenngleich die für das Betriebskostenjahr 1999 gelegte Abrechnung auch teilweise unleserlich gewesen sein…

…Z 4 ZPO), hängt stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab und begründet damit regelmäßig keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (vgl RIS Justiz RS0044790 [T4]). Jedenfalls obliegt es dem Wiederaufnahmskläger, darzutun, dass er die gesetzliche Frist eingehalten hat (vgl E. Kodek in Rechberger 4 § 538 ZPO…

…der Klagefrist ist jener Tag, an dem der Wiederaufnahmskläger Kenntnis von neuen Tatsachen und Beweismitteln mit einem Wahrscheinlichkeitsgrad erlangt, der objektiv gesehen die Wiederaufnahme rechtfertigt ( RS0044790 [T5]). Die Frist beginnt zwar erst dann, wenn der Kläger die neuen Beweismittel so weit kennt, dass er ihre Eignung für ein allfälliges Verfahren auch…

…der Klagefrist ist jener Tag, an dem der Wiederaufnahmskläger Kenntnis von neuen Tatsachen und Beweismitteln mit einem Wahrscheinlichkeitsgrad erlangt, der objektiv gesehen die Wiederaufnahme rechtfertigt (RS0044790 [T5]). Die Frist beginnt erst dann, wenn er die neuen Beweismittel so weit kennt, dass er ihre Eignung für ein allfälliges Verfahren auch prüfen kann…

…mit einem Wahrscheinlichkeitsgrad, der objektiv gesehen die Wiederaufnahme rechtfertigte, erlangt hat (3 Ob 148/14g; 4 Ob 123/13m; RIS Justiz RS0044790; RS0044635). Bei der bloßen Verfügbarkeit einer neuen wissenschaftlichen Erkenntnismethode wie der DNA Analyse handelt es sich um ein Beweismittel, das für sich allein keine Beurteilung…

…Gewissheit ist nicht erforderlich, es genügt ein höherer Grad von Wahrscheinlichkeit, der objektiv gesehen die Wiederaufnahme rechtfertigt (4 Ob 123/13m; RIS-Justiz RS0044790); der Kläger muss die neuen Beweismittel so weit kennen, dass er ihre Eignung für ein allfälliges Verfahren prüfen kann (RIS-Justiz RS0044635). In den Fällen…

…Beweismittel bei Gericht vorzubringen, hängt stets von den besonderen Umständen des Einzelfalls ab und begründet damit regelmäßig keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (vgl RIS Justiz RS0044790 [T4]). 2.3 Der Wiederaufnahmskläger muss die Beweismittel zunächst so weit kennen, dass er ihre Eignung für ein allfälliges Verfahren auch prüfen kann. Andererseits…

…Hinsichtlich dieser Tatsachenbehauptungen kommt es entscheidend darauf an, dass die Partei davon unverschuldet im Vorprozess keine Kenntnis hatte (SZ 59/14; MietSlg 50.804; RIS-Justiz RS0044790). Die Vorinstanzen haben diese Rechtssätze richtig angewandt: Die nachträglich erlangte (zuständigkeitsbegründende) österreichische Staatsbürgerschaft kann daher ebensowenig einen tauglichen Wiederaufnahmsgrund darstellen wie die angeblich erst durch…

…1 Z 7 ZPO (erst), wenn der Wiederaufnahmekläger Kenntnis von neuen Tatsachen und Beweismitteln mit einem Wahrscheinlichkeitsgrad erlangt, der objektiv gesehen die Wiederaufnahme rechtfertigt (RS0044790 [T5]; 7 Ob 55/22x ua). Die Frist beginnt erst dann, wenn er die neuen Beweismittel so weit kennt, dass er ihre Eignung…