RS0100396 – OGH Rechtssatz

…Gerichtshof möge sich ein Bild von den in der Hauptverhandlung vorgekommenen Videoaufzeichnungen machen, orientiert sich von vornherein nicht an den Kriterien der Fragenrüge (RIS Justiz RS0100396). [14] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs …

…wäre. Dabei genügt es, wenn die Aussage des Angeklagten oder sonstige Beweisergebnisse auf einen solchen Tatumstand hinweisen, also der Klärung bedürftige Indizien enthalten (RIS-Justiz RS0100396 [T1]; Ratz , WK-StPO § 345 Rz 42). Eine solcherart erhebliche Tatsache ergibt sich aus der ins Treffen geführten Verantwortung des Beschwerdeführers, derzufolge er während…

…wobei es genügt, wenn die Aussage des Angeklagten oder sonstige Beweisergebnisse auf einen solchen Tatumstand (bloß) hinweisen, also der Klärung bedürftige Indizien enthalten (RIS Justiz RS0100396 [T1, T2 und T3], RS0100871; Ratz , WK StPO § 345 Rz 42). Da der Schwurgerichtshof eine Prüfung der Glaubwürdigkeit des Vorbringens nicht vorzunehmen…

…die, wäre sie im schöffengerichtlichen Verfahren vorgekommen, bei sonstiger Nichtigkeit aus § 281 Abs 1 Z 5 zweiter Fall StPO erörterungsbedürftig gewesen wäre (RIS-Justiz RS0100396). Die in der unterbliebenen Fragestellung nach Nötigung liegende Nichtigkeit (Z 6) kommt auch dem Angeklagten Fatimir A***** zugute (§§ 290 Abs 1 zweiter Satz…

…312 bis 317 StPO enthaltenen Vorschriften (Z 6) auf: Sind in der Hauptverhandlung Tatsachen vorgebracht worden (siehe hiezu SSt 51/29; RIS-Justiz RS0100396 und RS0100930), die – wenn sie als erwiesen angenommen werden – die Strafbarkeit ausschließen oder aufheben würden, so ist nach § 313 StPO eine…

…prozessordnungsgemäß in der Hauptverhandlung vorgekommene Verfahrensergebnisse (§ 258 Abs 1 StPO iVm § 302 Abs 1 StPO) indiziert ist (RIS Justiz RS0100396 [T1, T2], RS0100622; Lässig , WK StPO § 313 Rz 5, 7; Ratz , WK StPO § 345 Rz 42). Bloßes Parteivorbringen, wie…

…312 Rz 6, § 313 Rz 5, § 314 Rz 2 mwN; RIS Justiz RS0100608 [T2, T4, T10], RS0100991, RS0101087, RS0100396 [T1, T2, T3]). [9] Der Schluss von einem Verfahrensergebnis auf die verlangte Eventualfrage muss den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen (RIS Justiz RS0132634…

…wenn sie im schöffengerichtlichen Verfahren bei sonstiger Nichtigkeit aus § 281 Abs 1 Z 5 zweiter Fall StPO erörterungsbedürftig wären (RIS Justiz RS0100396; Lässig , WK StPO § 313 Rz 7 f und § 314 Rz 2 f; Ratz , WK StPO § …

…wenn sie im schöffengerichtlichen Verfahren bei sonstiger Nichtigkeit aus § 281 Abs 1 Z 5 zweiter Fall StPO erörterungsbedürftig wären (RIS Justiz RS0100396; Lässig , WK StPO § 313 Rz 7 f; Ratz , WK StPO § 345 Rz 42). [6] Mit dem Hinweis auf…