RS0018475 – OGH Rechtssatz

…Herstellung des geschuldeten Werkes dienten und außerhalb des Erfüllungsinteresses gelegen seien. [12] Dieses Ergebnis entspricht der Judikatur zur Schaffung einer wirtschaftlich höherwerti gen Ersatzlage (vgl RS0018475 [T1]; 6 Ob 233/97a). [13] 3.3. Wenn die Klägerin dem die Rechtsprechung zum Ausgleich „neu für alt“ entgegenhält, spricht…

…im Rahmen ihrer Gewährleistungsverpflichtung für eine entsprechende Ersatzvornahme der Malerarbeiten zu sorgen. Gewährleistungsansprüche sind nichts anderes als in besonderer Gestalt erhalten gebliebene Erfüllungsansprüche (RIS-Justiz RS0018475). Demnach kann von einem Gewährleistungspflichtigen nicht mehr gefordert werden, als das, wozu er sich in Rahmen des Werkvertrages verpflichtet hat. Demnach wäre es, nachdem sich…

…Klägerin und der Beklagten abgeschlossenen Werkvertrags war und der Unternehmer im Weg der Gewährleistung nur zur Herstellung des vertraglich geschuldeten Werks verpflichtet ist (RIS Justiz RS0018475 [T1]; 8 Ob 75/13g mwN). Geht die Mängelbehebung über das vertraglich Geschuldete hinaus, weil sie nur so erfolgen kann, dass die reparierte…

…nicht zu. 2.1. Verbesserungsansprüche sind nichts anderes als in besonderer Gestalt erhalten gebliebene Erfüllungsansprüche und sollen zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustands führen (RIS Justiz RS0018483; RS0018475), weshalb vom Verbesserungspflichtigen nicht mehr verlangt werden kann als das, wozu er sich im Werkvertrag verpflichtet hat (2 Ob 355/98i; RIS Justiz…

…ABGB) zu (RS0019891; 3 Ob 213/21a; 4 Ob 163/11s mwN). Da Verbesserungsansprüche nichts anderes sind als in besonderer Gestalt erhalten gebliebene Erfüllungsansprüche (RS0018483, RS0018475), kann jedoch vom Verbesserungspflichtigen nicht mehr verlangt werden als das, wozu er sich im Werkvertrag verpflichtet hat (RS0018475 [T1]; 3 Ob 213/15t). Voraussetzung für…