RS0076435 – OGH Rechtssatz

…“ (ökologisch) und „sativa“ (Gepflanztes) die für ein Werk erforderliche individuelle Eigenart nicht erreiche, hält sich im Rahmen der Rechtsprechung (vgl RIS Justiz RS0076435; RS0076913 [T6]). 3. Ob das Wort „Biosativa“ gedankliche Rückschlüsse auf ein Reinigungsmittel zulässt oder nicht, ist für die hier zu beurteilende Frage des…

…Hervorgebrachten abhebt (4 Ob 162/08i = SZ 2008/147 = ÖBl 2009, 202 [ Büchele ] - Schokoladeschuh mwN; vgl RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). Ein besonderes Maß an Originalität („Werkhöhe“) ist dabei nicht erforderlich. Es genügt, dass eine individuelle Zuordnung zwischen Werk und Schöpfer insofern…

…kommenden persönlichen Zügen. Damit fehlt der Marke die erforderliche Individualität um als Werk im Sinne des Urheberrechts angesehen werden zu können (vgl RIS-Justiz RS0076397, RS0076435, RS0076367, RS0076913). Auch die österreichische Marke „KONFULON” besteht im Wesentlichen aus Blockbuchstaben, wobei das „O” als Drache stilisiert ist. Das in…

…mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (Nachweise bei Kucsko in Kucsko , urheber.recht 89 f; RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). 1.3.2. Im Zusammenhang mit dem europäischen Werkbegriff hat der Senat bereits wiederholt ausgesprochen, dass es keines besonderen Maßes an Originalität bedarf. Es genügt…

…Geltung kommen. Dem Allerweltserzeugnis, der rein handwerklichen Leistung, die jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (vgl RS0076397, RS0076841 [T12], RS0076435, RS0076367, RS0076913). [15] Im vorliegenden Fall hatten die visuell dominanten Elemente der Kalender der Jahre 2017 bis 2020 (Gemeindewappen und Lichtbilder auf dem Titelblatt, Lichtbilder…

…kommen. Dem Allerweltserzeugnis, der rein handwerklichen Leistung, die jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (RIS Justiz RS0076913; RS0076367 [T14]; RS0076435). Es genügt, dass eine individuelle Zuordnung zwischen Werk und Schöpfer insofern möglich ist, als dessen Persönlichkeit aufgrund der von ihm gewählten Gestaltungsmittel zum Ausdruck kommt…

…102), sondern nur eine individuelle und eigentümliche geistige Leistung, die ihre Eigenart aus der Persönlichkeit des Schöpfers empfangen hat (RIS Justiz RS0115496; RS0076397; RS0076367 [T22]; RS0076435; RS0076841; zuletzt 4 Ob 142/15h, Bettis Hand ). Darauf, wie umfangreich oder bedeutend der Beitrag ist, kommt es hingegen nicht an; auch ein…

…jedermann mit durchschnittlichen Fähigkeiten ebenso zustande bringen würde, fehlt die erforderliche Individualität (Nachweise bei Kucsko in Kucsko, urheber.recht 89 f; RIS-Justiz RS0076397, RS0076841 [T12]; RS0076435, RS0076367, RS0076913). 2.2. Im Zusammenhang mit dem europäischen Werkbegriff hat der Senat bereits wiederholt ausgesprochen, dass es keines besonderen Maßes an Originalität bedarf. Es genügt…