RS0011310 – OGH Rechtssatz

…ist dem Kläger angesichts der Ersitzung der strittigen Grundstücksteile durch die Beklagte nicht gelungen. [12] 3.3. Der vom Kläger ins Treffen geführte Rechtssatz zu RS0011310, wonach der Grenzverlauf zwischen zwei Grundstücken nur durch einen bücherlichen Eigentumswechsel oder durch eine Berichtigung der strittigen Grenze geändert werden kann, ist hier nicht einschlägig…

…Grundstück des Ersitzers zuwachsen. Vielmehr kann der Grenzverlauf zwischen zwei Grundstücken nur durch bücherlichen Eigentumswechsel oder durch Berichtigung der strittigen Grenze geändert werden (RIS Justiz RS0011310; 1 Ob 13/99i). 2.2 Klar ist, dass eine Ersitzung des Eigentumsrechts durch den Alleineigentümer selbst nicht in Frage kommt. Anerkannt ist zudem…

…sich auch zur angeblichen Verjährung der Rechte der Klägerin durch „Nichtgebrauch“ keine erhebliche Rechtsfrage. Ganz abgesehen davon, dass Ersitzung originär Eigentum (ver )schafft (RS0011310; 5 Ob 30/14v; RS0034283 [T2]) und das Eigentumsrecht nicht verjährt ( M. Bydlinski in Rummel , ABGB³ § 1479 Rz 1…

…zwischen zwei Grundstücken kann nur durch bücherlichen Eigentumswechsel oder durch Berichtigung der strittigen Grenze geändert werden (1 Ob 583/85; NZ 1992, 292; RIS-Justiz RS0011310; Gamerith in Rummel2, § 851 ABGB Rz 4). Ein solches Begehren haben die Kläger nicht erhoben. Ersitzungserfordernisse sind gemäß § 1460 ABGB die Fähigkeit der…