RS0033885 – OGH Rechtssatz

…der – auch im Unterhaltsrecht zulässige – Vorbehalt vorbeugen (vgl 1 Ob 48/14m, 10 Ob 58/13x; RS0033609 [T4], RS0033874, RS0033885, RS0033612). Ebenso kann einstweiliger, jedoch ohne Bestehen eines gesetzlichen Anspruchs gezahlter Unterhalt zurückgefordert werden (nach der Rechtsprechung ebenfalls bei Schlechtgläubigkeit und nicht gemäß § …

…Rückforderung (4 Ob 132/62 = JBl 1963, 388; 8 Ob 600/78 = EFSlg 33.860). Nach übereinstimmender Judikatur (RIS Justiz RS0033885; 2 Ob 514/85 = SZ 58/57) und Lehre ( Rummel in Rummel ³ § 1437 ABGB Rz 2) beginnt die…

…genannten Grunde zulässig, aber nicht berechtigt. Nicht mehr strittig ist die Rückzahlungsverpflichtung als solche (vgl zu den mangelnden Voraussetzungen eines gutgläubigen Verbrauches etwa RIS-Justiz RS0033885 mwN zuletzt etwa OGH 3 Ob 219/98x). Ausschließlicher Gegenstand der Ausführungen der Revision ist es, dass auch im vorliegenden Fall die Aufrechnung unzulässig sei…