RS0018375 – OGH Rechtssatz

…Rücktritt wird erst nach einer angemessenen Nachfrist wirksam (RS0018395). Rücktrittserklärung und Nachfristsetzung bilden eine Einheit, die dem Schuldner eine letzte Chance zur Vertragserfüllung geben soll (RS0018375). Von der Nachfristsetzung kann aber – wie die Revisionswerberin unter Berufung auf die Entscheidung zu 4 Ob 587/87 erkennbar meint – nicht…

…einer angemessenen Nachfrist wirksam (RIS Justiz RS0018395). Rücktrittserklärung und Nachfristsetzung bilden eine Einheit, die dem Schuldner eine letzte Chance zur Vertragserfüllung geben soll (RIS Justiz RS0018375). Von der Nachfristsetzung kann dann abgesehen werden, wenn der Schuldner offensichtlich nicht in der Lage ist, die Leistung nachzuholen (RIS Justiz RS0018400) oder etwa der…

…Einheit bilden, als der Gläubiger dem säumigen Schuldner bei der Einräumung einer letzten Chance zur Vertragserfüllung auch die andernfalls drohende Vertragsauflösung anzeigen muss (RIS Justiz RS0018375). Die Rücktrittserklärung muss eine unzweideutige Willenskundgebung sein, dass die verspätete Leistung nicht mehr als Erfüllung angesehen würde (RIS Justiz RS0018300). § 914 ABGB gilt…

…einer angemessenen Nachfrist wirksam (RIS-Justiz RS0018395). Rücktrittserklärung und Nachfristsetzung bilden eine Einheit, die dem Schuldner eine letzte Chance zur Vertragserfüllung geben soll (RIS Justiz RS0018375). Von der Nachfristsetzung kann aber dann abgesehen werden, wenn der Schuldner offensichtlich nicht in der Lage ist, die Leistung nachzuholen (RIS-Justiz RS0018400), oder wenn…

…Einheit bilden, als der Gläubiger dem säumigen Schuldner bei der Einräumung einer letzten Chance zur Vertragserfüllung auch die andernfalls drohende Vertragsauflösung anzeigen muss (RIS Justiz RS0018375). Der Rücktritt wird erst nach einer angemessenen Nachfrist wirksam (vgl RIS Justiz RS0018395). Dabei kann die Nachfrist immer nur eine von der Rücktrittserklärung an laufende…

…Voraussetzung, wobei Rücktritt und Nachfristsetzung eine Einheit bilden, die dem säumigen Schuldner eine letzte Chance zur Vertragserfüllung geben soll (3 Ob 225/18m; RS0018375). [53] Im vorliegenden Fall konnte die beklagte Partei nicht schon deshalb auf die Setzung einer Nachfrist verzichten, weil in den Förderungsverträgen eine einmonatige Frist vereinbart…

…P. Bydlinski in KBB 2 § 918 ABGB Rz 12; Reischauer in Rummel/Lukas 4 § 918 Rz 14; vgl RS0018375 ). Von der Nachfristsetzung kann allerdings dann abgesehen werden, wenn der Schuldner offensichtlich nicht in der Lage ist, die Erfüllung der bedungenen Leistung nachzuholen oder sich…

…Rücktritt wird erst nach einer angemessenen Nachfrist wirksam ( RS0018395 ). Rücktrittserklärung und Nachfristsetzung bilden eine Einheit, die dem Schuldner eine letzte Chance zur Vertragserfüllung geben soll ( RS0018375 ). Von der Nachfristsetzung kann in Ausnahmefällen abgesehen werden – etwa, wenn der Schuldner offensichtlich nicht in der Lage ist, die Leistung nachzuholen ( RS0018400 ) oder die…