RS0010982 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

6Ob191/16f—OGH Entscheidung

24. Oktober 2016

…„Heimfall“ nicht automatisch eintreten konnte, sondern eine entsprechende Urkundenhinterlegung erforderte (vgl 3 Ob 125/84 = SZ 58/23; RIS Justiz RS0010982, RS0011244), spielt für die im vorliegenden Fall allein in Rede stehende Pflicht zur Entfernung der Einbauten keine Rolle. Fragen der Vertragsauslegung werfen in der Regel…

2R233/11x—LG Feldkirch Entscheidung

30. August 2011

…Urkundenhinterlegung nicht (5 Ob 116/91 = NZ 1992, 257). Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist dann aber grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (RIS-Justiz RS0010982). Die Übertragung des Eigentumsrechtes an einem Überbau kann also nur durch Urkundenhinterlegung erfolgen, nicht auch durch Zeichen oder Erklärung (RIS-Justiz RS0011244). Dies gilt auch…

5Ob35/15f—OGH Entscheidung

24. März 2015

… 433 Rz 3). Beim derivativen Erwerb des Eigentums an einem errichteten Superädifikat, der als Modus die Urkundenhinterlegung fordert (RIS Justiz RS0011102 [T1]; RS0011241; RS0010982; RS0011244), soll im Sinn der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs die Urkundenhinterlegung Klarheit über die Eigentumsverhältnisse an Liegenschaft und Superädifikat schaffen (RIS Justiz RS0011241). 4. …

5Ob55/13v—OGH Entscheidung

16. Juli 2013

…Kodek , ABGB 4 § 435 Rz 8). Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist demgegenüber grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (vgl RIS Justiz RS0010982; RS0011244; Hinteregger aaO Rz 9; Eccher aaO). 2. Ob ein bestehendes Bauwerk ein Superädifikat iSd § 435 ABGB ist und daher Gegenstand einer Eigentumsübertragung…

Rechtsstreit um die Einverleibung eines Bestandrechts und die Errichtung eines Superädifikats auf eigenem Grund—OGH Entscheidung

5Ob133/24f03. September 2024

…dem originären Erwerb durch die Bauführung selbst ohne Erfordernis einer Urkundenhinterlegung (RS0011102) und dem derivativem Erwerb zu unterscheiden, der als Modus die Urkundenhinterlegung erfordert (RS0011241; RS0010982; RS0011244). Nach ständiger Rechtsprechung wird auch ein Liegenschaftseigentümer, der ein Superädifikat von dessen Eigentümer erwirbt, erst mit der Urkundenhinterlegung Eigentümer auch des Bauwerks (RS0011241 [T1…

4Ob69/21g—OGH Entscheidung

27. Juli 2021

…Dazu haben aber schon die Vorinstanzen zutreffend ausgeführt, dass die Übertragung des Eigentumsrechts an einem Überbau nur durch Urkundenhinterlegung erfolgen kann (vgl RIS Justiz RS0011244; RS0010982; RS0011241; RS0011102). Dies gilt auch, wenn das Eigentum am Superädifikat auf den Eigentümer des Grundes übergehen soll, auf dem der Überbau errichtet wurde (3 …

5Ob180/17g—OGH Entscheidung

13. Februar 2018

…zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt. 1.1. Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (RIS Justiz RS0010982 [T1], RS0011244 [T2]). Zu hinterlegen sind gemäß § 1 Abs 1 UHG die Urkunden über die Eigentumsübertragung. 1.2. Urkunden eignen sich dann zur…

7Ob145/14w—OGH Entscheidung

10. September 2014

…dafür die Hinterlegung einer Urkunde erforderlich wäre (RIS Justiz RS0011245). Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist demgegenüber grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (RIS Justiz RS0010982; RS0011244). Die Ersichtlichmachung nach § 10 Abs 1a UHG (vormals § 19 Abs 1 UHG) setzt zwar die Urkundenhinterlegung als sachenrechtlichen…

3Ob239/13p—OGH Entscheidung

19. Februar 2014

…urkundlichen Nachweis ihres Eigentums am Marktstand (schriftlicher Kaufvertrag; Bewilligung der gerichtlichen Hinterlegung des Kaufvertrags nach dem UHG als Voraussetzung für den derivativen Eigentumserwerb [RIS Justiz RS0010982; RS0011244]) zu verlangen, sowie die weitere Annahme der (zumindestens) leicht fahrlässigen Verletzung dieser Nachforschungspflicht wegen der Untätigkeit des Klägers, stellen keine korrekturbedürftigen Fehlbeurteilungen dar. 1.3…

5Ob190/14y—OGH Entscheidung

18. November 2014

…Erfordernis der Urkundenhinterlegung (RIS Justiz RS0011245 [T2]; RS0011102) und dem derivativen Erwerb zu unterscheiden, der als Modus die Urkundenhinterlegung erfordert (RIS Justiz RS0011102 [T1]; RS0011241; RS0010982; RS0011244). Auch ein Liegenschaftseigentümer, der ein Superädifikat von dessen Eigentümer erwirbt, wird nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs erst mit der Urkundenhinterlegung Eigentümer auch des…

5Ob278/07d—OGH Entscheidung

19. Februar 2008

…116/91 = NZ 1992, 257 [ Hofmeister ]). Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist dann grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (vgl RIS Justiz RS0010982; Hinteregger in Schwimann ³, § 435 ABGB Rz 9; Spielbüchler in Rummel ³, § 435 ABGB Rz 1). 5.1. Die Antragstellerin…

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