RS0010982 – OGH Rechtssatz

…„Heimfall“ nicht automatisch eintreten konnte, sondern eine entsprechende Urkundenhinterlegung erforderte (vgl 3 Ob 125/84 = SZ 58/23; RIS Justiz RS0010982, RS0011244), spielt für die im vorliegenden Fall allein in Rede stehende Pflicht zur Entfernung der Einbauten keine Rolle. Fragen der Vertragsauslegung werfen in der Regel…

…Urkundenhinterlegung nicht (5 Ob 116/91 = NZ 1992, 257). Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist dann aber grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (RIS-Justiz RS0010982). Die Übertragung des Eigentumsrechtes an einem Überbau kann also nur durch Urkundenhinterlegung erfolgen, nicht auch durch Zeichen oder Erklärung (RIS-Justiz RS0011244). Dies gilt auch…

… 433 Rz 3). Beim derivativen Erwerb des Eigentums an einem errichteten Superädifikat, der als Modus die Urkundenhinterlegung fordert (RIS Justiz RS0011102 [T1]; RS0011241; RS0010982; RS0011244), soll im Sinn der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs die Urkundenhinterlegung Klarheit über die Eigentumsverhältnisse an Liegenschaft und Superädifikat schaffen (RIS Justiz RS0011241). 4. …

…Kodek , ABGB 4 § 435 Rz 8). Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist demgegenüber grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (vgl RIS Justiz RS0010982; RS0011244; Hinteregger aaO Rz 9; Eccher aaO). 2. Ob ein bestehendes Bauwerk ein Superädifikat iSd § 435 ABGB ist und daher Gegenstand einer Eigentumsübertragung…

…dem originären Erwerb durch die Bauführung selbst ohne Erfordernis einer Urkundenhinterlegung (RS0011102) und dem derivativem Erwerb zu unterscheiden, der als Modus die Urkundenhinterlegung erfordert (RS0011241; RS0010982; RS0011244). Nach ständiger Rechtsprechung wird auch ein Liegenschaftseigentümer, der ein Superädifikat von dessen Eigentümer erwirbt, erst mit der Urkundenhinterlegung Eigentümer auch des Bauwerks (RS0011241 [T1…

…Dazu haben aber schon die Vorinstanzen zutreffend ausgeführt, dass die Übertragung des Eigentumsrechts an einem Überbau nur durch Urkundenhinterlegung erfolgen kann (vgl RIS Justiz RS0011244; RS0010982; RS0011241; RS0011102). Dies gilt auch, wenn das Eigentum am Superädifikat auf den Eigentümer des Grundes übergehen soll, auf dem der Überbau errichtet wurde (3 …

…zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung erhebliche Bedeutung zukommt. 1.1. Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (RIS Justiz RS0010982 [T1], RS0011244 [T2]). Zu hinterlegen sind gemäß § 1 Abs 1 UHG die Urkunden über die Eigentumsübertragung. 1.2. Urkunden eignen sich dann zur…

…dafür die Hinterlegung einer Urkunde erforderlich wäre (RIS Justiz RS0011245). Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist demgegenüber grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (RIS Justiz RS0010982; RS0011244). Die Ersichtlichmachung nach § 10 Abs 1a UHG (vormals § 19 Abs 1 UHG) setzt zwar die Urkundenhinterlegung als sachenrechtlichen…

…urkundlichen Nachweis ihres Eigentums am Marktstand (schriftlicher Kaufvertrag; Bewilligung der gerichtlichen Hinterlegung des Kaufvertrags nach dem UHG als Voraussetzung für den derivativen Eigentumserwerb [RIS Justiz RS0010982; RS0011244]) zu verlangen, sowie die weitere Annahme der (zumindestens) leicht fahrlässigen Verletzung dieser Nachforschungspflicht wegen der Untätigkeit des Klägers, stellen keine korrekturbedürftigen Fehlbeurteilungen dar. 1.3…

…Erfordernis der Urkundenhinterlegung (RIS Justiz RS0011245 [T2]; RS0011102) und dem derivativen Erwerb zu unterscheiden, der als Modus die Urkundenhinterlegung erfordert (RIS Justiz RS0011102 [T1]; RS0011241; RS0010982; RS0011244). Auch ein Liegenschaftseigentümer, der ein Superädifikat von dessen Eigentümer erwirbt, wird nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs erst mit der Urkundenhinterlegung Eigentümer auch des…

…116/91 = NZ 1992, 257 [ Hofmeister ]). Für die Übertragung des Eigentums am Superädifikat ist dann grundsätzlich die Urkundenhinterlegung erforderlich (vgl RIS Justiz RS0010982; Hinteregger in Schwimann ³, § 435 ABGB Rz 9; Spielbüchler in Rummel ³, § 435 ABGB Rz 1). 5.1. Die Antragstellerin…