RS0094161 – OGH Rechtssatz

…der sofortige Vollzug des angedrohten Übels in Aussicht gestellt wird, wobei diese Kriterien vom (zumindest bedingten) Vorsatz des Täters umfasst sein müssen (vgl RIS Justiz RS0094161). Da das Urteil keine Feststellungen zu einem diese Kriterien erfüllenden Bedeutungsinhalt der Äußerung (vgl hiezu RIS Justiz RS0092437) und einem darauf bezogenen Vorsatz des Betroffenen…

…I./ nicht gegeben, weil weder Gewalt ausgeübt wurde noch die schriftlichen Ankündigungen einen sofortigen Vollzug des angedrohten Übels in Aussicht zu stellen vermochten (RIS-Justiz RS0094161). Es wurden allerdings vorliegend jeweils Todesdrohungen oder Drohungen mit Brandstiftungen (§ 107 Abs 1, Abs 2 StGB) getätigt, welche ihrerseits – ohne…

…und erst bei deren fruchtlosem Verstreichen mit dem Einsatz von Sprengmitteln gedroht wurde – einen sofortigen Vollzug des angedrohten Übels in Aussicht stellte (RIS Justiz RS0094161, RS0094188, RS0117568; vgl auch Eder-Riede r in WK 2 StGB § 142 Rz 35 mwN). [11] Nach dem Urteilsinhalt (vgl US …