RS0091042 – OGH Rechtssatz

…liegt auch der (der Sache nach vom Angeklagten geltend gemachte) Milderungsgrund nach § 34 Abs 1 Z 8 StGB nicht vor (vgl RIS-Justiz RS0091042; Riffel in WK 2 StGB § 34 Rz 20). Inwiefern es einen Milderungsgrund darstellen soll, dass er den Justizwachebeamten „lediglich zur Besorgung eines ungefährlichen…

…Z 8 StGB wirkt, sondern vielmehr nur eine solche, die zugleich auch allgemein begreiflich ist ( Riffel aaO § 34 Rz 20; vgl auch RIS-Justiz RS0091042). Für das Vorliegen einer zwar nicht allgemein begreiflichen, aber doch heftigen Gemütsbewegung, die im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungsgrundsätze des § 32 StGB zu berücksichtigen wäre…