RS0036471 – OGH Rechtssatz

…Fehlen oder die Unrichtigkeit von Angaben schadet nicht, soweit nach den im Schriftsatz vorhandenen Informationen eine einzige Person klar und unzweifelhaft festgelegt ist (RIS Justiz RS0036471). 2. Das Rekursgericht ist von dieser Rechtsprechung nicht abgewichen. Die Klage samt Sicherungsantrag wurde im elektronischen Rechtsverkehr eingebracht. Auf dem Deckblatt der elektronischen Eingabe ist…

…Fehlen oder die Unrichtigkeit von Angaben schadet nicht, soweit nach den im Schriftsatz vorhandenen Informationen eine einzige Person klar und unzweifelhaft festgelegt ist (RIS Justiz RS0036471). 4.2. Das Rekursgericht ist davon ausgegangen, dass bei objektiver Auslegung nach dem gesamten Inhalt der Klageschrift die Person der Klägerin für das Verfahren ausreichend individualisiert…

…1, 84, 85 ZPO; Geroldinger in Fasching/Konecny 3 III/1 § 226 ZPO [Stand 1.8.2017, rdb.at] Rz 203; e contrario RIS Justiz RS0036471 [T1]). Der darauf gerichtete Antrag blieb im Ergebnis trotz Verbesserung unschlüssig. Zudem lässt er hinsichtlich der Positionen Wäsche und Hausgeld - unvorgreiflich einer Sachentscheidung - mangels konkret…

…§ 75 Z 1 ZPO jeder Schriftsatz (auch) den Wohnort der Parteien zu enthalten hat. Auch dies dient der einwandfreien Identifizierung der Parteien (RS0036471). Der Wohnort ist stets anzugeben, selbst wenn die Zustellung an einer anderen Abgabestelle erfolgen soll ( Gitschthaler in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 75 Rz…

…oder die Unrichtigkeit von Angaben schadet deshalb nicht, soweit nach den im Schriftsatz vorhandenen Informationen eine einzige Person klar und unzweifelhaft festgelegt ist (RIS Justiz RS0036471 [T1]). 1.2. Im vorliegenden Fall kann an der Identität der verpflichteten Partei mit der aus Punkt 15. des Titels Verpflichteten (= Antragstellerin des Titelverfahrens…

…Unrichtigkeit dieser Angaben schadet aber nicht, soweit – wie hier – nach den in der Klage vorhandenen Informationen die Personen klar und unzweifelhaft festgelegt sind (RS0036471 [T1]; vgl auch RS0035060). 2.4. Der bestellte Kurator machte in seinem Rekurs zwar geltend, dass die Kläger der sie treffenden Behauptungs- und Bescheinigungslast in Bezug…