RS0091041 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

14Os17/11y—OGH Entscheidung

05. April 2011

…JBl 2008, 708 = AnwBl 2009, 8 = SSt 2007/35) an sich zutreffend hinweist, begründet die zusätzliche aggravierende Wertung raschen Rückfalls (RIS Justiz RS0091041, RS0090981) im Übrigen trotz des gleichzeitig erfolgten Widerrufs bedingter Strafnachsicht (RIS Justiz RS0091096 [T4]) keine Nichtigkeit aus Z 11 (RIS Justiz RS0091749). Das von…

13Os114/19t—OGH Entscheidung

26. Februar 2020

…r] Rückfall“ – um als solcher aggravierend zu sein (vgl Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 11; RIS Justiz RS0090981, RS0091041) – nur gegenüber einer Verurteilung in Betracht, die zur Tatzeit bereits in Rechtskraft erwachsen ist (vgl 15 Os 154/89). Letzteres war hier…

15Os112/23v—OGH Entscheidung

31. Januar 2024

…weiteren Auseinandersetzung entgegenstehend – nicht prozessförmig ausgeführt (RIS-Justiz RS0099810 [insb T25]). [13] Der Sanktionsrüge zuwider ist die erschwerende Wertung raschen Rückfalls (vgl RIS-Justiz RS0091041) oder der Tatbegehung in (Straf-)Haft weder offenbar unrichtig noch wird dadurch in unvertretbarer Weise gegen Bestimmungen über die Strafbemessung verstoßen (Z 11 zweiter…

13Os33/14y—OGH Entscheidung

05. Juni 2014

…der nur rund vier Monate nach der letzten Vorverurteilung erfolgte (siehe ON 8 S 2) und solcherart rasche Rückfall (RIS Justiz RS0090981 und RS0091041; Ebner in WK² StGB § 33 Rz 11; Fabrizy , StGB 11 Rz 4), mildernd: der Umstand, dass es beim Versuch geblieben…

12Os62/11a—OGH Entscheidung

09. August 2011

…US 10 f; RIS-Justiz RS0115553, RS0090675, RS0091051). Bei der hiedurch erforderlich gewordenen Neubemessung der Strafe war neben dem raschen Rückfall (RIS-Justiz RS0091041, RS0090981) und der Tatbegehung (Schuldspruch I./) während des bereits anhängigen (Schuldspruch II./1./ und 3./; vgl S 41 ff in ON…

11Os152/18i—OGH Entscheidung

29. Januar 2019

… 33 Abs 1 Z 2 StGB (US 7, 22), sondern auch mit dem (zu Recht darüber hinaus – RIS Justiz RS0091749, RS0091041) aggravierend gewerteten raschen Rückfall trotz bereits verspürten Haftübels (US 22, 23) auseinanderzusetzen. Soweit sie diversionelles Vorgehen nach § 37 iVm § 35…

14Os47/23b—OGH Entscheidung

01. August 2023

…2 Z 2 StGB (US 3). [23] Im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen schlägt auch der rasche Rückfall zum Nachteil des Angeklagten aus (RIS Justiz RS0091041). [24] Besondere Milderungsgründe liegen nicht vor. [25] Ausgehend davon (§ 32 Abs 2 erster Satz StGB) erweist sich auf der Grundlage der Schuld…

12Os134/20b—OGH Entscheidung

25. März 2021

… 33 Abs 1 Z 2 StGB), die Tatbegehung während offener Probezeiten (vgl RIS Justiz RS0111324) sowie den raschen Rückfall (vgl RIS Justiz RS0091041). Als mildernd waren die teilweise Schadensgutmachung (§ 34 Abs 1 Z 15 StGB) und das reumütige Geständnis (§ 34 Abs …

12Os29/23s—OGH Entscheidung

26. April 2023

…RIS-Justiz RS0091585). Als erschwerend waren eine einschlägige Vorstrafe (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB) sowie der rasche Rückfall (RIS-Justiz RS0091041) zu werten. [13] Ausgehend davon erweist sich auf der Grundlage der Schuld des Angeklagten (§ 32 Abs 1 StGB) die im Spruch genannte…

13Os4/15k—OGH Entscheidung

10. Juni 2015

…nahtlose Rückfall nach der am 22. Juli 2013 erfolgten Verurteilung durch das Bezirksgericht Josefstadt wegen des Vergehens des Diebstahls (RIS Justiz RS0090981 und RS0091041), mildernd kein Umstand. Ausgehend davon, dass somit zahlreichen, gewichtigen Erschwerungsgründen keine Milderungsgründe gegenüberstehen (§ 32 Abs 2 erster Satz StGB), ist unter Berücksichtigung…

13Os65/10y—OGH Entscheidung

19. August 2010

…den erkennbaren Sachverhaltsbezug jener Urteilsannahmen (US 9 unten f). Neben einschlägigen Vorstrafen (§ 33 Z 2 StGB) auch raschen Rückfall (RIS Justiz RS0091041, RS0090981) als erschwerend zu werten begründet keine Nichtigkeit (Z 11; RIS Justiz RS0091749). Das von der Beschwerde insoweit ins Treffen geführte Doppelverwertungsverbot (§ …

13Os56/23v—OGH Entscheidung

20. September 2023

… 1 Z 2 StGB) und den raschen Rückfall (vgl Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 11 sowie RIS Justiz RS0091041) sowie den Umstand, dass der Angeklagte die Tat zu I 3 c unter Anwendung von Gewalt als Volljähriger für eine minderjährige Person wahrnehmbar…

15Os110/23z—OGH Entscheidung

08. November 2023

…den von den Tatrichtern als erschwerend gewerteten (US 11) „raschen Rückfall“ als (nicht Subsumtions-, sondern) ausschließliches Strafbemessungsmerkmal nicht zu (vgl RIS Justiz RS0091041). Daran ändert auch eine nach § 39 Abs 1a StGB – hier vorliegende – erweiterte Strafbefugnis nichts (zur Natur von § 39…

14Os67/23v—OGH Entscheidung

01. August 2023

…Angeklagten E* G*), die einschlägigen Vorverurteilungen (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB) und der rasche Rückfall nach bedingter Entlassung (RIS Justiz RS0091041; Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 11), mildernd hingegen jeweils die zum Teil geständige Verantwortung (§ 34 Abs 1…

15Os19/23t—OGH Entscheidung

19. April 2023

…Rechtsmittelwerbers „trotz zwischenzeitlich erfolgter Verurteilungen“ den Entfall der aggravierenden Wertung des „raschen Rückfalls“ (US 10; vgl dazu auch RIS-Justiz RS0091041). Nichtigkeit in diesem Sinn bewirkt aber nur die unzutreffende Heranziehung eines für die Strafzumessung irrelevanten Umstands, nicht jedoch dessen verfehlte Einordnung unter einen (besonderen) Erschwerungs…

13Os14/23t—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

… 1 Z 2 StGB) und den raschen Rückfall (vgl Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 11 sowie RIS Justiz RS0091041 und RS0108868 [T2]). Mildernd wertete es bei R* keinen Umstand, bei H* das Alter unter 21 Jahren (§ 34 Abs 1 Z…

13Os37/22y—OGH Entscheidung

22. Juni 2022

… 1 Z 2 StGB) und den raschen Rückfall (vgl Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 11 und RIS Justiz RS0091041). Zudem nahm es Rücksicht (§ 32 Abs 2 zweiter Satz StGB) auf die Tatbegehung während anhängigen Strafverfahrens (RIS Justiz RS0091048 [insbesondere T6]) und…

14Os52/23p—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…die Vorstrafen wegen auf der gleichen schädlichen Neigung beruhender Taten (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB), den raschen Rückfall (RIS Justiz RS0091041, RS0091749) und die Begehung mehrerer strafbarer Handlungen (§ 33 Abs 1 Z 1 StGB), als mildernd hingegen das Alter unter 21 …

14Os56/18v—OGH Entscheidung

03. Juli 2018

…U 35/17h [wegen des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB zu einer bedingt nachgesehenen dreiwöchigen Freiheitsstrafe]; RIS Justiz RS0091041, RS0090981) erschwerend, mildernd hingegen das reumütige Geständnis (§ 34 Abs 1 Z 17 StGB). Im Rahmen allgemeiner Strafbemessungs-erwägungen (§ 32…

14Os120/20h—OGH Entscheidung

15. Dezember 2020

…des Angeklagten ins Gewicht. Als erschwerend waren die einschlägige Vorstrafe (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB), der rasche Rückfall (RIS Justiz RS0091041, RS0091749) und das Vorliegen mehrerer qualifizierter Erfolge iSd § 84 Abs 1 StGB (RIS Justiz RS0119312) zu werten. Davon ausgehend entspricht unter Berücksichtigung…

15Os50/09f—OGH Entscheidung

11. November 2009

…abzuleiten. Vielmehr ist nach der Rechtsprechung der „rasche Rückfall" seinem Gehalt nach einem der in § 33 StGB aufgezählten besonderen Erschwerungsgründe gleichwertig (RIS Justiz RS0091041) und kann neben den einschlägigen Vorstrafen gesondert als erschwerend berücksichtigt werden (RIS Justiz RS0091749). Stellt man diesfalls aber nicht auf die Wiederholung eines einschlägigen Verhaltens…

14Os66/22w—OGH Entscheidung

27. September 2022

…am 27. Februar 2019 (ON 25 S 31 und ON 111 S 6) zum Nachteil des Angeklagten (RIS-Justiz RS0091041), die teilweise Sicherstellung der Beute zu seinem Vorteil ( Ebner in WK 2 StGB § 34 Rz 33) zu berücksichtigen. [19] Davon ausgehend erschien…

Strafsache wegen Suchtgifthandels und anderer Delikte: Nichtigkeitsbeschwerde und Berufungen—OGH Entscheidung

13Os24/24i11. September 2024

…ist er aber auch um den Erschwerungsgrund des raschen Rückfalls (vgl Riffel in WK 2 StGB § 33 Rz 11 sowie RIS-Justiz RS0091041 und RS0108868 [T2]) nach dem Vollzug einer Freiheitsstrafe von zwei Monaten (mit 30. Mai 2022) zu ergänzen, die mit Urteil des Bezirksgerichts Graz…

13Os154/15v—OGH Entscheidung

18. Mai 2016

… 1). Die Annahme anderer Erschwerungs und Milderungsgründe setzt aber voraus, dass diese den im Gesetz ausdrücklich genannten gleichwertig sind (RIS Justiz RS0090881 [insbesondere T2], RS0091041 und RS0091166). Auf die „Gesamtumstände der Tat“ trifft dies hier keineswegs zu, aus welchem Grund diese zu Unrecht als mildernd gewertet wurden. Der…

14Os16/23v—OGH Entscheidung

25. April 2023

…der rasche Rückfall (nach dem vorläufigen Absehen vom Strafvollzug gemäß § 133a StVG am 10. Mai 2022 [US 6]; RIS-Justiz RS0091041). Mildernd hingegen waren bei den Angeklagten D* und H* das reumütige Geständnis (§ 34 Abs 1 Z 17 StGB [US 10…

31Bs165/25d—OLG Wien Entscheidung

24. Juli 2025

…Der Berufung kommt teilweise Berechtigung zu. Vor Eingehen in die Berufung waren die erstgerichtlichen Strafzumessungsgründe zum Nachteil des Angeklagten um den raschen Rückfall (RIS-Justiz RS0091041 ) seit seiner letzten Verurteilung am 26. September 2023 wegen § 83 Abs 1 StGB zu einer Geldstrafe, die bislang noch nicht vollzogen wurde (Pkt 10…

32Bs91/25d—OLG Wien Entscheidung

02. Juni 2025

…allgemeiner Strafzumessungserwägungen berücksichtigte rasche Rückfall (vgl RIS-Justiz RS0090981, RS0091386) einem der im § 33 StGB (nur beispielsweise) aufgezählten - besonderen - Erschwerungsgründe gleichwertig ist (RIS-Justiz RS0091041). Darüber hinaus war das mehrfache Übersteigen der Wertgrenze des § 128 Abs 1 Z 5 StGB zwar nicht als besonderer Erschwerungsgrund, jedoch im Rahmen des…

8Bs80/25h—OLG Linz Entscheidung

17. Juni 2025

…Z 1 StGB). Dieser Strafzumessungskatalog ist entsprechend den Berufungsausführungen dahingehend zu ergänzen, dass die Tatbegehung teilweise im raschen Rückfall (Punkt II./) erfolgte (vgl RIS-Justiz RS0091041). Schuldaggravierend wirkt sich – mit Blick die Verurteilung zu Hv2* des Landesgerichts Linz (ON 35) - weiters die Delinquenz (zu II./) während offener Probezeit und anhängigen…

RS0091041 – OGH Rechtssatz