RS0014659 – OGH Rechtssatz

…zu beurteilen ist, wenn sie von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, sodass er nach den Umständen mit ihr vernünftigerweise nicht rechnen musste (RIS-Justiz RS0014659 [T1]; Tades/Hopf/ Kathrein/Stabentheiner aaO § 864a E 3, E 3 b). Entgegen der Ansicht des Klägers, wonach im hier zur Beurteilung anstehenden Arbeitsvertrag…

…und er sie nicht dort findet, wo er sie vermuten könnte (4 Ob 56/03v; RIS Justiz RS0014646 [T14]; vgl auch RIS Justiz RS0014659). 4.3. Nach dem allgemeinen Verständnis einer vom Vertragspartner stammenden „Tarifordnung“ oder damit hier offenbar ident einer „Entgeltordnung“ ist eine Klausel…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich besonders aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart „versteckt“ sein, dass sie der Vertragspartner – ein durchschnittlich sorgfältiger Leser – dort nicht vermutet…

…des § 864a ABGB ungültigen Klausel gesprochen werden, weil sie für einen durchschnittlich sorgfältigen Leser der AVB „ohne weiters zu erschließen (vgl RIS-Justiz RS0014659)" sei. Unter Bedachtnahme auf § 879 Abs 3 ABGB seien Klauseln der hier in Rede stehenden Art zunächst (interpretativ) auf eine möglichst schonende Inanspruchnahme des…

…Vertragstextes (Klauselwerk) an, in welchem sie nicht „versteckt" (also wo sie der betroffene durchschnittlich sorgfältige Vertragsteil vernünftigerweise nicht vermutet) enthalten sein darf (RIS Justiz RS0014659; 7 Ob 267/02v). In diesem Sinne objektiv ungewöhnlich ist daher nur eine Klausel, die von den Erwartungen des Vertragspartners deutlich abweicht, mit der…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes Bedeutung zu, weil sich das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart versteckt sein, dass sie der Vertragspartner nicht dort vermutet, wo er sie findet, und dort nicht findet…

…mit der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich besonders aus der Art ihrer Einordnung in den AGB (RS0014659). Erfasst sind alle dem Kunden nachteiligen Klauseln; eine grobe Benachteiligung nach § 879 Abs 3 ABGB wird nicht vorausgesetzt (RS0123234). 2.2 Nach den…

…mit der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes Bedeutung zu, weil sich das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den AGB ergibt (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart versteckt sein, dass sie der Vertragspartner nicht dort vermutet, wo er sie findet, und dort nicht findet…

…mit der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich besonders aus der Art ihrer Einordnung in den AGB (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart „versteckt sein“, dass sie der Vertragspartner – ein durchschnittlich sorgfältiger Leser – dort nicht vermutet…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart „versteckt“ sein, dass sie der Vertragspartner – ein durchschnittlich sorgfältiger Leser – dort nicht vermutet…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (RS0014659). § 864a ABGB erfasst alle dem Kunden nachteilige Klauseln, eine grobe Benachteiligung iSd § 879 Abs 3 ABGB wird nicht vorausgesetzt (RS0123234…

…die auch für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmern geltende (vgl RIS Justiz RS0014612 [T2]) Vorschrift des § 864a ABGB, gilt der Vertrag ohne sie (RIS Justiz RS0014659). Wäre daher im vorliegenden Fall im Sinne des Eventualvorbringens der klagenden Partei doch von einer Vereinbarung der AGB der E***** auszugehen, hätte dies in Ermangelung…

…ist, kommt es auf den durchschnittlich sorgfältigen Leser bzw einen durchschnittlichen Angehörigen aus dem angesprochenen Adressatenkreis an (2 Ob 29/16b; RIS Justiz RS0014659; RS0008901; RS0126158). 2.2. Dass Leistungen außerhalb einer getroffenen Pauschalvereinbarung gesondert nach einem in der Regel erheblich teureren Tarif für Einzelleistungen abzugelten sind, ist weder im…

…im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich besonders aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (RIS Justiz RS0014659; vgl RS0105643 [T2]). § 864a ABGB erfasst alle dem Kunden nachteiligen Klauseln, eine grobe Benachteiligung im Sinne des § 879 Abs 3…

…im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (RIS Justiz RS0014659). § 864a ABGB erfasst alle dem Kunden nachteilige Klauseln, eine grobe Benachteiligung iSd § 879 Abs 3 ABGB wird nicht vorausgesetzt (RIS…

…864a ABGB erfasst alle dem Kunden nachteilige Klauseln, eine grobe Benachteiligung iSd § 879 Abs 3 ABGB wird nicht vorausgesetzt (vgl RIS Justiz RS0014659). 1.4. Im Verfahren nach § 28 f KSchG hat die Auslegung der Klauseln im „kundenfeindlichsten“ Sinn zu erfolgen. Auf eine…

…sie der Vertragspartner – ein durchschnittlich sorgfältiger Leser – dort nicht vermutet, wo sie sich befindet, und dort nicht findet, wo er sie vermuten könnte (RS0014659 [T2]; RS0105643 [T2]). 3.2. Die von der Beklagten beanstandete Klausel ist im Kreditvertrag unter „Sonstige Kreditbedingungen“ in derselben Größe wie die anderen…

… 5/08a; 8 Ob 93/08x; 6 Ob 241/07w: 6 Ob 57/08p je mwN; RIS-Justiz RS0014659). § 864a ABGB erfasst alle dem Kunden nachteilige Klauseln, eine grobe Benachteiligung iSd § 879 Abs 3 ABGB wird nicht vorausgesetzt (4…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich besonders aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart „versteckt“ sein, dass sie der Vertragspartner – ein durchschnittlich sorgfältiger Leser – dort nicht vermutet…

…des Vertragstexts maßgebend (4 Ob 5/08a; 8 Ob 93/08x; 6 Ob 241/07w je mwN; RIS-Justiz RS0014659). Sie darf im Text nicht derart „versteckt“ sein, dass sie der Vertragspartner ein durchschnittlich sorgfältiger Leser dort nicht vermutet, wo sie sich befindet…

…aaO Rz 5; Apathy / Riedler aaO Rz 5, 7; Bollenberger aaO Rz 10). Dabei wird auch auf die Stellung im Vertragsgefüge abgestellt (RIS Justiz RS0014659; Rummel aaO Rz 7; Apathy / Riedler aaO Rz 9; Bollenberger aaO Rz 10). Allein der Umstand, dass eine Klausel in einer Branche weit verbreitet…

…Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstexts eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich besonders aus der Art ihrer Einordnung in den AGB (RIS-Justiz RS0014659). 1.5. § 864a ABGB erfasst zudem alle dem Kunden nachteiligen Klauseln, eine grobe Benachteiligung im Sinn des § 879 Abs 3 ABGB…

…Vertragspartner – ein durchschnittlich sorgfältiger Leser – dort nicht vermutet, wo sie sich befindet, und dort nicht findet, wo er sie vermuten könnte (RIS Justiz RS0014659). § 864a ABGB erfasst alle dem Kunden nachteilige Klauseln, eine grobe Benachteiligung iSd § 879 Abs 3 ABGB wird nicht vorausgesetzt (RIS…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich besonders aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart „versteckt“ sein, dass sie der Vertragspartner – ein durchschnittlich sorgfältiger Leser – dort nicht vermutet…

…der strittigen Bestimmung im Gesamtgefüge des Textes der AGB, auf die die Rechtsprechung bei der Frage der Wirksamkeit einer bestimmten Klausel ebenfalls abstellt (RIS Justiz RS0014659), gibt hier keinen Anlass zur Annahme, dass Rennteilnehmer die Haftungserweiterung leicht überlesen könnten. Mit der Haftungsfrage befassen sich vielmehr drei der insgesamt sechs Punkte des…

…versteckt“ sein, dass sie der Vertragspartner dort nicht vermutet, wo sie sich befindet, und dort nicht findet, wo er sie vermuten könnte (RIS Justiz RS0014659 [T3]). Ein derartiger Überrumpelungseffekt (RIS Justiz RS0014646) war nach dem Erscheinungsbild der Urkunden hier nicht gegeben. Auch nach österreichischem Recht wäre die Rechtswahlklausel jeweils Vertragsbestandteil…

…Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes Bedeutung zu, weil sich das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung vor allem aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt (RS0014659 insb [T2]; 9 Ob 46/21m [Rz 15] ua). Sie dürfen im Text nicht derart „versteckt“ sein, dass sie der…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes Bedeutung zu, weil sich das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart versteckt sein, dass sie der Vertragspartner nicht dort vermutet, wo er sie findet, und dort nicht findet…

…vorausgesetzt (RS0123234). Eine Wertung der Benachteiligung findet daher – anders als bei der Inhaltskontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB – nicht statt (RS0014659 [T6]). Der Klausel muss also ein Überrumpelungs oder gar Übertölpelungseffekt innewohnen (RS0014646). Entscheidend ist, ob die Klausel beim entsprechenden Geschäftstyp üblich ist und ob sie…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes Bedeutung zu, weil sich das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart versteckt sein, dass sie der Vertragspartner nicht dort vermutet, wo er sie findet, und dort nicht findet…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes Bedeutung zu, weil sich das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart versteckt sein, dass sie der Vertragspartner nicht dort vermutet, wo er sie findet, und dort nicht findet…

…im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (RIS Justiz RS0014659). 6. Das Anspruchserhebungsprinzip wurde nach den Feststellungen des Erstgerichts zur damaligen Zeit im Bereich der Betriebshaftpflichversicherungen, insbesondere bei Krankenanstalten, und später auch bei den D…

…der Beurteilung, ob dies der Fall ist, kommt es auf den durchschnittlich sorgfältigen Leser bzw einen durchschnittlichen Angehörigen aus dem angesprochenen Adressatenkreis an (RIS Justiz RS0014659; RS0008901; RS0126158). Die zu beurteilenden AGB enthalten zwar einen „Pkt 8. Konventionalstrafe“; ein durchschnittlicher Leser wird aber keine diffizilen rechtlichen Einordnungen vornehmen…

…ABGB wird nicht vorausgesetzt (RS0123234). Die Klauseln halten zweifellos der Geltungskontrolle stand, sind sie doch für den durchschnittlich sorgfältigen Leser des Mietvertrags leicht auffindbar (RS0105643; RS0014659; RS0014646 [T4, T14]) und für Mietverträge durchaus verkehrsüblich (RS0014627). Nach § 6 Abs 3 KSchG ist eine in AGB oder Vertragsformblättern enthaltene Vertragsbestimmung…

…Gesamtgefüge des Vertragstexts maßgebend (4 Ob 5/08a; 8 Ob 93/08x; 6 Ob 241/07w je mwN; RIS Justiz RS0014659). Sie darf im Text nicht derart „versteckt" sein, dass sie der Vertragspartner - ein durchschnittlich sorgfältiger Leser - dort nicht vermutet, wo sie sich befindet, und…

…im Gesamtgefüge des Vertragstextes maßgebend (RS0014646 [T17]), weil sich das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung vor allem aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergibt ( RS0014659 [insb T2]; 9 Ob 46/21m [Rz 15] ua). Sie dürfen im Text nicht derart „versteckt“ sein, dass sie der…

…der Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes eine Rolle, denn das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung ergibt sich insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (RS0014659 [T2]). § 864a ABGB erfasst alle dem Kunden nachteilige Klauseln, eine grobe Benachteiligung im Sinn des § 879 Abs 3 ABGB wird…

…Stellung im Gesamtgefüge des Vertragstextes Bedeutung zu, weil sich das Ungewöhnliche einer Vertragsbestimmung insbesondere aus der Art ihrer Einordnung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ergibt (RS0014659 [T2]). Die Bestimmung darf im Text nicht derart versteckt sein, dass sie der Vertragspartner nicht dort vermutet, wo er sie findet, und dort nicht findet…

…die Folgen eines Fehlbestands kann einen durchschnittlichen Konsumenten weder wegen des Inhalts der Klausel (RIS-Justiz RS0105643) noch wegen ihrer Stellung im Vertragsgefüge (RIS-Justiz RS0014659) überraschen oder überrumpeln, weil der Treibstoff nicht im Mietpreis inkludiert ist und sich die Klausel im Abschnitt über „Betriebsmittel“ findet. C. Zu…

…Überrumpelungseffekt oder Übertölpelungseffekt innewohnen (RIS Justiz RS0014646). Verstößt eine Vertragsbestimmung gegen die Vorschrift des § 864a ABGB, gilt der Vertrag ohne sie (RIS Justiz RS0014659). Die Anwendbarkeit der Geltungskontrolle gemäß § 864a ABGB für Genussrechte ist allgemein anerkannt (Kalss aaO 135). Die Qualifikation einer Klausel als überraschend und ungewöhnlich…