RS0089546 – OGH Rechtssatz

…RS0094297 [T3]; Kirchbacher in WK 2 StGB § 146 Rz 23 ff) sowie die weiters erforderlichen Feststellungen zur subjektiven Tatseite (RIS Justiz RS0089546; vgl Hilf in WK 2 StGB § 2 Rz 135 ff) sind dem Urteil (vgl US 43 und US 95…

…muss sich auf das Vorliegen der tatbestandsmäßigen Situation sowie auf die Möglichkeit einer eigenen erfolgsabwendenden Handlung beziehen und auch die eigene Garantenstellung umfassen (RIS Justiz RS0089546). Nach den entscheidungswesentlichen (hier zusammengefasst wiedergegebenen) Feststellungen zur subjektiven Tatseite wusste Aniko S***** über ihre Garantenstellung als Mutter und das Alter ihrer Tochter Bescheid. Zum…

…EO und zum Umfang des Widerspruchsrechts Angst in Angst/Oberhammer , EO³ § 213 [insb] Rz 4; vgl zur subjektiven Tatseite RIS Justiz RS0089546). [10] Schließlich ist zu berücksichtigen, dass die (hier angenommene) Vollendung der betrügerischen Krida die Ursächlichkeit des Anerkennens einer (zumindest teils) nicht bestehenden Verbindlichkeit für den…

…Konstatierungen zu den Vorsatzerfordernissen des § 2 StGB (vgl hiezu: Hilf in WK 2 StGB § 2 Rz 133, 135; RIS Justiz RS0089546). [10] Diese Feststellungsdefizite zu B./d./ erforderten die Aufhebung dieses Schuldspruchs. [11] Aus Anlass der Nichtigkeitsbeschwerden überzeugte sich der Oberste Gerichtshof weiters davon (§ …

…Abs 1 StSHG, RIS-Justiz RS0094297; Kirchbacher in WK 2 StGB § 146 Rz 23 ff]) sowie zur subjektiven Tatseite (RIS-Justiz RS0089546; vgl Hilf in WK 2 StGB § 2 Rz 135 ff) sind dem Urteil nicht zu entnehmen. Auch die den Angeklagten angelasteten weiteren Beitragshandlungen zum…

…muss sich nämlich auch auf das Vorliegen der tatbestandsmäßigen Situation und die Möglichkeit einer eigenen erfolgsabwendenden Handlung beziehen sowie die eigene Garantenstellung umfassen (RIS Justiz RS0089546; Hilf in WK 2 StGB § 2 Rz 135; E. Steininger , SbgK § 2 Rz 109; [zum notwendigen Umfang einer…

…entgegen (vgl zur subjektiven Tatseite beim unechten Unterlassungsdelikt Hilf in WK 2 StGB § 2 Rz 133 ff; vgl auch RIS Justiz RS0089546). Damit erübrigt sich ein Eingehen auf die nur diesen Freispruch betreffende, auf Z 5 zweiter Fall gestützte Mängelrüge der Staatsanwaltschaft. Soweit – über bloß…

…ausreichendes Sachverhaltssubstrat, enthält es doch insbesondere keine Konstatierungen zu den Vorsatzerfordernissen des § 2 StGB (vgl. hiezu Lehmkuhl aaO Rz 133, 135; RIS-Justiz RS0089546). Diese Feststellungsdefizite erforderten die Aufhebung des A* B* betreffenden Schuld- und Strafausspruchs sowie Adhäsionserkenntnisses und Kostenausspruchs und Verweisung der Strafsache an das Erstgericht zur neuerlichen…