RS0010135 – OGH Rechtssatz

…auf die objektive Erkennbarkeit der Rechtsausübung durch denjenigen, in dessen Recht eingegriffen wird, jedoch nicht auf die subjektive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache an (RS0010135 [T4]). Für den Ersitzungsgegner muss aber jedenfalls erkennbar sein, welches individuelle Recht konkret in Anspruch genommen wird (RS0010135 [T8]). Dabei genügt es, wenn derjenige, in…

…5 eine Ersitzung von Wegerechten dadurch ausdrücklich ausschließt). So genügt die bloße Ausübung des Gemeingebrauchs oder einer jedermann offenstehenden örtlichen Übung für eine Ersitzung nicht (RS0010135 [T9]). Auch wenn ein Grundeigentümer etwa schon aufgrund des Gesetzes zu einer Duldung verpflichtet ist, kann im geduldeten Verhalten oder im geduldeten Zustand keine zur…

…der Ersitzungszeit im Wesentlichen gleichbleibend zu bestimmten Zwecken und in bestimmtem Umfang notwendig (2 Ob 2267/96p = SZ 69/180; RIS Justiz RS0033018; RS0010135). Auf die positive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache kommt es dagegen nicht an (RIS Justiz RS0010135 [T3, T4]). Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft…

…Ersitzung nicht. Der Eigentümer der belasteten Liegenschaft muss daher aus der Art der Benützungshandlung erkennen können, dass damit ein individuelles Recht ausgeübt wird (RIS Justiz RS0010135; 10 Ob 14/15d). Die Ausübung des Nutzungsrechts muss während der gesamten Ersitzungszeit redlich und echt sein (3 Ob 54/16m…

…die Benützung der fremden Sache so ausübt, als hätte er ein Recht (1 Ob 4/82, SZ 55/30; 7 Ob 637/94; RIS-Justiz RS0010135 ua). Der Ersitzende hat Art und Umfang der Besitzausübung und die Vollendung der Ersitzungszeit zu behaupten und zu beweisen, wobei es genügt, wenn das Bestehen…

…durch Besitzmittler ausgeübt werden (RIS Justiz RS0011655). Für den Ersitzungsgegner muss aber jedenfalls erkennbar sein, welches individuelle Recht konkret in Anspruch genommen wird (RIS Justiz RS0010135 [T8]; RS0009762 [T11]). Die Duldung durch den Grundeigentümer muss wie die Erfüllung einer Schuldigkeit geschehen (RIS Justiz RS0009762 [T23]). 2.1 Ob der Eigentümer der…

…RS0034138 [T1]). Die Besitzausübung muss so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, die Ausübung eines bestimmten individuellen Rechts erkennen kann (RIS-Justiz RS0010135, RS0033018). Das trifft bei Inanspruchnahme des Gemeingebrauchs oder einer jedermann unter bestimmten Voraussetzungen möglichen örtlichen Übung nicht zu (RIS Justiz RS0009762 [T17], RS0010140 [T4]). Auf…

…für den Eigentümer des belasteten Gutes erkennbare Rechtsausübung (RIS Justiz RS0033018). Auf die positive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache kommt es hingegen nicht an (RS0010135 [T3]; RS0033018 [T1]). Die Besitzausübung muss beim Rechtsbesitz so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, erkennen kann, dass vom anderen ein individuelles…

… 11). Die Besitzausübung muss beim Rechtsbesitz so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, erkennen kann, dass ein individuelles Recht ausgeübt wird (RS0010135 [T1]). [21] 4.3. Zu 6 Ob 67/21b wurde die Frage der Erkennbarkeit der Ausübung eines Wegerechts für ein Skihotel durch dessen…

…erforderlich (RIS Justiz RS0033018), wobei es auf die objektive Erkennbarkeit (nicht auf die subjektive Kenntnis) durch denjenigen ankommt, in dessen Recht eingegriffen wird (RIS Justiz RS0010135 [T3, T4]). Für diesen muss erkennbar sein, welches individuelle Recht konkret in Anspruch genommen wird (RIS Justiz RS0010135 [T8]). 2.2. Sachen, an denen dem…

…Die für die Ersitzung erforderliche Besitzausübung muss so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, die Ausübung eines bestimmten individuellen Rechts erkennen kann (RS0010135 [T1]) und ihn bei der Eigentumsersitzung von seiner (eigenen) Besitzausübung ausschließen (vgl RS0010101). [12] Zum Einwand, die Beklagten hätten nie Besitzausübungshandlungen wahrgenommen, sei angemerkt, dass…

…aber die Errichtung des Bootshauses durch einen konkreten Rechtsvorgänger in der nach außen hin erkennbaren Absicht Eigentum zu erwerben (vgl dazu RIS Justiz RS0034138 [T1]; RS0010135), dessen ausschließlichen Besitz und eine durchgängige Kette an solchen Rechtsvorgängern zu behaupten oder der Behauptung der klagenden Partei, die Republik Österreich sei seit jeher als…

…RS0034138 [T1]). Die Besitzausübung muss so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, die Ausübung eines bestimmten individuellen Rechts erkennen kann (RIS Justiz RS0010135). Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz…

…gleichbleibend zu bestimmten Zwecken und in bestimmtem Umfang notwendig. Auf die positive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache kommt es dagegen nicht an (RIS Justiz RS0010135, besonders [T3, T4]). Der Eigentümer der belasteten Liegenschaft muss aber aus der Art der Benützungshandlungen erkennen können, dass damit ein (individuelles) Recht ausgeübt wird (RIS…

…muss vielmehr aus der Art der Benützungshandlungen erkennen können, dass damit ein (individuelles) Recht ausgeübt wird (10 Ob 14/15d mwN; RIS Justiz RS0010135). Keine erkennbare Rechtsausübung stellt beispielsweise die Benützung eines Weges aufgrund verwandtschaftlicher Beziehungen dar (10 Ob 14/15d ua). Ob der Eigentümer der belasteten…

…Ob 33/09y; 6 Ob 85/10h; 1 Ob 115/14i; 4 Ob 123/14p; RIS Justiz RS0009762, RS0010135, RS0033018). Die Regelmäßigkeit der Benützung und die Bedürfnisse für die Liegenschaft des Rechtsausübenden bilden wesentliche Anhaltspunkte für die Erkennbarkeit. Wege und Bringungsrechte sind als solche…

…individuelles Recht ausgeübt wird. In welchem Umfang erworben wird, hängt davon ab, welches Recht der eine Teil ausüben und der andere dulden wollte (RIS-Justiz RS0010135). Auf die positive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache kommt es nicht an (RIS Justiz RS0010135 [T3]). Die bloße Ausübung des Gemeingebrauchs oder einer jedermann…

…notwendig ( RS0105766 ; RS0033018 ). Es kommt auf die objektive Erkennbarkeit der Rechtsausübung durch denjenigen an, in dessen Recht eingegriffen wird, nicht hingegen auf seine subjektive Kenntnis ( RS0010135 [T3, T4]). [28] Das Ausmaß der Dienstbarkeit und der Umfang der dem Berechtigten zustehenden Befugnisse richtet sich grundsätzlich nach dem Inhalt des Titels ( RS0011720 ). Beim…

…anderen ein individuelles Recht ausgeübt wird. In welchem Umfang erworben wird, hängt davon ab, welches Recht der eine Teil ausüben und der andere dulden wollte (RS0010135). Auf die positive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache kommt es nicht an (RS0010135 [T3]). [14] Die Ersitzung eines den Eigentümer eines Grundstücks zu einer…

…Besitzwillen her (RS0034138 [T1]). Die Besitzausübung muss so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, die Ausübung eines bestimmten individuellen Rechts erkennen kann (RS0010135 [T1]). 4.3. Für die Ersitzung eines Rechts an einer fremden Sache ist zwar grundsätzlich die Ausübung des Rechtsinhalts im eigenen Namen erforderlich, doch ist…

…Liegenschaft muss vielmehr aus der Art der Benützungshandlungen erkennen können, dass damit ein (individuelles) Recht ausgeübt wird (1 Ob 33/09y; RIS Justiz RS0010135). Keine erkennbare Rechtsausübung stellt beispielsweise die Benützung eines Weges aufgrund verwandtschaftlicher Beziehungen dar (vgl 4 Ob 87/04d). 2.3 Die Ersitzung eines…

…Besitzausübung muss beim Rechtsbesitz also so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, erkennen kann, dass ein individuelles Recht ausgeübt wird (RIS Justiz RS0010135). Das ist etwa dann zu verneinen, wenn der vermeintliche Ersitzer den Eigentümer des dienenden Grundstücks vorher um Erlaubnis gefragt hat (8 Ob 59…

…rechtlich erheblich erachtete Frage eines Mindestmaßes an Publizität stellt sich nicht. Das angesprochene Publizitätserfordernis bezieht sich nur auf die Ersitzung der Dienstbarkeit (vgl RIS Justiz RS0010135). 4. Nach allgemeinen servitutsrechtlichen Grundsätzen orientiert sich der Inhalt einer ungemessenen Servitut am jeweiligen Bedürfnis des herrschenden Gutes, doch findet ein solches Recht seine…

…Recht in Anspruch genommen wird. Die Inanspruchnahme des Gemeingebrauches oder einer jedermann unter bestimmten Voraussetzungen möglichen örtlichen Übung stellt keine Besitzausübung dar (RIS Justiz RS0009762, RS0010135, RS0010140, RS0108666; Hofmann in Rummel3 § 480 ABGB Rz 3; M. Bydlinski in Rummel3 § 1460 ABGB Rz 3 mwN). Im vorliegenden…

…erfüllen müssen. Auch damit wird keine erhebliche Rechtsfrage aufgezeigt. Das angesprochene Publizitätserfordernis bezieht sich auf die Ersitzung einer Dienstbarkeit, also auf deren Begründung (RIS Justiz RS0010135), nicht aber auf die Ausübung einer bestehenden Servitut. 5. Soweit sich die Kläger auf das Fahren mit einer motorbetriebenen Scheibtruhe beziehen, ist darauf hinzuweisen, dass…

…Benützung und die Bedürfnisse für die Liegenschaft des Rechtsausübenden bilden wesentliche Anhaltspunkte für die Erkennbarkeit (2 Ob 1/14g mwN; RIS Justiz RS0009762, RS0010135, RS0033018). 4. Die Feststellungen des Erstgerichts indizieren die vom Beklagten in Abrede gestellte Regelmäßigkeit der Benützung. Wie schon mehrfach ausgesprochen wurde, sind Wege und…

…RS0034138 [T1]). Die Besitzausübung muss so beschaffen sein, dass derjenige, in dessen Besitz eingegriffen wird, die Ausübung eines bestimmten individuellen Rechts erkennen kann (RIS Justiz RS0010135). Ob der Eigentümer der belasteten Liegenschaft erkennen kann, dass Benützungshandlungen in Ausübung eines Rechts erfolgen, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz…

…nur die objektive Erkennbarkeit der Rechtsausübung durch denjenigen, in dessen Recht eingegriffen wird, aber nicht die subjektive Kenntnis des Eigentümers der belasteten Sache (RIS-Justiz RS0010135). Offenkundigkeit einer Dienstbarkeitsausübung liegt vor, wenn man vom dienenden Grundstück aus bei einiger Aufmerksamkeit Einrichtungen oder Vorgänge wahrnehmen konnte, die das Bestehen einer Dienstbarkeit vermuten…