RS0026094 – OGH Rechtssatz

…zur Aufklärung über mögliche Gefahren (RIS Justiz RS0048335). Bei der Frage der Reichweite vertraglicher Warnpflichten welche grundsätzlich nicht überspannt werden dürfen (RIS Justiz RS0017049 [T18]; RS0026094) handelt es sich um eine solche des Einzelfalls (RIS Justiz RS0116074; vgl auch RS0087139), ebenso wie bei jener nach dem Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen…

…Hiezu wurde erwogen: Während der Geltungsdauer des Attests, dessen Vorliegen eine ausdrücklich bedungene Vertragsvoraussetzung war, traf die Beklagte keine besondere Prüfpflicht (vgl RIS Justiz RS0023638; RS0026094). Hinsichtlich der danach erfolgten „attestlosen“ Lieferungen liegt hingegen eine Pflichtverletzung durch die Beklagte vor. Dabei ist auf die Lieferzeitpunkte und nicht auf den…

…Prüfung durch den Zwischenhändler beim Streckengeschäft keinen ersichtlichen Mehrwert böte (vgl in diesem Sinn auch 6 Ob 521/81 SZ 54/116; RS0026094). Daraus ergibt sich, dass nach dem vom Gesetzgeber verfolgten Zweck Adressat sowohl der Pflichten des § 18 Abs 4 FMG, aber – damit…

…Händler trifft grundsätzlich die Pflicht zur Kontrolle der gehandelten Ware und zur notwendigen Aufklärung, wobei der Sorgfaltsmaßstab des § 1299 ABGB maßgebend ist (RIS Justiz RS0026094). Dabei geht es um den durchschnittlichen Fachmann des jeweiligen Gebietes, wobei der Sorgfaltsmaßstab nicht überspannt werden darf (RIS Justiz RS0026535). Die „Sachverständigenhaftung" nach §…

…sinnlos, wenn nicht nur der Hersteller, sondern auch jeder einzelne Zwischenhändler kostspielige Maßnahmen zur Kontrolle der Produkte treffen müsste (10 Ob 74/04m, RIS-Justiz RS0026094). Der Händler ist also im Allgemeinen nicht verpflichtet, eigene kostspielige Versuche zur Prüfung der Tauglichkeit einer Ware bei gewissen Verwendungen vorzunehmen, weil er sich auf…

…von Bedeutung (RS0026861 [T9]). Die Beklagte als Fahrzeugverkäuferin ist bei Lieferung des Fahrzeugs – so wie der Kläger als Kraftfahrzeuglenker – als Sachverständige einzustufen (vgl RS0026094). Aus der Sachverständigenhaftung ergibt sich daher kein überwiegendes Verschulden des Klägers. Die Bedeutung der Verpflichtung nach § 102 Abs 1 KFG für die Sicherheit des…