RS0093379 – OGH Rechtssatz

…sind nur dann rechtswidrig, wenn entweder damit der Rahmen des sachdienlichen (notwendigen) Vorbringens überschritten wird oder die Anschuldigungen wider besseres Wissen geäußert wurden (RIS Justiz RS0093379). 2.4. Bei Beurteilung der Frage, ob eine schwere Eheverfehlung iSd § 74 EheG vorliegt, sind auch die Begleitumstände und das Verhalten des ehemaligen…

…Beschuldigungen sind nur dann rechtswidrig, wenn entweder damit der Rahmen des sachdienlichen (notwendigen) Vorbringens überschritten wird oder die Anschuldigungen wider besseres Wissen geäußert wurden (vgl RS0093379). [4] 3. Von den Grundsätzen dieser Rechtsprechung sind die Vorinstanzen nicht abgewichen, indem sie die vom Kläger geltend gemachte Unterhaltsverwirkung verneinten: [5] 3.1. …

…des sachdienlichen (notwendigen) Vorbringens überschritten wird oder die Anschuldigungen wider besseres Wissen geäußert wurden (vgl 3 Ob 114/22v Rz 3 mwN; RS0093379). [16] Ein so weitreichender Vorwurf ist dem Kläger indes nach den Urteilsfeststellungen nicht zu machen. Entgegen der Auffassung der Beklagten ergibt sich eine (bewusst) falsche…

…worden zu sein. Die Revisionswerberin übersieht, dass ein bewusst wahrheitswidriges Vorbringen – auch nach strafrechtlichen Kriterien – unter keinen Umständen gerechtfertigt ist (RIS Justiz RS0093233; RS0093379). Das entspricht auch der zivilrechtlichen Rechtsprechung zu § 1330 ABGB (RIS Justiz RS0022784 [T6, T8]; 6 Ob 184/04h; 6 Ob…