RS0018232 – OGH Rechtssatz

…Vertrag gewährten Vorteile wieder entzogen oder wesentlich geschmälert würden. Sie bestehen, solange sich der Vertragspartner oder seine Güter in der Einflusssphäre des anderen Vertragspartners befinden (RS0018232; 6 Ob 128/14p [ErwGr 4.1.] mwN; 4 Ob 20/21a [Rz 16]). Lehre und Rechtsprechung bejahen nachvertragliche Pflichten, die dem Vertragspartner gegenüber zu redlichem…

…nach Erfüllung aller Hauptleistungspflichten besteht die Pflicht des (ehemaligen) Vertragspartners, dafür zu sorgen, dass für die Zeit nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses keine Nachteile entstehen (RS0018232 [T8]); nachvertragliche Schutz- und Sorgfaltspflichten sind solange anzunehmen, solange sich der Vertragspartner oder seine Güter in der Einflusssphäre des anderen Vertragspartners befinden (RS0018232 [T9]). [17…

…ihm nach dem Vertrag zukommenden Vorteil zu erhalten und dafür zu sorgen, dass ihm für die Zeit nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses keine Nachteile entstehen (RS0018232). 2.1. Nach diesen Grundsätzen war es Aufgabe der Beklagten, ihre Kunden vor der ihnen beim Betreten oder Verlassen ihres Geschäfts im Gehsteigbereich drohenden Gefahr…

…Vertragsteils vornimmt oder solche Handlungen unterlässt, durch die dem anderen die ihm durch den Vertrag gewährten Vorteile wieder entzogen oder wesentlich geschmälert würden (RIS Justiz RS0018232). Nach der ständigen Rechtsprechung sind (entsprechend den vorvertraglichen Pflichten) auch nachvertragliche Pflichten zu bejahen, sich im Hinblick auf die Rechtsgüter des Vertragspartners sorgfältig zu verhalten…

…Vertragsteils vornimmt oder solche Handlungen unterlässt, durch die dem anderen die ihm durch den Vertrag gewährten Vorteile wieder entzogen oder wesentlich geschmälert würden (RIS Justiz RS0018232); nachvertragliche Pflichten haben von der Qualität des geschützten Rechtsguts abhängige, durch Interessenabwägung auszulotende Grenzen (RIS Justiz RS0018232 [T10]). 6.2. Im Anlassfall besteht eine ausdrückliche…

…Vertragsteils vornimmt oder solche Handlungen unterlässt, durch die dem anderen die ihm durch den Vertrag gewährten Vorteile wieder entzogen oder wesentlich geschmälert würden (RIS Justiz RS0018232, [insbesondere T9]; 9 Ob 13/09s; vgl auch 2 Ob 193/04b). 4.2. In der Auffassung der Vorinstanzen, die in…

…die besondere Art der Leistung und die Erfordernisse eines loyalen Zusammenwirkens erwarten darf, damit die Erreichung des Vertragszwecks nicht vereitelt, sondern erleichtert wird (RIS Justiz RS0018232). Bilden die mit verschiedenen Lieferanten abgeschlossenen Verträge eine wirtschaftliche Einheit, besteht eine Rechtspflicht zur Koordination der selbständigen Teilleistungen der verschiedenen Vertragspartner (3 Ob …

…Vorteile wieder entzogen oder wesentlich geschmälert würden (4 Ob 13/19v; 6 Ob 128/14p; 9 Ob 13/09s; RS0018232). [17] 2. Nachvertragliche Pflichten haben von der Qualität des geschützten Rechtsguts abhängige, durch Interessenabwägung auszulotende Grenzen (RS0018232 [T10]). Die Frage nach Art und Ausmaß der…

…nach Tunlichkeit vor Schaden zu bewahren (vgl zuletzt OGH 30. 5. 2005, 8 Ob 56/05a mwN; etwa RIS Justiz RS0018232 mwN; etwa 7 Ob 13/01i). Daneben werden unabhängig vom Bestehen eines Vertragsverhältnisses allgemeine Verkehrssicherungspflichten angenommen (vgl etwa RIS Justiz RS0023355 mwN; zuletzt…

…Berührung kommt nach Tunlichkeit vor Schaden zu bewahren (vgl allgemein RIS-Justiz RS0017049 mit zahlreichen weiteren Nachweisen zuletzt 6 Ob 249/03s ähnlich RIS-Justiz RS0018232 mwN zuletzt 7 Ob 13/01i; vgl aber auch zur allgemeinen Verkehrssicherungspflicht RIS-Justiz RS0023355 mwN zuletzt 7 Ob 38/05x). Für Veranstalter von Sportwettbewerben…

…dem Vertrag zukommenden Vorteil zu erhalten und dafür zu sorgen, dass diesem für die Zeit nach der Beendigung des Vertragsverhältnisses keine Nachteile entstehen (RIS Justiz RS0018232). In erster Linie ist in diesem Zusammenhang an absolut geschützte Rechte des anderen zu denken, wie den Schutz der körperlichen Unversehrtheit (s das Beispiel bei…

…der Leistung und die Erfordernisse eines loyalen Zusammenwirkens erwarten darf, damit die Erreichung des Vertragszwecks nicht vereitelt, sondern erleichtert und Schaden verhütet wird (RIS Justiz RS0018232). Bilden die mit verschiedenen Lieferanten abgeschlossenen Verträge eine wirtschaftliche Einheit, besteht grundsätzlich eine Rechtspflicht zur Koordination der selbständigen Teilleistungen der verschiedenen Vertragspartner. Es trifft also…

…die besondere Art der Leistung und die Erfordernisse eines loyalen Zusammenwirkens erwarten darf, damit die Erreichung des Vertragszwecks nicht vereitelt, sondern erleichtert wird (RIS Justiz RS0018232). Es trifft also bei gemeinsamer Herstellung eines Werks jeden Unternehmer die Pflicht, alles zu vermeiden, was dessen Gelingen vereiteln könnte (2 Ob 223…

…der Leistung und die Erfordernisse eines loyalen Zusammenwirkens erwarten darf, damit die Erreichung des Vertragszwecks nicht vereitelt, sondern erleichtert und Schaden verhütet wird (RIS-Justiz RS0018232). Bilden die mit verschiedenen Lieferanten abgeschlossenen Verträge eine wirtschaftliche Einheit, besteht grundsätzlich eine Rechtspflicht zur Koordination der selbständigen Teilleistungen der verschiedenen Vertragspartner. Es trifft also…

…auch wenn im Zeitpunkt der schädigenden Handlung oder Unterlassung die Hauptleistungspflichten aus dem Vertrag bereits vollständig erloschen sind (1 Ob 103/14z mwN; RS0018232; RS0132648). Nachvertragliche Sorgfalts- und Aufklärungspflichten bestehen, solange sich der Vertragspartner oder seine Güter in der Einflusssphäre des anderen Vertragspartners befinden (RS0018232 [T 9]). Sie…