RS0004655 – OGH Rechtssatz

…Verletzten entstandenen abträglichen Meinung zu erfüllen, muss der Widerruf gegenüber dem Personenkreis, dem gegenüber die schädigende Äußerung abgegeben wurde, in gleich wirksamer Form (Äquivalenzgrundsatz) erfolgen (RS0004655; vgl auch Kissich in Kletecka/Schauer ABGB-ON 1.06 § 1330 ABGB Rz 103 mwN). Angesichts der strafrechtlichen Verurteilung (wegen einer Vorsatztat) und…

…Ausgehend von dieser Beurteilung ist die von der Revision herangezogene Rechtsprechung zum Gebot der Zurücknahme einer kreditschädigenden Behauptung in gleich wirksamer Form wie die Verbreitung (RS0004655) sowie zu einer Weiterverbreitung von auf einer Pressekonferenz getätigten Äußerungen (6 Ob 188/19v) nicht einschlägig. Ein Abweichen von der Judikatur des Obersten…

…keine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung. 3.1. Der Widerruf durch Zurücknahme der wahrheitswidrigen Behauptung hat in gleich wirksamer Form wie die Verbreitung zu geschehen (RS0004655). Die danach gebotene Veröffentlichung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Sie muss jedenfalls in einem angemessenen Verhältnis zur Wirkung des Verstoßes stehen, ist es…

…Widerrufs in zwei Medien. Wohl hat der Widerruf nach ständiger Rechtsprechung in der gleich wirksamen Form wie die Verbreitung der Äußerung zu erfolgen (RIS-Justiz RS0004655). Die vom Beklagten angestrebte Veröffentlichung des Widerrufs in Form eines Aushanges vor dem Geschäft des Klägers wäre jedoch nicht gleich wirksam, weil nicht angenommen werden…

…Justiz RS0116241). 4.1. Nach materiellem Recht hat der Widerruf durch Zurücknahme der wahrheitswidrigen Behauptung in gleich wirksamer Form wie die Verbreitung zu erfolgen (RIS Justiz RS0004655). Die danach gebotene Veröffentlichung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Sie muss jedenfalls in einem angemessenen Verhältnis zur Wirkung des Verstoßes stehen (6 …

…die beanstandete Äußerung abgegeben hat (RS0004729). Er hat in zweifelsfreier, unbedingter Form zu erfolgen und muss in einem angemessenen Verhältnis zur Wirkung des Verstoßes stehen (RS0004655 [T4]; 6 Ob 211/97s). Es muss unzweifelhaft zum Ausdruck gebracht werden, dass die beanstandete Äußerung unwahr ist (RS0031908; RS0107663). [12] Der Widerruf…

…zweifelsfreier, unbedingter Form zu erfolgen (6 Ob 211/97s) und muss jedenfalls in einem angemessenen Verhältnis zur Wirkung des Verstoßes stehen (RIS Justiz RS0004655 [T4]). 1.1. Nach Reischauer (in Rummel , ABGB 3 [2004] § 1330 Rz 22) ist ein Widerrufsbegehren abzuweisen, wenn der Täter – ohne dass…