RS0056971 – OGH Rechtssatz

…können auch nach § 55 Abs 2 EheG nur besonders schwerwiegende und über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Umstände eine Verweigerung des Scheidungsbegehrens rechtfertigen (RS0056971; RS0057346 [T1, T3]). Diese Bestimmung kommt daher nur äußerst selten zum Tragen (RS0056971 [T2]), um in Ausnahmefällen eine Anpassungsfrist zu gewähren, damit der schuldlose Ehegatte…

…gesamten Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalls zu prüfen (SZ 67/104). Nur eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte ist tatbestandsmäßig (vgl RIS-Justiz RS0057346; RS0056971; 5 Ob 41/99m). Den für die Härteabwägung im Sinn des § 55 Abs 2 EheG maßgebenden Umständen ist umso geringeres Gewicht beizumessen, je mehr…

…Nur eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte ist tatbestandsmäßig (8 Ob 70/05k; 5 Ob 37/07p; RIS Justiz RS0056971, RS0057346). Auch die Frage, ob der mögliche scheidungsbedingte Verlust des Aufenthaltsrechts eine besondere Härte für den betroffenen Ehegatten mit fremder Staatsangehörigkeit darstellen kann, lässt sich…

…Nur eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte ist tatbestandsmäßig (2 Ob 56/10i; 5 Ob 37/07p; RIS Justiz RS0056971, RS0057346). Die Behauptung der Beklagten, sie werde ihre derzeitige Wohnmöglichkeit mit Auflösung der Ehe verlieren, ist nach den Feststellungen nicht erwiesen. Es ist daher nicht…