RS0027673 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob279/05a—OGH Entscheidung

12. Juni 2006

…der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs ist (ZVR 1980/344; 2 Ob 53/99d = ZVR 2000/23; RIS Justiz RS0027673). Der Schutzzweck der Norm ergibt sich aus ihrem Inhalt. Das Gericht hat das anzuwendende Schutzgesetz teleologisch zu interpretieren, um herauszufinden, wo die jeweilige Vorschrift, die…

2Ob56/12t—OGH Entscheidung

24. April 2012

…83 StVO sind Schutznormen im Sinne des § 1311 ABGB, deren Zweck der Schutz der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs ist (RIS Justiz RS0027673; vgl auch RS0027655). Zunächst ist hier zu bedenken, dass ja dieselbe Sichtbehinderung auch vorläge, wenn das Wohnmobil des Beklagten mit einer Kennzeichentafel versehen und daher…

2Ob89/07p—OGH Entscheidung

30. August 2007

…Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs ist (2 Ob 53/99d = ZVR 2000/23; 2 Ob 279/05a; RIS Justiz RS0027673). Es braucht nicht näher untersucht zu werden, ob sich der Sturz der Klägerin auf einer Straße mit öffentlichem Verkehr iSd § 1 Abs …

RS0027673 – OGH Rechtssatz

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2Ob279/05a—OGH Entscheidung

2Ob56/12t—OGH Entscheidung

2Ob89/07p—OGH Entscheidung