RS0032790 – OGH Rechtssatz

…wenn in diesem Zeitpunkt noch nicht alle Erfordernisse der Aufrechenbarkeit vorgelegen sind, mit Forderungen also, die etwa in diesem Zeitpunkt erst bedingt entstanden gewesen sind (RS0032790). Es genügt, dass die Gegenforderung in dem Zeitpunkt fällig ist, in welchem sie zur Aufrechnung verwendet wird; ebensowenig schadet es der Aufrechnung gegen den Zessionar…

…mit Forderungen also, die etwa in diesem Zeitpunkt erst bedingt entstanden gewesen sind (JBl 1987, 183; SZ 63/65, SZ 69/57 u.a.; RIS-Justiz RS0032790). Allein dazu hat die klagende Partei nichts vorgetragen. Auf die Frage, ob die Vereinbarung eines Schiedsgerichts für eine zur Begründung von Einwendungen gegen den Anspruch…