RS0089644 – OGH Rechtssatz

…zu Recht nicht stattgegeben, weil der angesprochene Entschuldigungsgrund nicht anzunehmen ist, wenn der möglichen Gefahr schon durch Inanspruchnahme der Sicherheitsbehörden begegnet werden kann (RIS Justiz RS0089644). Im Übrigen nahmen die Tatrichter Drohungen mit dem Tod durch Mohammed K***** gegen den Angeklagten und seine Familie ohnehin als erwiesen an (US 4…

…und nicht unangemessen ( Fuchs , AT I 9 , 24/18; Kienapfel/Höpfel/Kert , AT 15 , Z 20 Rz 15; vgl auch RIS Justiz RS0089644) sein muss. Entgegen dem Vorbringen der Sanktionsrüge (Z 11 zweiter Fall) verstößt die Wertung der „großen Menge Suchtgift“ (insgesamt mehr als 113…

…Leben bzw die körperliche Integrität des Angeklagten und seiner Familie, auch auf andere Weise, etwa durch Inanspruchnahme der Sicherheitsbehörden begegnet werden hätte können (RIS-Justiz RS0089644; Höpfel in Höpfel/Ratz , WK 2 StGB § 10 Rz 7). Dass dem Angeklagten die Inanspruchnahme der Hilfe der Polizei nach Lage des…