RS0104150 – OGH Rechtssatz

…und dem Dritten eine Rechtsbeziehung bestand, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte (4 Ob 518/96 = SZ 69/40 mwN; RIS Justiz RS0104150). 1.3. War der Zahlende der Meinung, eine eigene Verbindlichkeit zu erfüllen, beglich er jedoch irrtümlich eine fremde Schuld, so steht ihm grundsätzlich eine Leistungskondiktion nach…

…und dem Dritten eine Rechtsbeziehung, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte, bestand (SZ 52/79, 3 Ob 542/84, 5 Ob 1592/94 = RIS-Justiz RS0104150). Es müsste daher § 981 ABGB, auf den sich die Berufung stützt, die Ersatzpflicht des Entlehners an den Leihgeber für mit dem Gebrauch ordentlicher Weise…

…an den geleistet wurde, sondern nur zwischen dem Beklagten und dem Dritten eine Rechtsbeziehung, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte, bestand (RIS Justiz RS0028050 [T3], RS0104150, RS0108671, RS0104142; Apathy in Schwimann/Kodek , ABGB 4 IV § 1042 Rz 1; Lurger in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.02 § 1042…

…eine Rechtsbeziehung, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte, bestand (4 Ob 518/96 = SZ 69/40 mwN; RIS Justiz RS0104150). Da der Aufwand für einen anderen ein Fall der Verwendung zu fremdem Nutzen ist, gebührt kein Ersatz nach § 1042 ABGB, wenn jemand…

…einem Dritten, an den geleistet wurde, sondern nur zwischen dem Beklagten und einem Dritten eine Rechtsbeziehung bestand, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte (RIS Justiz RS0104150; 4 Ob 201/07y). Der Umfang des Anspruchs richtet sich nach der fremden Schuld (2 Ob 114/03h betreffend die Herstellungs…

…dem Dritten, an den geleistet wurde, sondern nur zwischen dem Beklagten und dem Dritten eine Rechtsbeziehung bestand, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte (RIS Justiz RS0104150). Besteht eine eigene Schuld des Handelnden, ist § 1042 ABGB nur anwendbar, soweit diese Schuld gegenüber der Schuld des anderen subsidiär war ( Meissel in…

…Beklagten und einem Dritten eine Rechtsbeziehung bestand, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte; der Umfang des Anspruchs richtet sich nach der fremden Schuld (RIS-Justiz RS0104150; vgl 4 Ob 119/15a mwN). 6. Nach den Feststellungen wurden die Mängel der Reparatur vor Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz behoben…

…RS0104142 [T10]). 4.6 § 1042 ABGB erfordert, dass zwischen dem Beklagten und einem Dritten eine Rechtsbeziehung bestand, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte (RS0104150 [T1]). Auch in einem solchen Fall beruht eine allfällige Verpflichtung der Beklagten auf § 1014 erster Satz ABGB; nur insoweit die Beklagte ihrem ehemaligen…

…Kläger und dem Dritten, an den geleistet wurde, sondern nur zwischen dem Beklagten und dem Dritten, eine Rechtsbeziehung, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte, bestand (RS0104150 [T1]; vgl auch RS0019908). Die Klägerin leistete an den Dritten (Werkunternehmer) in Erfüllung einer eigenen Schuld aus dem mit ihr zustande gekommenen Werkvertrag. Schuldnerin des…

…nur zwischen dem Beklagten und dem Dritten eine Rechtsbeziehung, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte, bestand (10 Ob 8/15x mwN; RS0028050 [T3], RS0104150 [T1]). [20] Aufwand für einen anderen ist ein Fall der Verwendung zu fremdem Nutzen und liegt in der Erfüllung einer fremden – vertraglichen oder gesetzlichen…

…Kläger und dem Dritten, an den geleistet wurde, sondern nur zwischen dem Beklagten und dem Dritten eine Rechtsbeziehung bestand, die jenen zum Aufwand verpflichtet hätte ( RS0104150 ). [5] Auf die Art des Rechtsgrundes kommt es nicht an ( RS0028060 ), dieser kann auch im öffentlichen Recht begründet sein ( RS0019882 ). Voraussetzung einer Klage nach §…