RS0030088 – OGH Rechtssatz

…1319a ABGB bedeutet, dass nicht nur für den Weg selbst im engeren Sinn, sondern für dessen Verkehrssicherheit im weitesten Sinne gehaftet werden solle (RIS-Justiz RS0030088); die Vernachlässigung der Streupflicht ist nach § 1319a ABGB zu beurteilen (RIS-Justiz RS0030148), da zur Betreuung eines Weges im Sinne des § …

…dass nicht nur für den Weg selbst, sondern auch für dessen Verkehrssicherheit im weiteren Sinn gehaftet wird (2 Ob 53/02m; RIS-Justiz RS0030088). Beurteilungsmaßstab für die Mangelhaftigkeit des Wegs ist das Verkehrsbedürfnis und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen. Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich…

…iSd § 1319a ABGB bedeutet, dass nicht nur für den Weg selbst, sondern auch für dessen Verkehrssicherheit im weiteren Sinn gehaftet wird (RIS Justiz RS0030088). Beurteilungsmaßstab für die Mangelhaftigkeit des Weges ist das Verkehrsbedürfnis und die Zumutbarkeit entsprechender Maßnahmen. Welche Maßnahmen ein Wegehalter im Einzelnen zu ergreifen hat, richtet sich…

…zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob der Wegehalter die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um die gefahrlose Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen (RS0087607; RS0030202 [T3]; RS0030088 [T4]). [19] 2.2. Hier ist zu beurteilen, ob die Beklagte ihre aus § 1319a ABGB entspringenden Sorgfaltspflichten als Wegehalter durch die Warnhinweise „…

…im jeweils zu prüfenden Einzelfall darauf an, ob er die ihm zumutbaren Maßnahmen getroffen hat, um eine gefahrenlose Benutzung des Wegs sicherzustellen (RIS Justiz RS0087607; RS0030088 [T4]). Die Beurteilung, ob die Unterlassung einer zumutbaren Maßnahme als grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist, begründet ebenfalls keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung (RIS Justiz RS0087606). Es…

…gefahrlose Benützung gerade dieses Weges sicherzustellen (2 Ob 115/08p mwN; 2 Ob 256/09z; vgl auch RIS Justiz RS0029997, RS0030180, RS0030088, RS0087607; Danzl in KBB 4 § 1319a Rz 5). Dabei dürfen etwa an die Streupflicht auf offenen Freilandstraßen keine übertriebenen Anforderungen gestellt werden…

…im engeren Sinn, sondern für dessen Verkehrssicherheit im weitesten Sinn gehaftet werden solle (2 Ob 293/98x; 2 Ob 235/15w; RS0030088). Welche Maßnahmen ein Wegehalter konkret zu ergreifen hat, richtet sich nach § 1319a Abs 2 letzter Satz ABGB danach, was nach der Art…

…1 ZPO nicht zu beantworten, sondern die Entscheidung von Tatfragen und den Umständen des Einzelfalls abhängig war (vgl RIS-Justiz RS0087607, RS0029997 [T6], RS0030180 [T3], RS0030088 [T4]).…