RS0057346 – OGH Rechtssatz

…auch nach § 55 Abs 2 EheG nur besonders schwerwiegende und über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Umstände eine Verweigerung des Scheidungsbegehrens rechtfertigen (RS0056971; RS0057346 [T1, T3]). Diese Bestimmung kommt daher nur äußerst selten zum Tragen (RS0056971 [T2]), um in Ausnahmefällen eine Anpassungsfrist zu gewähren, damit der schuldlose Ehegatte nicht…

…eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte ist tatbestandsmäßig (2 Ob 56/10i; 5 Ob 37/07p; RIS Justiz RS0056971, RS0057346). Die Behauptung der Beklagten, sie werde ihre derzeitige Wohnmöglichkeit mit Auflösung der Ehe verlieren, ist nach den Feststellungen nicht erwiesen. Es ist daher nicht zu…

…bevor sie 15 Jahre angedauert hat) während des Rechtsmittelverfahrens weggefallen, ist das Rechtsmittel, das im Übrigen auch keine über den Einzelfall hinausgehende Rechtsfragen anspricht (RS0057346 [T6]), mangels materieller Beschwer als unzulässig zurückzuweisen (RS0041770; RS0006880).…

…es müssen ganz besondere schwerwiegende, konkrete Umstände vorliegen, die im Einzelfall eine das übliche Scheidungsleid erheblich übersteigende und somit außerordentliche Härte entstehen lassen (RIS-Justiz RS0057346 und 0056975; Schwimann aaO Rz 20 mwN, Pichler in Rummel ABGB2 Rz 6 zu § 55 EheG). Die Härteklausel des § 55 Abs 2 EheG…

…eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte ist tatbestandsmäßig (8 Ob 70/05k; 5 Ob 37/07p; RIS Justiz RS0056971, RS0057346). Auch die Frage, ob der mögliche scheidungsbedingte Verlust des Aufenthaltsrechts eine besondere Härte für den betroffenen Ehegatten mit fremder Staatsangehörigkeit darstellen kann, lässt sich nur…

… 2 EheG rechtfertigen, weil derartige Nachteile den Normalfall darstellen und nur eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte tatbestandsmäßig ist (vgl RIS Justiz RS0057346; 5 Ob 41/99m). Die Verschlechterung bei der Anwartschaft auf die Witwenpension wird von der Judikatur dann als besonderer Härtefall anerkannt, wenn die der…

…2 EheG rechtfertigen können, weil derartige Nachteile den Normalfall darstellen und nur eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte tatbestandsmäßig ist (vgl RIS-Justiz RS0057346). Die Verschlechterung bei der Anwartschaft auf die Witwenpension wird jedoch von der Judikatur dann als besonderer Härtefall anerkannt, wenn die der Scheidung widersprechende Ehefrau durch…

…der gesamten Gegebenheiten des jeweiligen Einzelfalls zu prüfen (SZ 67/104). Nur eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte ist tatbestandsmäßig (vgl RIS-Justiz RS0057346; RS0056971; 5 Ob 41/99m). Den für die Härteabwägung im Sinn des § 55 Abs 2 EheG maßgebenden Umständen ist umso geringeres Gewicht beizumessen, je…

…67/104; EF 90.307; Stabentheiner aaO Rz 7 mwH). Nur eine besondere, über die typischen Scheidungsfolgen hinausgehende Härte ist tatbestandsmäßig (vgl RIS Justiz RS0057346; 5 Ob 41/99m). Das Berufungsgerichts hat die Ausführungen der in der Berufung der Beklagten zu allfälligen gesundheitlichen Beeinträchtigungen der Klägerin durch eine…