RS0047605 – OGH Rechtssatz

…für sich selbst aufzukommen (vgl RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (vgl RS0047605). Auch die Frage der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und wirft nur bei einer auffallenden Fehlbeurteilung des Gerichts zweiter Instanz eine…

…eine zielstrebige Berufsausbildung oder zumutbare Erwerbstätigkeit nach Abschluss der Berufsausbildung unterlässt ( RS0128691 ) und diese Unterlassung als Verschulden des Unterhaltsberechtigten zu werten ist (vgl RS0047621 [T2]; RS0047605 [T11]; vgl RS0114658 ). Die Ablegung der Reifeprüfung allein bedeutet noch keine bestimmte Berufsausbildung ( RS0047527 ), wobei auch bei Absolventen einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) ein an…

…angemessenen Berufsausübung ein Verschulden trifft ( RS0047621 [T1, T2]); zur Beurteilung des Verschuldens an einem solchen Scheitern bedarf es der Erhebung der hierzu führenden Gründe (vgl RS0047605 [insb T2, T11]; 10 Ob 10/15s mwN). Ob die Voraussetzungen dieser fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit gegeben sind, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls…

…10. 2011 auszugehen (vgl jüngst 6 Ob 118/14t). 2. Fiktive Selbsterhaltungsfähigkeit setzt allerdings nach ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (RIS-Justiz RS0047605) ein Verschulden des Kindes am Scheitern einer angemessenen Berufsausbildung voraus; nur ein solches hat nämlich die Folge, dass sich das Kind wie ein Selbsterhaltungsfähiger behandeln…

…auch EFSlg 83.715). Die fiktive Selbsterhaltungsfähigkeit setzt allerdings voraus, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RIS Justiz RS0047605; Gitschthaler aaO Rz 354), ihm also etwa fehlende Eigeninitiative bei der Arbeitssuche vorzuwerfen ist ( Neuhauser aaO Rz 414). 2. Nach den dargestellten Grundsätzen…

…Ob 7/97v; 4 Ob 13/01t; 1 Ob 88/08k; 2 Ob 179/10b, vgl RIS Justiz RS0047605). Findet das Kind keine seiner Berufsausbildung entsprechende Arbeitsmöglickeit wird dessen Selbsterhaltungsfähigkeit an sich verneint. Erst nach längerer Zeit vergeblicher Suche einen seiner Ausbildung adäquaten Arbeitsplatz…

…Folge, dass sich dieses Kind wie ein Selbsterhaltungsfähiger behandeln lassen muss. Das gilt insbesondere nach einem vom Kind verschuldeten Scheitern einer angemessenen Berufsausbildung (RIS-Justiz RS0047605). Ist - wie hier - die Selbsterhaltungsfähigkeit wegen einer psychischen Erkrankung des Unterhaltsberechtigten nicht eingetreten, wäre der Unterhaltsanspruch nur wegen Rechtsmissbrauchs zu verneinen (RIS-Justiz RS0047330; 7…

…die Berufsausbildung der Antragsgegnerin am 27. 8. 2004 aus ihrem Verschulden gescheitert wäre und sie sich deshalb wie eine Selbsterhaltungsfähige behandeln lassen müsste (RIS-Justiz RS0047605), wäre es mit der Aufnahme der neuerlichen Berufsausbildung am 11. 4. 2005 zum Wiederaufleben der Unterhaltspflicht des Vaters gekommen. Wie der Oberste Gerichtshof ausgesprochen hat…

…2. Nur ein Verschulden des Kindes am Scheitern einer angemessenen Berufsausbildung hat die Folge, dass es sich als selbsterhaltungsfähig behandeln lassen muss (stRsp, RIS-Justiz RS0047605). Nach stRsp verliert aber ein Kind nicht schon deshalb seinen Unterhaltsanspruch, weil es aus subjektiven oder objektiven Gründen ein aufgenommenes Studium - etwa auf Grund eines…

…Verschulden des „Kindes" am Scheitern einer angemessenen Berufsausbildung zur Folge haben, dass sich dieses „Kind" wie ein Selbsterhaltungsfähiger behandeln lassen muss (RIS Justiz RS0047605). Wenn der Wegfall des Eigeneinkommens des „Kindes" seine primäre Ursache in der von ihm verschuldeten Entlassung hat, könnte fraglich sein, ob dies allein schon…

…Rechtsmissbrauch zu werten ist. Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist aber, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RIS-Justiz RS0047605), etwa bei endgültigem Studienabbruch, bei grundloser Aufgabe des Lehrplatzes oder Lehrplatzverlust wegen schwerwiegenden Fehlverhaltens (N euhauser in Schwimann/Kodek , ABGB 4 § 140 Rz…

…510 Abs 3 ZPO. Begründung: 1. Dass der Minderjährige seinen Unterhaltsanspruch verloren hätte, weil er seine Ausbildung nicht zielstrebig betreibt (vgl RIS Justiz RS0008857, RS0047605, RS0114658), wurde vom Rechtsmittelwerber (Vater) nicht geltend gemacht, obwohl ihn die Behauptungs- und Beweislast für seine Unterhaltsverpflichtung aufhebende Umstände traf (RS006261). In welchem Bereich aber…

…sich selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist aber, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Berufsausbildung ein Verschulden trifft (RIS Justiz RS0047605 [T1]). Eine bereits wegen Selbsterhaltungsfähigkeit oder angenommener Selbsterhaltungsfähigkeit erloschene Unterhaltspflicht kann wieder aufleben, wenn etwa ein neues Ausbildungsziel ernstlich und strebsam verfolgt wird und dem…

…der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (10 Ob 10/15s; RIS Justiz RS0047605). 4.1 Zutreffend haben die Vorinstanzen ein solches Verschulden des Sohnes auf der Grundlage der getroffenen Feststellungen verneint. 4.2 Der Revisionsrekurswerber stellt nicht in…

…der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (10 Ob 73/16g = RIS Justiz RS0047605 [T11]). 3.1. Zutreffend haben die Vorinstanzen ein solches Verschulden des Sohnes auf der Grundlage der getroffenen Feststellungen verneint. 3.2. Die Revisionsrekurswerberin stellt nicht…

…selbst aufzukommen (RIS Justiz RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RIS Justiz RS0047605; 10 Ob 73/16g; 1 Ob 20/17y). 4.2. Ist die Selbsterhaltungsfähigkeit wegen einer psychischen Erkrankung des Kindes nicht eingetreten…

…fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist daher, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (1 Ob 20/17y; RIS Justiz RS0047605 [T11]). 1.3 Die Feststellungen bieten entgegen den Ausführungen des Revisionsrekurswerbers keine Grundlage für die Annahme, das Rekursgericht habe die fiktive Selbsterhaltungsfähigkeit des Antragstellers unvertretbar…

… 20/17y; vgl auch RS0114658; RS0128691). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605 [T11]). Ob die Voraussetzungen dafür gegeben sind, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RS0008857). Das Vorbringen, dass es dem Antragsgegner über mehrere…

…für sich selbst aufzukommen (RS0114658, RS0128691). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist aber, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605). Bei Prüfung der Frage, ob im Hinblick auf das Unterbleiben einer Ausbildung bzw Erwerbstätigkeit Selbsterhaltungsfähigkeit anzunehmen ist, sind daher die Gründe zu erheben, die dazu…

…eine zielstrebige Berufsausbildung oder zumutbare Erwerbstätigkeit nach Abschluss der Berufsausbildung unterlässt (RS0128691) und diese Unterlassung als Verschulden des Unterhaltsberechtigten zu werten ist (vgl RS0047621 [T2]; RS0047605 [T11]; vgl RS0114658). Die Ablegung der Reifeprüfung allein bedeutet noch keine bestimmte Berufsausbildung (RS0047527), wobei auch bei Absolventen einer berufsbildenden höheren Schule (BHS) ein an…

…fehlt, für sich selbst aufzukommen (vgl RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605). Ist die Selbsterhaltungsfähigkeit wegen einer psychischen Erkrankung des Kindes nicht eingetreten, wäre sein Unterhaltsanspruch nur bei Rechtsmissbrauch zu verneinen (RS0047330). Ob ein derartiger Rechtsmissbrauch anzunehmen…

…Fähigkeiten fehlten, für sich selbst aufzukommen (RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (RS0047605 [T11]). Ob die Voraussetzungen dafür gegeben sind, kann nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RS0008857). [7] 2. N ach den Feststellungen war…

…für sich selbst aufzukommen (vgl RS0114658). Voraussetzung der fiktiven Selbsterhaltungsfähigkeit ist, dass das Kind am Scheitern einer angemessenen Ausbildung oder Berufsausübung ein Verschulden trifft (vgl RS0047605). [10] 2. Ist die Selbsterhaltungsfähigkeit wegen einer psychischen Erkrankung des Kindes nicht eingetreten, wäre sein Unterhaltsanspruch nur bei Rechtsmissbrauch zu verneinen (RS0047330 [T3]). Voraussetzung…