RS0085043 – OGH Rechtssatz

…Betrieb des Bestellers regelmäßig nicht anzunehmen ( RS0021827 ). Entscheidend ist das Tätigwerden in der Sphäre (im Aufgabenbereich) des Werkunternehmers und nicht in jener des Bestellers ( RS0085208 , RS0085043 ). Auch die Ausübung eines lediglich aus § 1169 ABGB abgeleiteten Weisungsrechts des Werkbestellers (bzw dessen Aufsehers im Betrieb) hat eine den Haftungsausschluss nach §…

…allem wesentlich, dass die Tätigkeit ihrer Art nach einer abhängigen Beschäftigung entspricht und dass sie nicht zum betrieblichen Aufgabenbereich des Verletzten gehört (RS0123965; s auch RS0085043). Wesentlich für die Haftungsbefreiung sowohl von Haupt als auch Nebenunternehmer gegenüber einem Dienstnehmer eines der beteiligten Unternehmen ist nicht nur eine organisatorisch koordinierte Zusammenarbeit zur…

…Unternehmers einordnet (RIS Justiz RS0021534). Entscheidend ist das Tätigwerden in der Sphäre (im Aufgabenbereich) des Werkunternehmers und nicht in jener des Bestellers (RIS Justiz RS0085208, RS0085043). Die Ausübung eines lediglich aus § 1169 ABGB abgeleiteten Weisungsrechts des Werkbestellers (bzw dessen Aufsehers im Betrieb) hat eine den Haftungsausschluss nach § …

…muss, nach den den Arbeitsvorgang bestimmenden Weisungen des Unternehmers, in dessen Interessen die Tätigkeit ausgeübt wird, oder dessen Vertreters zu handeln (RIS Justiz RS0084209 [T4]; RS0085043). Insbesondere ist ein Verhältnis persönlicher oder wirtschaftlicher Abhängigkeit keine Voraussetzung für die Qualifizierung als betriebliche Tätigkeit (RIS Justiz RS0084172). Entscheidend ist das Tätigwerden des Verletzten…

…bereit sein muss, nach den den Arbeitsvorgang bestimmenden Weisungen des Unternehmers, in dessen Interessen die Tätigkeit ausgeübt wird, oder dessen Vertreters zu handeln ( RS0084209 [T4]; RS0085043 ). N icht erforderlich ist hingegen, dass es sich um eine dauernde Tätigkeit handelt, auch eine kurzfristige und vorübergehende Eingliederung in den Betrieb kann ausreichen (2…

…Erfolgs, als auch b) der Eingliederung des (ansonsten fremden Weisungen unterliegenden) Dienstnehmers in den fremden Betrieb (2 Ob 26/12f; RIS-Justiz RS0085043 ua). Ob neben der organisatorisch koordinierten Zusammenarbeit auch eine Eingliederung in den fremden Betrieb stattgefunden hat, ist aber immer eine Frage des konkreten Arbeitsablaufs (vgl…

…Eingliederung des (fremden Weisungen unterliegenden) Dienstnehmers in den fremden Betrieb (vgl Neumayr in Schwimann 3 § 333 ASVG Rz 42 mwN; RIS Justiz RS0085043 ua). Ob neben der organisatorisch koordinierten Zusammenarbeit auch eine Eingliederung stattgefunden hat, ist aber immer eine Frage des konkreten Arbeitsablaufs und damit des Einzelfalls (vgl…