RS0081899 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Schwere Raubüberfälle und Waffenbesitz: Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen—OGH Entscheidung

15Os85/25a10. September 2025

…Vorgehen, da bereits der wenn auch nur fahrlässige Besitz der Schreckschusspistole (§§ 1 Z 1, 3b Abs 1 WaffG; RIS Justiz RS0081899) eine Subsumtion als das Vergehen des § 50 Abs 1 Z 3 WaffG trägt (vgl RIS Justiz RS0130142) und sich dieser Rechtsfehler…

11Os10/14a—OGH Entscheidung

11. März 2014

…Lediglich der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass zum Verfeuern von Platzpatronen eingerichtete Schreckschusspistolen sehr wohl Waffen im „technischen Sinn“ sind (vgl RIS Justiz RS0081899).…

15Os162/18i—OGH Entscheidung

27. Februar 2019

…a) bestreitet (zu D) die Waffenqualität einer Schreckschusspistole, leitet aber nicht aus dem Gesetz ab, weshalb eine solche Pistole – entgegen ständiger Rechtsprechung (RIS Justiz RS0081899) – kein Gegenstand sein sollte, der seinem Wesen nach dazu bestimmt ist, die Angriffs- oder Abwehrfähigkeit von Menschen durch unmittelbare Einwirkung zu beseitigen oder herabzusetzen…

15Os143/21z—OGH Entscheidung

09. März 2022

…diese Feststellungen die Subsumtion nach § 143 Abs 1 zweiter Fall StGB nicht tragen (vgl aber RIS Justiz RS0094112, RS0094098 zu Gaspistolen sowie RS0081899 zu Schreckschusspistolen), macht die Rüge (Z 10) nicht klar. [12] Weshalb Feststellungen erforderlich gewesen wären, „ob“ die Tatwaffe unter den Waffenbegriff des…

RS0081899 – OGH Rechtssatz

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Schwere Raubüberfälle und Waffenbesitz: Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen—OGH Entscheidung

11Os10/14a—OGH Entscheidung

15Os162/18i—OGH Entscheidung

15Os143/21z—OGH Entscheidung