RS0010174 – OGH Rechtssatz

…Stellvertreter oder sonstige Mittelspersonen müssen sowohl der Erwerber als auch die Besitzmittler bzw Besitzdiener gutgläubig sein (1 Ob 41/08y [Pkt 2] = RS0010174 [T1]; 6 Ob 67/21b [Rz 14]). [2] Hier wussten nach den Feststellungen bei Abschluss des Bestandvertrags der Rechtsvorgänger der Klägerin und…

…Glaube etwaiger Besitzmittler erforderlich, um zugunsten einer juristischen Person etwa ein Wegerecht zu erwerben (vgl 1 Ob 41/08y = RS0010298 [T5] = RS0011542 [T5]; RS0010174). Grundsätzlich trifft, worauf bereits die Vorinstanzen richtig hingewiesen haben, die Behauptungs- und Beweislast für die Unredlichkeit den Ersitzungsgegner, weil gemäß § 328 ABGB die…

…Besitzes anzufangen. Allerdings müssen beim Besitzerwerb und der Besitzausübung durch Stellvertreter und sonstige Mittelspersonen sowohl der Erwerber als auch die Besitzmittler bzw Besitzdiener gutgläubig sein (RS0010174 [T1]). Nichts anderes kann für die Ersitzung einer Dienstbarkeit zugunsten einer im Miteigentum mehrerer Personen stehenden Liegenschaft gelten; auch in dieser Konstellation müssen also sämtliche…