RS0016861 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

4Ob21/22z—OGH Entscheidung

23. Februar 2022

…oder Eigenschaften vorhanden waren, die ihn hinderten, sein Interesse gehörig zu wahren (vgl RS0016864). Ob diese Voraussetzungen vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls ( RS0016864 [T6]; RS0016861 [T1]). [13] 1.2. Im vorliegenden Fall wurde zwar festgestellt, dass der Kläger wiederholt in Krankenhausbehandlungen war; er sich damit beschäftigte, möglicherweise nicht mehr lange zu…

5Ob57/23b—OGH Entscheidung

04. Juli 2023

…Leistung und Gegenleistung besteht, der Bewucherte dieses wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung nicht wahrnehmen kann und der Wucherer diese Lage des Bewucherten ausnützt (RS0016861). Die Aufzählung der auf Seite des Benachteiligten erforderlichen Voraussetzungen für den Wucherbegriff ist nicht taxativ. Es kommen auch noch andere Umstände auf Seiten des Benachteiligten…

3Ob96/21w—OGH Entscheidung

21. Oktober 2021

…3.1 Auch die Frage, ob die Voraussetzungen des § 879 Abs 2 Z 4 ABGB vorliegen, ist eine solche des Einzelfalls (RS0016861 [T1]). Die Revision zeigt nicht auf, dass die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, wonach der Kläger der ihm obliegenden Darlegungslast nicht nachgekommen sei, eine im Einzelfall aufzugreifende…

6Ob19/22w—OGH Entscheidung

18. März 2022

…Abs 2 Z 4 ABGB liege nicht vor, zu erschüttern. Da somit schon eine der für die Bejahung von Wucher vom Gesetz kumulativ (RS0016861) geforderten drei Voraussetzungen nicht vorliegt, erübrigt sich ein Eingehen auf die Revisionsausführungen über die mangelnde Wahrungsmöglichkeit der Äquivalenz seitens der Klägerin wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche…

3Ob102/23f—OGH Entscheidung

21. Juni 2023

…durch den Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung sowie c) die Ausnützung der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (vgl RS0016864, RS0016861). Wenn nur eine dieser Voraussetzungen fehlt, liegt kein wucherisches Geschäft vor (RS0016864 [T7]). [2] 2. Dass die Vorinstanzen das Vorliegen von Wucher (auch) mangels…

8Ob119/22s—OGH Entscheidung

21. November 2022

…als eines wucherischen (RS0016864). [6] Ob die Voraussetzungen des § 879 Abs 2 Z 4 ABGB vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls (RS0016861 [T1]; RS0016864 [T6]). [7] 5. Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungen in ein Verhältnis zu…

5Ob178/08z—OGH Entscheidung

09. September 2008

…RIS-Justiz RS0108169). 3. Zu den notwendigen Voraussetzungen für die Annahme eines Wuchergeschäfts liegt bereits umfangreiche Judikatur des Obersten Gerichtshof vor (vgl RIS-Justiz RS0016864; RS0016861; RS0016885; RS0016878; RS0016888; RS0016781; RS0016912; RS0016947; RS0104128), die keiner Verbreiterung bedarf. Ob diese Voraussetzungen - wie der Beklagte meint - in casu vorliegen, ist eine Frage des…

4Ob189/18z—OGH Entscheidung

20. Dezember 2018

…Zwangslage ableiten lasse. Ob die Voraussetzungen des § 879 Abs 2 Z 4 ABGB vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0016861 [T1]; vgl zuletzt 7 Ob 50/18f), die vom Berufungsgericht vertretbar gelöst wurde. 4. Zusammenfassend ist das Berufungsgericht von den Grundsätzen der…

4Ob76/17f—OGH Entscheidung

30. Mai 2017

…Äquivalenz seitens des Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung und schließlich die Ausnützung der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (RIS Justiz RS0016861). Wenn nur eine dieser Voraussetzungen fehlt, liegt kein wucherisches Geschäft vor (RIS Justiz RS0016864). Auch ein Vergleich über beiderseitige Leistungen ist unter den genannten Voraussetzungen…

5Ob176/21z—OGH Entscheidung

13. Januar 2022

…zwischen Leistung und Gegenleistung besteht, der Bewucherte dieses wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung nicht wahrnehmen kann und der andere Teil diese Lage ausnützt (RS0016861). Eine Zwangslage im Sinn dieser Gesetzesstelle liegt vor , wenn der Vertragsgegner vor die Wahl gestellt ist, in den Vertrag einzutreten oder einen Nachteil zu erleiden…

8Ob110/14f—OGH Entscheidung

28. April 2015

…Gegenleistung besteht, der Bewucherte dieses wegen Leichtsinn, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung nicht wahrnehmen kann und der Wucherer diese Lage des Bewucherten ausnützt (RIS Justiz RS0016861; RS0016919 [T4]). Ob diese Voraussetzungen vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0016861 [T1]), die von den Vorinstanzen vertretbar verneint wurde. Der Sachverhalt bietet…

4Ob68/22m—OGH Entscheidung

23. September 2022

…vorhanden sein müssen, die ihn hindern, sein Interesse gehörig zu wahren (vgl RS0016864). Das Vorliegen derartiger Voraussetzungen wurde im vorliegenden Einzelfall (vgl RS0016864 [T6]; vgl RS0016861 [T1]) nicht dargetan. [10] 2.3. Gemäß § 31 UrhG kann auch über erst zu schaffende Werke im voraus gültig verfügt werden. Diese Bestimmung…

3Ob21/22t—OGH Entscheidung

23. Februar 2022

…durch den Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung sowie c) die Ausnützung der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (vgl RS0016864, RS0016861). Wenn nur eine dieser Voraussetzungen fehlt, liegt kein wucherisches Geschäft vor (4 Ob 76/17f = RS0016864 [T7]). [2] 2. Die Klägerin zieht…

4Ob199/09g—OGH Entscheidung

23. Februar 2010

…879 Abs 2 Z 4 ABGB vorliegt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher im Regelfall keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS Justiz RS0016861). Eine aus Gründen der Rechtssicherheit aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt nicht vor: Die Verpflichtung zur Zahlung von drei Monatsmieten stand im Austauschverhältnis mit dem Verzicht des Beklagten…

7Ob19/22b—OGH Entscheidung

28. April 2022

…mangelnde Wahrungsmöglichkeit der Äquivalenz durch den Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung sowie die Ausnützung der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (RS0016861). Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungen in ein Verhältnis zu setzen sind (RS0016947). [11] 3.2 …

7Ob89/17i—OGH Entscheidung

14. Juni 2017

…Gegenleistung besteht, der Bewucherte dieses wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung nicht wahrnehmen kann und der Wucherer diese Lage des Bewucherten ausnützt (RIS Justiz RS0016861). Die Aufzählung der auf Seite des Benachteiligten erforderlichen Voraussetzungen für den Wucherbegriff ist nicht taxativ. Es kommen auch noch andere Umstände auf Seiten des Benachteiligten…

5Ob104/22p—OGH Entscheidung

23. Januar 2023

…der Äquivalenz durch den Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung sowie 3. das Ausnützen der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (RS0016861; vgl auch RS0016864). Fehlt nur eine dieser Voraussetzungen, liegt kein wucherisches Geschäft vor (RS0016864 [T7]). [15] 2.1. Wucher erfordert demnach als objektives Merkmal eine grobe…

6Ob170/14i—OGH Entscheidung

29. Januar 2015

…Äquivalenz seitens des Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung und schließlich die Ausnützung der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (RIS Justiz RS0016861). Ob die notwendigen Voraussetzungen für die Annahme eines Wuchergeschäfts vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls (RIS Justiz RS0016861 [T1]). Der Einwand muss bereits deshalb scheitern…

3Ob62/20v—OGH Entscheidung

02. September 2020

…der Äquivalenz durch den Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung sowie c.) die Ausnützung der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (RS0016861; RS0016864). Ob die Voraussetzungen des § 879 Abs 2 Z 4 ABGB vorliegen, ist eine Frage des Einzelfalls (RS0016861 [T1]; RS0016864 [T6…

9Ob37/18h—OGH Entscheidung

28. November 2018

…durch den Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung sowie c. die Ausnützung der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (RIS-Justiz RS0016861). 2. Wucher erfordert demnach als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind (RIS…

7Ob50/18f—OGH Entscheidung

24. Mai 2018

…der Äquivalenz durch den Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung sowie die Ausnützung der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (RIS Justiz RS0016861). Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe, leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind (RIS-Justiz RS0016947). Auffallend…

Anfechtung eines Immobilienkaufvertrags wegen Wucher, List und Zwangs durch den Bruder der Verkäuferin—OLG Linz Entscheidung

2R30/25g25. März 2025

…der Äquivalenz durch den Bewucherten wegen Leichtsinns, Zwangslage, Verstandesschwäche, Unerfahrenheit oder Gemütsaufregung sowie ein Ausnützen der Lage des Bewucherten durch den Wucherer voraus (RIS-Justiz RS0016861). Wucher erfordert als objektives Merkmal eine grobe leicht erkennbare Äquivalenzstörung, wobei die gesamten beiderseitigen Leistungswerte in ein Verhältnis zu setzen sind (RIS-Justiz RS0016947). Auffallend…

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