RS0101072 – OGH Rechtssatz

…Sinn auf (vgl aber RIS-Justiz RS0100860), sondern führt lediglich abstrakt denkbare Möglichkeiten ins Treffen, die die begehrte Eventualfrage nicht indizierten (vgl RIS-Justiz RS0100625, RS0101072). [11] Der Nichtigkeitsgrund des § 345 Abs 1 Z 10a StPO zielt darauf ab, in der Hauptverhandlung vorgekommene Verfahrensergebnisse (§ 258…

…ebensowenig ein Handeln in Notwehr. Nicht durch Verfahrensergebnisse indizierte, bloß abstrakt denkbare Möglichkeiten sind aber nicht Gegenstand der Fragestellung an die Geschworenen (RIS Justiz RS0100420, RS0101072; Schindler , WK StPO § 313 Rz 12 f). Der Vollständigkeit halber sei festgehalten, dass das Unterbleiben einer Zusatzfrage zur allfälligen Rechtfertigung des…

…Aufzeigen abstrakt denkbarer Möglichkeiten und Mutmaßungen zu einem bloßen Verletzungsvorsatz verfehlt die Rüge insgesamt den vom Gesetz geforderten Bezugspunkt (RIS Justiz RS0102724; RS0100871 [T12], RS0100420, RS0101072). Die in der Instruktionsrüge (Z 8) behauptete Irreführungseignung der Information der Geschworenen im Zusammenhang mit der aus „Ja“ oder „Nein“…

…abstrakt denkbare Möglichkeiten und Mutmaßungen sind im Übrigen auch keine taugliche Grundlage für eine Fragestellung im Sinn des § 314 StPO (RIS Justiz RS0100625, RS0101072, RS0102724, RS0100871; Lässig , WK-StPO § 314 Rz 2). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits…

…Tötungsvorsatz nach den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht. Bloß abstrakt denkbare Möglichkeiten und Mutmaßungen sind keine taugliche Grundlage für eine Eventualfrage (RIS Justiz RS0101072 und RS0100420; Lässig , WK StPO § 314 Rz 2). Die Voraussetzungen für die Stellung einer Eventualfrage nach dem Verbrechen der absichtlichen schweren Körperverletzung…