RS0018483 – OGH Rechtssatz

…trifft nicht zu. 2.1. Verbesserungsansprüche sind nichts anderes als in besonderer Gestalt erhalten gebliebene Erfüllungsansprüche und sollen zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustands führen (RIS Justiz RS0018483; RS0018475), weshalb vom Verbesserungspflichtigen nicht mehr verlangt werden kann als das, wozu er sich im Werkvertrag verpflichtet hat (2 Ob 355/98i; RIS…

…1052 ABGB) zu (RS0019891; 3 Ob 213/21a; 4 Ob 163/11s mwN). Da Verbesserungsansprüche nichts anderes sind als in besonderer Gestalt erhalten gebliebene Erfüllungsansprüche (RS0018483, RS0018475), kann jedoch vom Verbesserungspflichtigen nicht mehr verlangt werden als das, wozu er sich im Werkvertrag verpflichtet hat (RS0018475 [T1]; 3 Ob 213/15t). Voraussetzung…