RS0010905 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

3Ob239/13p—OGH Entscheidung

19. Februar 2014

…ist ein gutgläubiger Erwerb dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (2 Ob 227/06f; RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870); Redlichkeit ist bereits bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0010190 [T2]; RS0010189; so auch die herrschende Lehre zur Rechtslage nach dem HaRÄG…

7Ob116/14f—OGH Entscheidung

09. Juli 2014

…und sie gemäß § 367 ABGB gutgläubig Eigentum erwarb, ist jedenfalls vertretbar. Da kein Merkmal den Erwerbsakt objektiv verdächtig erscheinen ließ (vgl RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870), war die Beklagte auch nicht zu weiteren Nachforschungen verpflichtet. Nach den Feststellungen ist an der Redlichkeit der Beklagten nicht zu zweifeln. Dass der…

3Ob243/13a—OGH Entscheidung

19. März 2014

…ein gutgläubiger Erwerb dort nicht möglich ist, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (2 Ob 227/06f; RIS Justiz RS0010905; RS0010169; RS0010870); Redlichkeit ist bereits bei Vorliegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen (RIS Justiz RS0010190 [T2]; RS0010189). Es ist zutreffend, dass die Diskrepanz zwischen dem bekannten Inhalt…

7Ob95/99t—OGH Entscheidung

28. April 1999

…der Rechtsmäßigkeit des Besitzers bzw dessen Verfügungsbefugnis voraus (RS0010197); wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen läßt, liegt bereits kein gutgläubiger Erwerb vor (RS0010905). Gerade der Grundsatz der Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles führt dazu, daß bei dem hier nach § 366 Abs 1 HGB zur beurteilenden Erwerb des…

9Ob72/01f—OGH Entscheidung

25. April 2001

…voraus (RIS-Justiz RS0010197). Wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt objektiv verdächtig erscheinen lässt, liegt bereits kein gutgläubiger Erwerb vor (RdW 1999, 711 mwN; RIS-Justiz RS0010905). Speziell im Kfz-Handel und im Gebrauchtwagenkauf sind besondere Verhaltensregeln zu beachten. Der Erwerber eines Kfz muss sich auf Grund des Umstandes, dass Kraftfahrzeuge häufig…

2Ob227/06f—OGH Entscheidung

26. April 2007

…ist ein gutgläubiger Erwerb (der den redlichen Besitz voraussetzt) aber dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (RIS-Justiz RS0010905). Wenn jemand einen Pkw kauft und diesen übergeben erhält, ohne dass ihm der Typenschein ausgefolgt wurde, kann er nicht als gutgläubig angesehen werden (RIS-Justiz…

2R60/25v—OLG Linz Entscheidung

07. Mai 2025

…Rz 1). Nach ständiger Rechtsprechung ist ein gutgläubiger Erwerb dort nicht möglich, wo irgendein Merkmal den Erwerbsakt als objektiv verdächtig erscheinen lässt (RIS-Justiz RS0010905, RS0010169). Schon der Verdacht des Erwerbs, dass der Verkäufer nicht Eigentümer sei, schließt den guten Glauben aus (RIS-Justiz RS0010870). Der rechtlichen Beurteilung sind zunächst…

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